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Informationen für Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute

Gemäß § 8 Absatz 1 Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) bedarf der schriftlichen Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, wer im Inland gewerbsmäßig oder in einem Umfang, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert, Zahlungsdienste als Zahlungsinstitut erbringen will.

Das Gleiche gilt gemäß § 8a ZAG für E-Geld-Institute. Das E-Geld-Geschäft ist die Ausgabe von E-Geld. E-Geld ist jeder elektronisch gespeicherte monetäre Wert in Form einer Forderung gegenüber dem Emittenten, der gegen Zahlung eines Geldbetrages ausgestellt wird, um damit Zahlungsvorgänge durchzuführen, und der auch von anderen Personen als dem Emittenten angenommen wird. Die Erbringung von Zahlungsdiensten wird von der Erlaubnis zum Betreiben des E-Geld-Geschäfts mit umfasst.

Diese Institute sind seit dem Inkrafttreten des ZAG als zwei Kategorien von Zahlungsdienstleistern gesetzlich definiert.

Zu den Zahlungsdiensten zählen gemäß § 1 Abs. 2 ZAG:

  • das Ein- und Auszahlungsgeschäft
  • das Zahlungsgeschäft in Form des Lastschriftgeschäfts, des Überweisungsgeschäfts und des Zahlungskartengeschäfts ohne Kreditgewährung

    das Zahlungsgeschäft mit Kreditgewährung

  • das Zahlungsauthentifizierungsgeschäft
  • das digitalisierte Zahlungsgeschäft
  • das Finanztransfergeschäft

Darüber hinaus definiert das ZAG Ausnahmefälle, bei denen keine Zahlungsdienste vorliegen.

Im Rahmen des Erlaubnisverfahrens sind von beiden Institutsgruppen u.a. ein Geschäftsmodell, ein Geschäftsplan mit einer Budgetplanung für die ersten drei Geschäftsjahre und die Beschreibung der Maßnahmen zur Erfüllung der Sicherungsanforderungen des § 13 ZAG einzureichen. Unterschiedliche Anforderungen an Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute werden beispielsweise an das Anfangskapital gestellt.

Einzelheiten zur Erlangung einer Erlaubnis können Sie dem Merkblatt über die Erteilung einer Erlaubnis zum Erbringen von Zahlungsdiensten gemäß § 8 Abs. 1 ZAG entnehmen.

Eine Übersicht über die Anzeige- und Meldevorschriften für Institute nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) steht Ihnen als Download zur Verfügung.

Beispiele für die Berechnung der Eigenkapitalanforderungen nach den verschiedenen Methoden der Zahlungsinstituts-Eigenkapitalverordnung (ZIEV) finden Sie in der Übersicht über Berechnungsmethoden der ZIEV.