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Zusammenarbeit im einheitlichen Aufsichtsmechanismus

Die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main [+]

Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM) hat am 4. November 2014 seine Arbeit aufgenommen. Seitdem ist die Europäische Zentralbank (EZB) für die Bankenaufsicht über die 21 signifikanten Banken(-gruppen) in Deutschland verantwortlich (Stand: Januar 2017). Signifikant ist eine Bank (oder eine Bankengruppe) dann, wenn ihre Bilanzsumme mindestens 30 Milliarden Euro umfasst (oder 20 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts) und sie zu den drei größten Kreditinstituten des teilnehmenden Staates gehört.

Gemeinsame Aufsichtsteams (Joint Supervisory Teams, JSTs) nehmen die Aufsicht über signifikante Banken wahr. Diese bestehen aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der EZB und der nationalen Aufsichtsbehörden, in Deutschland also von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und der Bundesbank. JSTs existieren für jede signifikante Bank oder Bankengruppe in der Eurozone. Derzeit gibt es 33 JSTs mit deutscher Beteiligung.

Die bisher praktizierte und bewährte Zusammenarbeit zwischen BaFin und Bundesbank, die im Einzelnen in § 7 des Kreditwesengesetzes (KWG) geregelt ist, wurde sinngemäß auf die Zusammenarbeit mit der EZB erweitert (siehe § 7 Abs. 1a KWG). Besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang der Arbeit in den JSTs zu. Hier arbeiten BaFin und Bundesbank eng und vertrauensvoll mit der EZB zusammen bei der direkten Aufsicht  und der Entscheidungsfindung.

Die hierfür erforderliche Teamarbeit macht eine jederzeit offene Kommunikation und einen zeitnahen Informationsaustausch innerhalb der JSTs erforderlich. Die abschließende Entscheidungskompetenz für signifikante Institute liegt bei der EZB.

Die Aufsicht über die rund 1.660 weniger bedeutenden Banken (Stand: Januar 2017) wird weiterhin direkt von BaFin und Bundesbank ausgeübt, während die EZB hier eine indirekte Aufsicht durch die Vorgabe von gemeinsame Leitlinien zur Aufsichtspraxis vornimmt.

Zusatzinformationen

So funktioniert der einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM)

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Wie können Bürgerinnen und Bürger sicher sein, dass ihre Ersparnisse sicher sind und das Bankensystem in einem stabilen Zustand? Der einheitliche Aufsichts­mechanismus (SSM) überprüft, ob die Banken sich an die Vorschriften halten und trägt so dazu bei, das Bankensystem stabiler zu machen. Das Video erklärt, wie der SSM arbeitet und funktioniert.

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