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Deutsche Bundesbank (zur Startseite)

Rolle der Bundesbank

Aufgrund des makroprudenziellen Mandats

Das Gesetz zur Überwachung der Finanzstabilität bildet die gesetzliche Grundlage des Ausschusses für Finanzstabilität (AFS), der als nationales makroprudenzielles Gremium in Deutschland errichtet wurde. Dem AFS gehören jeweils drei Vertreter des Bundesministeriums der Finanzen, der BaFin und der Bundesbank sowie ein nicht-stimmberechtigter Vertreter der Finanzmarktstabilisierungsanstalt (FMSA) an.

Innerhalb des AFS übernimmt die Bundesbank wichtige Funktionen. Sie analysiert die für die Finanzstabilität maßgeblichen Sachverhalte und identifiziert die Gefahren, welche die Finanzstabilität beeinträchtigen könnten. Die Bundesbank schlägt dem Ausschuss die Abgabe von Warnungen und Empfehlungen vor und bewertet deren Umsetzung durch die Adressaten, d.h. die Bundesregierung, die BaFin oder eine andere öffentliche Stelle im Inland.

Aufgrund der makroprudenziellen Überwachung auf europäischer Ebene

Zusätzlich zu ihrer zentralen Rolle im Rahmen der makroprudenziellen Überwachung auf nationaler Ebene ist die Bundesbank eng in die entsprechenden europäischen Strukturen eingebunden. Zum einen ist ihr Präsident stimmberechtigtes Mitglied im Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (European Systemic Risk Board: ESRB), der für die makroprudenzielle Überwachung des gesamten EU-Finanzsystems zuständig ist. Zum anderen wirkt die Bundesbank im SSM-Kontext (Single Supervisory Mechanism: SSM) an der Durchführung von Maßnahmen auf dem Gebiet der Finanzstabilität mit. Hierzu hat das Eurosystem einen Finanzstabilitätsausschuss (Financial Stability Committee: FSC) eingesetzt, in dem die Bundesbank vertreten ist. Makroprudenzielle Maßnahmen gegenüber Banken können nicht nur von nationaler Seite her ergehen, sondern auch von der Europäischen Zentralbank (EZB) verschärft werden. Hierüber entscheidet der EZB-Rat.

Aufgrund der Mitgliedschaft im Europäischen System der Zentralbanken

Die Bundesbank ist integraler Bestandteil des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und in diesem Rahmen mitverantwortlich für die Geldwertstabilität im Euroraum. Aus Sicht der Zentralbanken besteht ein hohes Interesse an funktionsfähigen Finanzsystemen, weil das Finanzsystem und insbesondere die Banken eine wichtige Rolle bei der Übertragung geldpolitischer Impulse spielen. Im Zuge ihrer Mitgliedschaft im ESZB hat die Bundesbank den expliziten Auftrag, zur Finanzstabilität beizutragen, soweit dies ohne Beeinträchtigung des Zieles der Preisstabilität möglich ist. Mitverantwortung für den Erhalt der Finanzstabilität erwächst der Bundesbank aber auch aus ihrer Beteiligung an der Bankenaufsicht sowie im Rahmen des Betriebs und der Überwachung von Zahlungsverkehrssystemen.

Aufgrund des deutschen IWF-Gesetzes

Deutschland ist seit 1952 Mitglied des Internationalen Währungsfonds (IWF). Rechtliche Grundlage für die Mitgliedschaft Deutschlands im IWF ist das "Gesetz zu dem Übereinkommen über den Internationalen Währungsfonds" (IWF-Gesetz). Hierin ist unter anderem geregelt, dass die Deutsche Bundesbank die finanziellen Rechte und Pflichten wahrnimmt, die der Bundesrepublik aus der IWF-Mitgliedschaft entstehen und alle finanziellen Geschäfte Deutschlands mit dem IWF abwickelt. Darüber hinaus vertritt der Bundesbankpräsident Deutschland im Gouverneursrat des IWF. Ferner stellt die Bundesbank abwechselnd mit dem BMF den deutschen Exekutivdirektor im IWF bzw. dessen Vertreter.