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European Banking Authority (EBA)

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) ist eine grundsätzlich unabhängige EU-Behörde, die allerdings gegenüber dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und der EU-Kommission rechenschaftspflichtig ist. Sie ist Bestandteil des Europäischen Systems der Finanzaufsicht (ESFS), das aus den nationalen Aufsichtsbehörden und den drei europäischen Aufsichtsbehörden für Banken, Wertpapiermärkte und Versicherungen (EBA, ESMA, EIOPA), dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) sowie dem Gemeinsamen Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden besteht.

Der sogenannte "Rat der Aufseher" (Board of Supervisors) ist das Entscheidungsgremium der EBA. Diesem gehören Vertreter der nationalen Aufsichtsbehörden sowie ein Vertreter der EU-Kommission, der EZB, des ESRB, der ESMA und EIOPA sowie der Vorsitzende der EBA an. Handelt es sich bei der nationalen Aufsichtsbehörde nicht um die Zentralbank, kann ein Vertreter der Zentralbank des betreffenden Mitgliedsstaates (ohne Stimmrecht) hinzu gezogen werden. Deutschland wird im Rat der Aufseher durch die BaFin und die Bundesbank vertreten.

Die Aufgabe der EBA ist es, gemeinsam mit den nationalen Aufsichtsbehörden der EU-Mitgliedsstaaten ein wirksames und kohärentes Maß an Regulierung und Beaufsichtigung im europäischen Bankensektor zu gewährleisten. Neben der Analyse der Auswirkungen von bestimmten Regulierungsinstrumenten und der Verbesserung der grenzüberschreitenden aufsichtlichen Kooperation gehört vor allem die Harmonisierung des EU-Aufsichtsrechts zu ihrem Aufgabenspektrum. So erhielt die EBA für bestimmte Bereiche das gesetzliche Mandat, technische Durchführungs- und Regulierungsstandards (ITS und RTS) zu entwerfen. Diese werden als Durchführungsrechtsakte bzw. delegierte Rechtsakte nach Annahme durch die EU-Kommission unmittelbar geltendes Recht. Die Zuständigkeit und Verantwortung für die rechtskonforme Beaufsichtigung der Finanzinstitute bzw. -märkte verbleiben jedoch grundsätzlich auf nationaler Ebene.

Weitere Aufgaben der EBA bestehen u. a. in der Durchführung von Banken-Stresstests, in der bindenden Schlichtung von Meinungsverschiedenheiten zwischen nationalen Aufsichtsbehörden in grenzüberschreitenden Fällen, in der Möglichkeit zur Einleitung von Verfahren bei Verstößen gegen das Gemeinschaftsrecht sowie in der Unterstützung nationaler Aufsichtsbehörden im Krisenfall. Darüber hinaus wurde die EBA zur Entwicklung sogenannter Leitlinien und Empfehlungen zur Vereinheitlichung der Aufsichtspraxis ermächtigt und ist für die Beantwortung von sonstigen europäischen Auslegungsfragen verantwortlich.

Die Bundesbank arbeitet zusammen mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in den verschiedenen Arbeitsgruppen der EBA mit und beteiligt sich damit an der Entwicklung der Standards und Leitlinien der EBA.

Auf der Internetseite der EBA sind weitere Informationen und die Veröffentlichungen der EBA verfügbar.