Die Bundesbank im fünfzigsten Lebensjahr: Stabilitätserbe an das Eurosystem weitergegeben – wirkungsvoll auch nach dem großen Schnitt

Das Geld der Bürger so stabil wie möglich zu halten – das war und ist der Auftrag der Deutschen Bundesbank. Als Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland hat sie diesen Auftrag ein halbes Jahrhundert lang so konsequent und erfolgreich wie kaum eine andere Währungsinstitution auf der Welt erfüllt – zählt man die Vorgängerin, die Bank deutscher Länder, mit, sind es fast 60 Jahre. Der Ruf der D-Mark als stabile Währung lebt seit 1999 im Euro, unserer gemeinsamen Währung, fort.

Die Deutsche Bundesbank ist im Jahr ihres 50. Geburtstages nicht mehr in aller Munde, wenn von Sicherung und Gefährdung, von Für und Wider stabilen Geldes die Rede ist. Sie ist nicht mehr die Bank, deren Zinspolitik die anderen europäischen Zentralbanken folgen mussten, wollten sie der Abwertung ihrer Währungen entgehen. Die Bundesbank hat 1999 ihre eigenständige geld- und währungspolitische Kompetenz an das Eurosystem abgegeben.

Die Bundesbank im Eurosystem: Kontinuität und Wandel

Als Notenbank der Bundesrepublik Deutschland hat die Bundesbank im Eurosystem nach wie vor eine wichtige Rolle bei der Sicherung der Geldwert- und Finanzsystemstabilität. Sie ist mit den anderen Zentralbanken des Eurosystems und der Europäischen Zentralbank verantwortlich für den Euro. Der Präsident der Bundesbank entscheidet als Mitglied des Euro­päischen Zentralbankrats mit über die europäische Geldpolitik. Wesentliche Aufgaben für das Eurosystem erfüllt die Bundesbank ebenfalls in der Umsetzung der geldpolitischen Entscheidungen in Deutschland, in der Bargeldversorgung, im unbaren Zahlungsverkehr und in der Verwaltung der Währungsreserven. Der deutsche Gesetzgeber hat ihr außerdem die Mitwirkung an der Bankenaufsicht und die Beratung der Bundesregierung in Fragen von währungspolitischer Bedeutung übertragen. Von Gewicht ist schließlich ihre Rolle als Kommunikator der europäischen Geldpolitik in die deutsche Öffentlichkeit (zu den Kerngeschäftsfeldern s. ausführliches Porträt: Aufgaben der Bundesbank).

Die Bundesbank hat aber auch Bedeutung für das Eurosystem weit über ihre aktuellen Tä­tigkeiten hinaus. Denn sie „vererbte“ dem Eurosystem einen institutionellen Rahmen, der eine solide Grundlage stabilitätsorientierter Geldpolitik ist und Vertrauen in die junge europäische Währung weckte. Wesentliche Elemente der Bundesbank wurden, z. T. sogar in noch strengerer Fassung, auf das Eurosystem übertragen:

• Vorrangiges Ziel der Geldpolitik für die Euro-Länder ist die Sicherung der Preisstabilität; die Wirtschaftspolitik darf nur unterstützt werden, wenn die Preisstabilität dabei nicht gefährdet wird.
• Die Geldpolitik ist unabhängig von Weisungen der Regierungen.
• Bei den Zinsentscheidungen wird die Geldmengenentwicklung berücksichtigt; denn längerfristig müssen Geldmenge und Produktionsmöglichkeiten sich etwa parallel entwickeln, sollen die Preise stabil bleiben.
• Das oberste Entscheidungsgremium des Eurosystems ist – wie der frühere Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank - dezentral zusammengesetzt: Im Europäischen Zentralbankrat sind die Mitglieder des EZB-Direktoriums und die Präsidenten bzw. Gouverneure der angeschlossenen nationalen Zentralbanken der Euro-Staaten stimmberechtigt.

Diese Prinzipien wurden auf die Europäische Währungsunion übertragen, weil man in ihnen die Quellen des Stabilitätserfolges der Bundesbank sah.

Lehren aus der Vergangenheit: Stabilität braucht Unabhängigkeit

„Die Währung zu sichern“ – mit dieser Aufgabe beauftragte der Gesetzgeber die Bundesbank 1957. Die Bank verstand darunter vorrangig die Gewährleistung der Preisstabilität. Ähnlich hatte man in der 1948 errichteten Bank deutscher Länder, der Vorgängerin der Bundesbank, gedacht. Der Stabilitätserfolg der deutschen Zentralbank war recht beeindruckend: Die D-Mark verlor 1948 – 1998 im Jahresdurchschnitt 2,8 % ihrer Kaufkraft; nach Ablauf der preisstabilen 1950er Jahre gelang es der Bundesbank nur in wenigen Jahren, die Inflationsrate von 2 %, die sie mit Preisstabilität für vereinbar hielt, nicht zu überschreiten. Aber der Kaufkraftverlust in Deutschland war damit deutlich geringer als in den meisten anderen Industrieländern. Die D-Mark war also im Vergleich ausgesprochen stabil. Auch daher stieg sie zur zweitwichtigsten Reserve- und Anlagewährung der Welt auf. Im 1979 errichteten Europäischen Währungssystem wurde sie zur Ankerwährung; die Zentralbanken der Partnerländer versuchten zunehmend, die Inflationsunterschiede zur D-Mark zu verringern, um Abwertungen ihrer Währungen zu vermeiden.

Entscheidend für den vergleichsweise großen Stabilitätserfolg war: Die Bundesbank räumte der Preisstabilität in der Geldpolitik zumeist eindeutigen Vorrang ein vor anderen Zielen der Wirtschaftspolitik, wie der Stabilisierung der Konjunktur oder der Wechselkurse – es sei denn, die Rahmenbedingungen, etwa die Mitgliedschaft in Systemen fester Wechselkurse, zwangen sie zum Ankauf von Fremdwährungen oder zu niedrigen Zinsen. Die Bundesbank verlor auch selten ihre mittelfristigen Zielvorstellungen für ein angemessenes Geldmengenwachstum aus dem Auge. Wann immer zu hohe Inflationsraten drohten, bremste sie deren Anstieg durch Zinserhöhungen.

So sehr Zentralbank und Bundesregierung stets an gegenseitigem Einvernehmen gelegen war: Die meisten geldpolitischen Stabilisierungsschritte der Bundesbank verdeutlichen, wie bedeutsam die politisch gewollte und gesetzlich verankerte Unabhängigkeit der deutschen Zentralbank von Weisungen der Bundesregierung war. Denn mehrfach drängten Bundesregierungen auf niedrigere Zinsen, also auf eine Lockerung der Geldpolitik, um eine Stärkung der Konjunktur zu bewirken; aber dies hätte mittelfristig Inflationsgefahren heraufbeschworen. Diese Konflikte hätten die Bundesbank und ihr Vorgänger, die Bank deutscher Länder, ohne gesetzliche Unabhängigkeit kaum durchstehen können; ihr Stabilitätsversprechen wäre weniger glaubwürdig gewesen, höhere Inflationserwartungen, z. B. bei den Tarifpartnern, hätten sich verfestigen und die Preise stärker steigen können.

Das Erbe der Bundesbank: Wohltat oder Ärgernis?

Die Übertragung des ordnungspolitischen Stabilitätsrahmens der Bundesbank auf das Eurosystem ist indessen auch auf Kritik gestoßen. So wurde und wird immer wieder die Bedeutung der Geldmengenentwicklung bzw. der breit angelegten Untersuchung von Geldmengen- und Kreditaggregaten (monetäre Analyse) für die Geldpolitik angezweifelt. Nicht nur, dass im Euroraum kein Geldmengenaggregat gefunden werden könne, das eine feste und damit geldpolitisch verwertbare Beziehung zur Preisentwicklung aufweise. Auch die Bundesbank habe – so die Kritik – die Geldmenge nicht als ausschlaggebende Bezugsgröße für ihre zinspolitischen Entscheidungen genutzt. Neuere Studien haben indessen nachgewiesen, dass dies mittelfristig sehr wohl der Fall gewesen ist.

Eine stabilitätsorientierte Geldpolitik, wie sie die Bundesbank traditionell propagiert und verfolgt, war und ist nicht nur Stein des Anstoßes, sie ist auch häufig grundsätzlicher Kritik ausgesetzt. Das vorrangige Ziel der Preisstabilität und die angeblich demokratieferne Unabhängigkeit der Zentralbank von Weisungen der Regierung geraten dabei schnell ins Visier. Sie seien nicht nur für die Konjunktureinbrüche, sondern auch für die jahrzehntelange Wachstums- und Beschäftigungsschwäche in Deutschland verantwortlich; z. B. hätten die infolge niedriger Inflationsraten hohen Realzinsen die Investitionen entscheidend behindert.

Richtig ist: Die Rückführung der – nach deutschen Maßstäben – hohen Inflationsraten war oft mit einem kurzfristig relativ deutlichen Wachstums- und Beschäftigungsrückgang verbunden. Richtig ist aber auch: Dies war der Preis für eine Fundierung längerfristiger wirtschaftlicher Wohlfahrt, der sich letztlich zu zahlen lohnte. Die stabile D-Mark schützte Sparer und Bezieher fester Einkünfte vor massiver Geldentwertung. Und neuere ländervergleichende Untersuchungen bestätigen, dass die Geldpolitik der Realwirtschaft am besten dient, wenn sie die Inflationserwartungen auf einem niedrigen Niveau stabilisiert. Das ist der Bundesbank mittelfristig gelungen, hatte sie sich doch bei den Markt- und Wirtschaftsakteuren den Ruf einer entschlossenen „Inflationsbekämpferin“ erworben. Die im Trend der letzten dreißig Jahre geringeren Wachstumsraten in Deutschland und die beständig hohe Arbeitslosigkeit hatten ihre Ursache nicht in einer zu rigiden Geldpolitik der Bundesbank, sondern in strukturellen Schwächen der deutschen Wirtschaft; die Investitionen litten weniger unter zu hohen Realzinsen als unter einer zu geringen Sachkapitalrendite.

Das Stabilitätserbe der Bundesbank hat sich bisher auch in der Europäischen Währungsunion bewährt. Entgegen manchen Befürchtungen steht die Kaufkraftstabilität des Euro jener der D-Mark in nichts nach.