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Makroprudenzielle Instrumente

Makroprudenzielle Instrumente unterteilen sich hinsichtlich ihrer rechtlichen Eingriffstiefe und Verbindlichkeit in weiche, mittlere und harte Instrumente. Weiche Instrumente umfassen die Kommunikation über finanzstabilitätsrelevante Entwicklungen und entstehende Risiken. Dies geschieht insbesondere über regelmäßige Veröffentlichungen, zum Beispiel Jahresberichte, aber auch über Reden und Interviews. Makroprudenzielle Instrumente mit mittlerer Eingriffstiefe und Verbindlichkeit sind die sogenannten "Warnungen" und "Empfehlungen". Sowohl der ESRB als auch der AFS können diese Instrumente nutzen, um formal vor Finanzstabilitätsrisiken zu warnen und um Maßnahmen zu empfehlen, wie diese Risiken bekämpft werden sollten. Empfänger von Warnungen und Empfehlungen des ESRB können insbesondere die Europäische Union insgesamt, die Europäische Kommission, die Regierungen und Finanzaufsichtsbehörden der EU-Mitgliedstaaten sowie die europäischen Aufsichtsbehörden sein. Der AFS kann Warnungen und Empfehlungen an alle öffentlichen Stellen in Deutschland richten.

Empfehlungen können schließlich den Einsatz harter (verbindlicher) makroprudenzieller Instrumente vorsehen, die direkt in die Geschäftstätigkeit der Finanzmarktteilnehmer eingreifen. Aktuell bieten die europäischen und deutschen Gesetze und Regularien die Möglichkeit, harte makroprudenzielle Regulierungsinstrumente insbesondere im Bankensektor einzusetzen. Der Großteil dieser Instrumente zielt auf eine Stärkung des Eigenkapitals der Kreditinstitute ab. Zu ihnen zählen beispielsweise der Kapitalpuffer für systemrelevante Banken, der dazu beitragen soll, die Widerstandsfähigkeit der betroffenen Institute gegenüber Verlusten zu erhöhen, sowie der Systemrisikopuffer. Dieser soll insbesondere das Risiko reduzieren, dass sich finanzielle Schwierigkeiten einer Bank auf andere Kreditinstitute übertragen. Mit dem antizyklischen Kapitalpuffer kann die Aufsicht den Banken in Aufschwungphasen höhere Kapitalanforderungen auferlegen und somit ihre Widerstandsfähigkeit für den Fall eines sich anschließenden Abschwungs erhöhen. Kommt es zu solch einem Abschwung, können die Kreditinstitute die zuvor aufgebauten Puffer abbauen und zur Deckung etwaiger Verluste verwenden.

Mit dem Start der einheitlichen europäischen Bankenaufsicht (Single Supervisory Mechanism: SSM) im November 2014 wurden der EZB neben bankaufsichtlichen Befugnissen auch makroprudenzielle Eingriffsrechte in den am SSM teilnehmenden Mitgliedstaaten übertragen. Zwar entscheiden über den Einsatz makroprudenzieller Instrumente weiterhin in erster Linie die zuständigen nationalen Behörden, die EZB kann aber bestimmte nationale makroprudenzielle Maßnahmen anordnen oder verschärfen.