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Offenlegung

Angemessene Offenlegungspflichten sollen die Marktdisziplin stärken und die Kreditinstitute veranlassen, ihre Marktstrategie, ihre Risikosteuerung und ihr internes Risikomanagement zu verbessern, um nicht durch eine Offenlegung "schlechter Nachrichten" von den Marktteilnehmern "abgestraft" zu werden. Der Baseler Ausschuss hat bereits im September 1997 in seinen "Core Principles for Effective Banking Supervision" Mindestanforderungen an eine wirksame Bankenaufsicht formuliert, die die Nutzung der Marktmechanismen als Ergänzung für eine effektive Bankenaufsicht vorsehen.

Nach § 26a KWG müssen die Institute in Umsetzung von Kapitel 5 ("Informationspflichten der Kreditinstitute") der Richtlinie 2006/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.06.2006 über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute, regelmäßig qualitative und quantitative Informationen zum Eigenkapital, zur Angemessenheit der Eigenmittelausstattung und zu den eingegangenen Risiken und Risikomanagementverfahren veröffentlichen sowie über förmliche Verfahren und Regelungen zur Erfüllung der Offenlegungspflichten verfügen. Die näheren Einzelheiten zur Offenlegung hinsichtlich Inhalt und Verfahren werden wegen des engen Zusammenhangs mit den Eigenmittelregelungen in Teil 5 der SolvV geregelt, wobei Kapitel 1 allgemeine Vorschriften zum Anwendungsbereich, Kapitel 2 allgemeine inhaltliche Anforderungen der Offenlegung und Kapitel 3 qualifizierende Anforderungen bei der Nutzung besonderer Instrumente und Methoden beinhaltet. Die Aufsicht kann nach § 26a Abs. 3 KWG Mängeln in der Praxis der Offenlegung durch konkrete Anordnungen begegnen.

Die Offenlegungsanforderungen richten sich im Falle von Bankengruppen grundsätzlich an die Konzernspitze; gruppenangehörige Unternehmen sind von der Verpflichtung zur Offenlegung auf Teilkonzern- oder Einzelinstitutsebene befreit. Die Offenlegung findet ihre Grenzen im Wesentlichkeitsgrundsatz und bei rechtlich geschützten oder vertraulichen Informationen. Allerdings sind die Institute in den beiden letzteren Fällen verpflichtet, allgemeinere Angaben über den Tatbestand zu veröffentlichen, den sie unter Berufung auf diese Gründe nicht offen legen. Die geforderten Angaben sind jährlich auf der eigenen Website oder in einem anderen geeigneten Medium zu veröffentlichen, sofern eine Offenlegung nicht bereits im Rahmen von anderen Publizitätsanforderungen erfolgt ist.