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Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Instituten

Institutsvergütungsverordnung – InstitutsVergV

Eine Vergütungspolitik, die auf kurzfristige Parameter ausgerichtet ist und einseitig Erfolg belohnt, ohne Misserfolg ausreichend zu sanktionieren, kann dazu verleiten, den langfristigen und nachhaltigen Unternehmenserfolg aus dem Blick zu verlieren. Eine derartige Vergütungspolitik läuft einem angemessenen Risikomanagement zuwider. Wie die Finanzmarktkrise gezeigt hat, können die durch eine verfehlte Vergütungspolitik gesetzten Fehlanreize Risiken nicht nur für die Stabilität einzelner Unternehmen, sondern auch für die Finanzstabilität im Allgemeinen begründen.

Mit der Institutsvergütungsverordnung (InstitutsVergV) soll die Vergütung wieder stärker auf den langfristigen Erfolg des Unternehmens ausgerichtet werden. Weiterhin sollen durch stärkere Eingriffsrechte der BaFin (Beschränkung oder Untersagung der Auszahlung variabler Vergütungsbestandteile) unangemessen hohe Bonuszahlungen unterbunden werden.

Die Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA hat am 27.06.2016 Leitlinien für eine solide Vergütungspolitik veröffentlicht. Sie werden vom 01.01.2017 an gelten und die Vorgängerleitlinien der CEBS vom 10.12.2012 ersetzen. Die darin enthaltenen Klarstellungen machen eine Überarbeitung der aktuellen Fassung der InstitutsVergV und der zugehörigen Auslegungshilfe erforderlich. Die BaFin hat Entwürfe einer Verordnung zur Änderung der InstitutsVergV und der zugehörigen Auslegungshilfe erstellt und zur Konsultation gestellt. Stellungnahmen zu den vorgesehenen Änderungen können postalisch oder per E-Mail bis zum 12.09.2016 bei der BaFin eingereicht werden. Weitere Einzelheiten hierzu können der Homepage der BaFin entnommen werden.