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Basel III

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat am 16.12.2010 sein neues Regelwerk, "Basel III" genannt, veröffentlicht und im Laufe der Jahre ergänzt und überarbeitet. Im Januar 2013 wurden die endgültigen Regeln zur Liquidity Coverage Ratio veröffentlicht. Ein Jahr später folgte die Rahmenregelung zur Leverage Ratio. Die Bundesbank war an der Erstellung maßgeblich beteiligt.

Alle G20-Staats- und Regierungschefs haben beim Seoul-Gipfel einen Monat vorher das Basel-III-Rahmenwerk gebilligt und sich zu seiner konsistenten Umsetzung verpflichtet. Die nationale rechtliche Umsetzung ist bis Ende 2012 abzuschließen. Auf der EU-Ebene hat die EU-Kommission hierzu im Juli 2011 einen Vorschlag veröffentlicht. Im Mai 2012 einigte sich sowohl der Rat der Europäischen Union auf eine allgemeine Ausrichtung (CRD und CRR) als auch der Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments auf einen sog. ECON-Bericht (CRD und CRR), so dass die Trilogverhandlungen aufgenommen worden sind.

Basel III im weiteren Sinne umfasst zusätzlich die Basel-II-Rahmenvereinbarung "Internationale Konvergenz der Kapitalmessung und Eigenkapitalanforderungen" von 2004 sowie die weiteren Beschlüsse des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht seit damals. So hat der Baseler Ausschuss bereits in 2009, aktualisiert in 2010 bzw. 2011, in einem ersten Maßnahmenpaket auf die sog. "Subprime"-Krise reagiert und strengere Regelungen, insbesondere für Verbriefungen und das Marktrisiko, beschlossen. Diese Weiterentwicklung von Basel II wird umgangssprachlich auch "Basel II plus" oder "Basel 2.5" genannt. Auf der EU-Ebene wurde hierfür in 2010 die sog. "Capital Requirements Directive CRD III" verabschiedet. Die nationale rechtliche Umsetzung wurde Ende Oktober finalisiert und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Säule-2-Anpassungen wurden in der MaRisk-Novelle 2009 (Rundschreiben 15/2009) berücksichtigt, die Vergütungsanforderungen sind endgültig mit der Instituts-Vergütungsverordnung in 2010 umgesetzt worden.

Im November 2011 haben sich die G20-Staats- und Regierungschefs mit der aufsichtlichen Behandlung von globalen systemrelevanten Instituten beschäftigt und sich zur Umsetzung der Empfehlungen des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht und des Finanzstabilitätsrats (FSB) verpflichtet.

Ergänzend haben sich die G20-Staats- und Regierungschefs im November 2012 zur Umsetzung der Empfehlung des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht über die aufsichtliche Behandlung national systemrelevanter Kreditinstitute verpflichtet.

Am 3. September 2013 wurde das CRD-IV-Umsetzungsgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, mit dem insbesondere die notwendigen Änderungen am Kreditwesengesetz beschlossen wurden. Darüber hinaus sind zur Umsetzung des CRD-Pakets noch Änderungen an Solvabilitätsverordnung, Großkredit- und Millionenkreditverordnung, Liquiditätsverordnung und Institutsvergütungsverordnung notwendig sowie die Schaffung zweier neuer Verordnungen, nämlich der Finanzinformationenverordnung (FinaV) und der Wohnungsunternehmen-Solvabilitätsverordnung (WuSolvV).

Am 30. November 2013 wurde im EU-Amtsblatt eine überarbeitete Version der CRR veröffentlicht, in der technische Fehler korrigiert sind.

Basel III-Regelwerk

teilweise in englischer Sprache

Internationale Standards für systemrelevante Institute

teilweise in englischer Sprache

Zusatzinformationen

Basel III - Leitfaden zu den neuen Eigenkapital- und Liquiditätsregeln für Banken  

Cover der Publikation "Basel III - Leitfaden zu den neuen Eigenkapital- und Liquiditätsregeln für Banken"

Die Bundesbank hat die Verabschiedung von Basel III zum Anlass genommen, einen Leitfaden zu erstellen, in dem sie die wichtigsten Regelungen von Basel III darstellt und erklärt. Dieser Leitfaden kann hier heruntergeladen oder bestellt werden.