Aufgaben der Deutschen Bundesbank

Die Deutsche Bundesbank ist die Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland und damit die „Bank der Banken“. Seit 1999 ist sie Teil des Eurosystems, in dem sie zusammen mit den anderen nationalen Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank für die gemeinsame Währung, den Euro, verantwortlich ist. Die - bisher acht, ab 2009 sechs - Mitglieder des Vorstands der Bundesbank werden jeweils zur Hälfte von der Bundesregierung bzw. vom Bundesrat vorgeschlagen und vom Bundespräsidenten ernannt. Von Weisungen der Bundesregierung ist die Bundesbank unabhängig. Ihr Status ist somit vergleichbar mit dem des Bundesverfassungsgerichts. Sie beschäftigt in ihrer Zentrale in Frankfurt am Main, in 9 Hauptverwaltungen und bundesweit noch in 47 Filialen knapp 11.000 Menschen. Dieses flächendeckende Netz nutzt die Bundesbank bei ihren operativen Tätigkeiten in den Bereichen Refinanzierung, Bargeldversorgung, unbarer Zahlungsverkehr und Bankenaufsicht. Es musste und muss weiterhin als Folge des technischen Fortschritts, der Konsolidierung im deutschen Kreditgewerbe und der Eingliederung der Bank in das Eurosystem stark gestrafft werden.

Oberstes Ziel aller Tätigkeiten der Bundesbank ist: Die Stabilität des allgemeinen Preisniveaus und des Finanzsystems zu sichern. Hierfür sind gründliche Analysen, eine langfristige Orientierung und Neutralität gegenüber Einzelinteressen unabdingbar. Natürlich ist die Bank in ihrer Stabilitätspolitik auch auf die Unterstützung durch die Wirtschafts-, Finanz- und Lohnpolitik angewiesen.

Die Teilnahme am Eurosystem, das Zusammenwachsen der internationalen Finanzmärkte und die Innovationen im Zahlungsverkehrs- und Finanzbereich stellen die Stabilitätspolitik der Bundesbank vor neue Herausforderungen. Um ihnen besser gewachsen zu sein, hat die Bundesbank fünf ihrer Arbeitsbereiche als Kerngeschäftsfelder identifiziert, deren Profil es in Zukunft zu schärfen gilt.

• Stabiles Geld

• Zentrales Geschäftsfeld ist die Geldpolitik des Eurosystems. Sie hat den vorrangigen im EG-Vertrag festgelegten Auftrag, die Preisstabilität im Euroraum zu sichern. Stabile Preise dienen der Wohlfahrt Aller; sie fördern mittelfristig Wachstum und Beschäftigung; sie schützen Sparer und Bezieher fester Einkünfte vor Einbußen durch Geldentwertung. Der Präsident der Bundesbank hat Sitz und Stimme im Europäischen Zentralbankrat (EZB-Rat) und wirkt so an den monatlichen geldpolitischen Entscheidungen mit. Er stützt sich dabei auf die Expertise der Ökonomen, Statistiker und Währungsexperten der Bank.

• Die Geldpolitik beeinflusst mit ihren Beschlüssen unter anderem den Geldumlauf und damit das Preisniveau. Dies geschieht, indem die Zentralbank über die Leitzinsen die Kosten verändert, zu denen sich die Kreditinstitute bei ihr Bargeld und Guthaben besorgen können. Letztlich beeinflusst das auch die Finanzierungskosten der Haushalte und Unternehmen. Die geldpolitischen Beschlüsse des EZB-Rats setzt die Bundesbank in Deutschland um. Ihr Anteil an der Menge des Geldes, das sich die Banken im Euroraum insgesamt bei den Zentralbanken kurzfristig beschaffen, beträgt über 50%. Außerdem erläutert sie der deutschen Öffentlichkeit die Geldpolitik des Eurosystems wie auch ihre anderen Kerntätigkeiten. Sie tut dies in Auftritten ihrer Führungsspitze, in Publikationen sowie in einem notenbankpolitisch orientierten Geldmuseum. Diese Kommunikation ist doppelt bedeutsam: Indem sie über ihr Tun Rechenschaft ablegt, errichtet die Bundesbank für ihre gesetzliche Unabhängigkeit einen zusätzlichen demokratischen Stützpfeiler. Außerdem fördert sie mit ihrer Bildungsarbeit das Stabilitätsbewusstsein der Bevölkerung und schafft einen Gutteil des Vertrauens, das für den Erfolg ihrer Stabilitätspolitik notwendig ist.

• Stabiles Finanz- und Währungssystem

• Auf dem Kerngeschäftsfeld Finanz- und Währungssystem arbeitet die Bundesbank daran mit, nationalen und internationalen Finanzkrisen vorzubeugen - internationalen Krisen auch deswegen, weil sie sich auf Deutschland übertragen können. Finanzkrisen, z. B. die Zahlungs- oder Kreditunfähigkeit großen Stils in der Kreditwirtschaft, lassen Wachstum und Beschäftigung einbrechen. Sie behindern überdies die Geldpolitik, da den Banken dann die Durchleitung zinspolitischer Maßnahmen nicht mehr möglich sein dürfte, und sie erschüttern am Ende das Vertrauen in die Preisstabilität. Finanzkrisen drohen bei zu großer Anhäufung risikoreicher und unzureichend abgesicherter Kredite an den verschiedensten Stellen. Die Bundesbank trägt mit diversen Analysen und ihrer Beobachtung der Finanzmärkte dazu bei, solche Gefahrenherde frühzeitig zu erkennen.



• Stabiles Bankensystem

• Mit der Bankenaufsicht als einem weiteren Kerngeschäftsfeld erfüllt die Bundesbank eine operativ herausragende Teilaufgabe, die der Sicherung einer finanziell soliden Kreditwirtschaft und damit letztlich der Finanzsystemstabilität dient. Aus der Aufsichtstätigkeit und den anderen Notenbankfunktionen ergeben sich wertvolle wechselseitige Erkenntnisse, z. B. bei der Aufgabe, die Stabilität der Finanzmärkte zu gewährleisten (Art. 105 (5) EG-Vertrag), aus der Präsenz der Bundesbank an den Geld-, Kapital- oder Devisenmärkten oder aus der Refinanzierung der Kreditinstitute. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ist sie für die laufende Überprüfung der ca 2.300 Kreditinstitute in Deutschland auf deren Solvenz, Liquidität und Risikosteuerungssysteme zuständig, was unter anderem bankgeschäftliche Prüfungen, z. B. nach dem Basel II-Regelwerk, Aufsichtsgespräche und die laufende Auswertung von Meldungen und Prüfberichten umfasst. Außerdem arbeitet sie national und international an der Weiterentwicklung bankaufsichtlicher Vorschriften mit. So hat sie zur 2004 verabschiedeten internationalen Rahmenvereinbarung des Baseler Ausschusses („Basel II“) vielfältigen Input geleistet; Basel II verlangt, dass u. a. die Eigenmittel, mit welchen die Banken ihre ausgelegten Kredite unterlegen müssen, genauer als vorher an die tatsächlichen, individuellen Risiken angepasst werden.



• Sicherer Zahlungsverkehr

• Beim unbaren Zahlungsverkehr folgt die Bundesbank ihrem gesetzlichen Auftrag, für die reibungslose Abwicklung des Zahlungsverkehrs im Inland und mit dem Ausland zu sorgen. Dazu betreibt sie auch eigene Zahlungssysteme. Eilbedürftige Individualzahlungen zwischen Banken und die geldpolitischen Operationen der Zentralbanken benötigen schnelle und sichere Zahlungssysteme. Die Bundesbank hat hier Maßstäbe gesetzt. Denn ihr RTGSplus-System ermöglicht den Banken nicht nur Zahlungen in Echtzeit, sondern hilft ihnen auch, Liquidität zu sparen; so können Banken z. B. gegenläufige Zahlungen als zusätzliche Deckungsmittel nutzen. Zusammen mit anderen Zentralbanken hat die Bundesbank dieses System europaweit fortentwickelt: An die Stelle des europäischen Verbundes von unterschiedlichen Echtzeit-Zahlungssystemen der Zentralbanken (Target 1), an dem RTGSplus seit 1999 teilnimmt, tritt ab 19. November 2007 Target 2. Dies ist ein Gemeinschaftssystem mit einheitlichen, gerade auch RTGSplus-Elemente widerspiegelnden Leistungsmerkmalen, in dem Zahlungen über eine einheitliche technische Plattform abgewickelt werden.

• Nicht zeitkritische Zahlungen ihrer Kunden an andere Institute wickeln die Banken großenteils bilateral oder über bankgruppeneigene Systeme ab. Darüber hinaus stellt die Bundesbank mit ihrem „Elektronischen Massenzahlungsverkehr" (EMZ) allen Banken - und daher wettbewerbsneutral - für institutsübergreifende Zahlungen ein ergänzendes System zur Verfügung.

• Ab dem 1. Januar 2008 entsteht in Europa der Einheitliche Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA), in dem alle Euro-Zahlungen mittels der neuen paneuropäischen Instrumente SEPA-Überweisung, -Lastschrift und -Kartenzahlung ebenso einfach, effizient und sicher abgewickelt werden sollen wie heute im Inland. Die Bundesbank unterstützt SEPA, fungiert als Bindeglied zwischen dem deutschen Kreditgewerbe und dem Eurosystem und wird auch ihre eigenen Zahlungssysteme an die Erfordernisse des SEPA anpassen.

  

Sicheres Bargeld

• Um das Vertrauen in den Euro, unser Geld, zu erhalten, ist es auch wichtig, dass das Bargeld stets ausreichend in guter Qualität zur Verfügung steht. Hierzu muss Falschgeld ebenso ausgesondert werden wie jene Münzen und Banknoten, die beschädigt oder abgenutzt sind. Dies sind die hoheitlichen Aufgaben der Bundesbank auf dem Kerngeschäftsfeld Bargeld. Zwar will die Bank zunehmend eine private Bargeldbearbeitung ermöglichen. Um langfristig Qualität und Sicherheit der Versorgung in Notfall- und Krisensituationen, z. B. bei streik- oder insolvenzbedingtem Ausfall größerer Gelddienstleister, gewährleisten zu können, muss die Bundesbank aber auch weiterhin angemessen am Bargeldkreislauf und an der Banknotenbearbeitung beteiligt bleiben.

Zu diesen Kerngeschäftsfeldern kommen die Verwaltung der Währungsreserven und Aufgaben der Bundesbank in der Statistik und als Hausbank des Staates. Hinzu tritt schließlich die Beratung der Bundesregierung in Fragen von währungspolitischer Bedeutung.

Gemeinsam ist den Kerngeschäftsfeldern die aktive Mitarbeit in internationalen Organisationen und die Forschung. Auf allen ihren Geschäftsfeldern ist die Bundesbank - auf den verschiedensten Ebenen - in den entsprechenden europäischen oder weltweiten internationalen Organisationen vertreten. Sie wirkt damit an den meisten Beratungen und Abmachungen zu Fragen des Währungs- und Finanzsystems mit. Die Internationalität der Diskussion hat mit dem Zusammenwachsen Europas und den wachsenden globalen Finanzströmen zugenommen. Vor allem sie ist auch der Grund dafür, dass die Bank in allen Kerngeschäftsfeldern die Forschung ausbaut. In der geldpolitischen Entscheidungsfindung des Eurosystems und in der internationalen Debatte über die Stabilität des Finanzsystems kann die Bundesbank nur bestehen, wenn sie im Wettbewerb der Ideen Kompetenz zeigt. Und diese kann sie nur durch Forschung und Analysen gewinnen. Ihr 2002 errichtetes Forschungszentrum treibt vor allem die Erforschung der Wirkungsmöglichkeiten der Geldpolitik und der Bedingungen und Wirkungen von Finanzsystemstabilität voran.