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Solvabilität

Eigenmittel und Verordnung über die angemessene Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen und Finanzholding-Gruppen (Solvabilitätsverordnung - SolvV)

Die Verordnung über die angemessene Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen und Finanzholding-Gruppen (Solvabilitätsverordnung - SolvV) vom 14.12.2006 wurde am 20.12.2006 im Bundesgesetzblatt (Jahrgang 2006 Teil I Nr. 61, S. 2926 ff.) veröffentlicht und ist am 01.01.2007 in Kraft getreten. Darin sind die in der Bankenrichtlinie (2006/48/EG) und der Kapitaladäquanzrichtlinie (2006/49/EG), die zusammen auch als "Capital Requirements Directive" oder "CRD" bezeichnet werden, vorgegebenen europäischen Mindesteigenkapitalstandards bzw. die entsprechenden äquivalenten Vorgaben der Baseler Eigenmittelempfehlung ("Basel II") in nationales Recht umgesetzt. Sie konkretisiert die in § 10 Abs. 1 Satz 1 KWG geforderte Angemessenheit der Eigenmittel der Institute, in § 10 KWG selbst sind die Definition, die Anforderungen für die Anerkennung sowie die Anrechnungsgrenzen für bankaufsichtliche Eigenmittel geregelt.

Die Eigenmittelanforderungen gelten sowohl auf Ebene des Einzelinstitutes als auch nach § 10a KWG für Institutsgruppen und Finanzholding-Gruppen auf konsolidierter Basis.

Die bankaufsichtlichen Eigenmittelanforderungen sind Ausprägung einer risikoorientierten Aufsicht, die in Abhängigkeit von den individuellen Risikopositionen einer Bank eine möglichst risikogerechte Eigenmittelunterlegung sicher stellen soll.

Rechenschema zu den anrechenbaren Eigenmitteln [+]

Nach den Vorschriften der SolvV müssen die Institute ihre Adressrisiken, ihr operationelles Risiko sowie ihre Marktpreisrisiken quantifizieren und mit Eigenmitteln unterlegen. Das Marktpreisrisiko setzt sich zusammen aus dem Zins- und Aktienpreisrisiko des Handelsbuches, dem Fremdwährungsrisiko, dem Rohwarenrisiko sowie den sonstigen Marktpreisrisiken. Für die Unterlegung von Adressrisiken und operationellem Risiko darf dabei nur Kern- und Ergänzungskapital, für Marktpreisrisiken dürfen darüber hinaus auch Drittrangmittel verwendet werden. Die erforderliche Gesamtkapitalquote beträgt mindestens 8%.

Die Anforderungen an eine angemessene Eigenmittelausstattung sind täglich zum Geschäftsschluss von den Instituten einzuhalten. Die Berechnung sowie die Meldung an die Bankenaufsicht haben die Institute in vierteljährlichem Turnus vorzunehmen. Meldungen sind dabei ausschließlich in papierloser Form einzureichen.

Neben den Regelungen zu den Mindesteigenkapitalanforderungen wurden ergänzend die Vorschriften in Bezug auf die Offenlegung in die Solvabilitätsverordnung aufgenommen. Ziel dieser Bestimmungen ist es, die Marktmechanismen für Zwecke der Bankenaufsicht zu nutzen und die Transparenz sowie die Möglichkeit öffentlicher Kontrolle insbesondere bei der bankaufsichtlichen Anerkennung interner Verfahren zu gewährleisten.

Rechtliche Grundlagen

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