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Geschäftsbedingungen

Im Zusammenhang mit dem OffenMarkt Tender Operations-System (OMTOS) sind die folgenden Geschäftsbedingungen und Regelungen zu beachten; die jeweiligen Dokumente stehen Ihnen hier zum Download zur Verfügung:

Die Leitlinie über die Umsetzung des geldpolitischen Handlungsrahmens des Eurosystems (EZB/2014/60 in der jeweils gültigen Fassung, zuletzt geändert durch die Leitlinie (EU) 2015/510 der EZB) bildet die Grundlage für die geldpolitischen Geschäfte des Eurosystems.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank setzen die Vorgaben des Eurosystems um und  bestimmen die grundsätzlichen Rechtsbeziehungen zwischen der Deutschen Bundesbank und den Bietern. Sie bilden die äußere Klammer für OMTOS.

Die Tenderbedingungen legen die Details des Bietungsprozesses in OMTOS fest.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Bundesbank ExtraNet bilden den Rahmen für die Nutzung des Bundesbank ExtraNet, über das der Zugang zu OMTOS erfolgt. Diese werden durch Abschnitt I Nr. 3 der Tenderbedingungen ("Zugriff auf OMTOS") dahingehend ergänzt, dass insbesondere die Nutzung von Funktionsusern sowie die Möglichkeit der Übertragung einer Berechtigung durch Änderung des Vornamens und des Namens des Benutzers für OMTOS ausdrücklich ausgeschlossen werden.

Die Bedingungen der Deutschen Bundesbank für Kreditgeschäfte in US Dollar im Rahmen einer "Sonderfazilität des Eurosystems" regeln die liquiditätszuführenden Geschäfte in USD in Form von besicherten Kreditgeschäften gegen EZB-fähige Sicherheiten.

Die Besonderen Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank für gezielte längerfristige Refinanzierungsgeschäfte des Eurosystems enthalten spezifische Regelungen für die als Ergänzung des bestehenden geldpolitischen Handlungsrahmens temporär durchgeführten gezielten längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte.