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Banknoten-Recycling

Die Europäische Union und die EZB haben mit der Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Bearbeitung von Bargeld außerhalb der Notenbanken einen verbindlichen und einheitlichen Rechtsrahmen geschaffen.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Die Europäische Zentralbank (EZB) verabschiedete im September 2010 den Beschluss über die Prüfung der Echtheit und Umlauffähigkeit und über die Wiederausgabe von Euro-Banknoten EZB/2010/14 (nachfolgend EZB-Beschluss zum Banknoten-Recycling genannt). Damit bestehen seit dem 1. Januar 2011 einheitliche Regelungen und Verfahren zur Prüfung und Wiederausgabe von Euro-Banknoten. Aufgrund der Ausgabe der Europa-Serie erfolgte zum 7. September 2012 eine Anpassung des EZB-Beschlusses (EZB/2012/19).

Der EZB-Beschluss zum Banknoten-Recycling basiert auf der Verordnung (EG) Nr. 1338/2001 (geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 44/2009). Die in Artikel 6 Absatz 1 der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1338/2001 aufgeführten Stellen sind verpflichtet, die Regelungen des EZB-Beschlusses zur Wiederausgabe von Banknoten einzuhalten.

Ergänzend zu den Vorgaben der EZB wurden die Mitgliedstaaten durch die EG-Verordnung verpflichtet, entsprechende Rechts- und Verwaltungsvorschriften zur Durchführung von Sanktionen und Monitoringtätigkeiten auf nationaler Ebene zu erlassen. Auf dieser Grundlage wurde das Gesetz über die Deutsche Bundesbank (BBankG) angepasst, dessen Änderung am 29. Dezember 2011 in Kraft getreten ist. Die Deutsche Bundesbank ist damit berechtigt, Sanktionen für Verstöße gegen die Prüfpflichten zu verhängen, Vor-Ort-Prüfungen (Monitoring) durchzuführen und statistische Daten zu erheben. Einzelheiten zur Stichprobenziehung und der Meldung statistischer Daten regelt gemäß § 36a BBankG die Verordnung über die Prüfung von Bargeld (Bargeldprüfungsverordnung – BargeldPrüfV), die seit dem 1. Januar 2013 gilt.

Die Pflichten der Bargeldakteure zur Prüfung von Euro-Banknoten sind in den §§ 36, 36a BBankG i. V. m. der BargeldPrüfV und § 37a BBankG definiert.

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