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Korruptionsvorsorge in der Deutschen Bundesbank

Jedes Jahr verursacht die Korruption von Amtsträgern einen erheblichen volkswirtschaftlichen Schaden, behindert den Wettbewerb und untergräbt das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Integrität von Staat und Verwaltung, zu der auch die Bundesbank zählt.

Korruption hat viele Erscheinungsformen. Allgemein handelt es sich dabei nach einer Definition von Transparency International um den Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil. In der öffentlichen Verwaltung kommt sie vor allem als Vorteilsannahme oder Bestechlichkeit vor.

Grundlage für das Handeln der Beschäftigten im öffentlichen Dienst ist allein Recht und Gesetz. Die vielfältigen Aufgaben der öffentlichen Verwaltung haben die Beschäftigten unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen. Diese Einstellung wollen Dritte durch Korruption untergraben. Vor diesem Hintergrund erwarten die Bürgerinnen und Bürger zu Recht, dass die öffentliche Verwaltung alles unternimmt, um korruptes Verhalten zu verhindern.

Aus diesem Grund hat die Deutsche Bundesbank eine Richtlinie zur Korruptionsprävention in Kraft gesetzt, die die wesentlichen Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Gefährdung enthält. Nach Ziffer 5 dieser Richtlinie hat die Bank auch eine Stelle "Ansprechperson für Korruptionsvorsorge" einzurichten, die unter anderem die Aufgabe hat, als Ansprechpartner für Beschäftigte, die Dienststellenleitung und Bürgerinnen und Bürgern zu dienen. Dabei ist die Ansprechperson weisungsunabhängig und zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Die Deutsche Bundesbank bekämpft die Korruption vor allem durch Schulungen und Sensibilisierung der Beschäftigten. Nur so sind sie in der Lage, die Grenzen zwischen erlaubten und nichterlaubten Verhaltensweisen zu erkennen. Sollten Beschäftigte dennoch diese Grenzen einmal überschreiten, wird die Deutsche Bundesbank nicht zögern, alle notwendigen Maßnahmen für deren Strafverfolgung einzuleiten.

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