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Informationen zur SEPA-Überweisung, SEPA-Lastschrift und Kartenzahlung, sowie Hintergründe zum rechtlichen Rahmen und den technischen Standards finden Sie hier.

Entwicklung

Die Zielsetzung des einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (Single Euro Payments Area, SEPA) ist die Nutzung einheitlicher Verfahren und Standards im Euro-Zahlungsverkehr. Dabei ist aus Effizienzgründen die parallele Nutzung der nationalen Verfahren und SEPA-Verfahren dauerhaft nicht sinnvoll. Dies entspricht auch dem langfristigen Ziel von SEPA, nämlich der Abschaffung der bisher genutzten nationalen Zahlungsverfahren.

Der Europäische Rat für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) hat die Europäische Kommission im Dezember 2009 beauftragt, die Rahmenbedingungen zur Festsetzung von Endterminen für die Migration auf SEPA-Instrumente zu prüfen und gegebenenfalls entsprechende gesetzgeberische Maßnahmen einzuleiten. Das Europäische Parlament forderte die Kommission im März 2010 erneut auf, einen klaren, geeigneten und verbindlichen Termin für den Abschluss der Umstellung auf SEPA-Instrumente bis spätestens 31. Dezember 2012 festzulegen. Im Juni 2010 hat die Europäische Kommission die Ergebnisse des ECOFIN-Auftrages zur Festsetzung von Endterminen für die SEPA-Migration in einem Arbeitspapier zur öffentlichen Konsultation gestellt.

Im Dezember 2010 legte die Europäische Kommission den Vorschlag der „Verordnung zur Festlegung der technischen Vorschriften für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 924/2009“ (SEPA-Verordnung) vor. In fast einjährigen Verhandlungen erarbeiteten die Europäische Kommission, der Europäische Rat und das Europäische Parlament den schließlich deutlich modifizierten Verordnungsentwurf. Die „Verordnung Nr. 260/2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro“ (SEPA-Verordnung) ist am 31. März 2012 in Kraft getreten.

Das Kernelement der Verordnung bildet der verbindlich festgelegte Auslauftermin für die nationalen Zahlverfahren für Überweisungen und Lastschriften am 1. Februar 2014. Neben dem Auslauftermin sieht die SEPA-Verordnung auch befristete Ausnahmen für bestimmte nationale Zahlungsverkehrsprodukte und Vorschläge vor, die eine verbraucherfreundliche Umstellung sicherstellen. Mit dem SEPA-Begleitgesetz macht der deutsche Gesetzgeber von solchen einzelnen Übergangsbestimmungen der SEPA-Verordnung Gebrauch. Grundsätzlich erfordert die SEPA-Verordnung als Kontokennungen IBAN (International Bank Account Number, internationale Kontonummer) als auch BIC (Business Identifier Code, internationale Bankleitzahl). Ab 1. Februar 2016 soll der Kunde aber von der verpflichtenden Angabe des BIC gänzlich befreit werden. Für nationale Zahlungen gilt diese Regelung in Deutschland bereits ab dem 1. Februar 2014. Darüber hinaus können Zahlungsdienstleister in Deutschland bis zum 1. Februar 2016 von Verbraucherinnen und Verbrauchern weiterhin die bekannten althergebrachten Kontoidentifikatoren (Kontonummer und Bankleitzahl) entgegennehmen. In diesem Fall würde der Zahlungsdienstleister eine kostenlose und sichere Konvertierung in die IBAN durchführen.

Außerdem ist eine Übergangsfrist für das in Deutschland stark genutzte Elektronische Lastschriftverfahren (ELV) bis zum 1. Februar 2016 vorgesehen. Beim Elektronischen Lastschriftverfahren wird an der Ladenkasse mittels einer Zahlungskarte eine Einzugsermächtigung generiert, die der Kunde unterzeichnet. Die zusätzlich in der Verordnung erlaubte Übergangsfrist für Nischenprodukte mit einem Marktanteil von unter 10 Prozent bis zum 1. Februar 2016 spielt jedoch in Deutschland keine Rolle.

Weiterhin ist auch das in Deutschland lange bestehende Problem der Verwendung bereits erteilter Einzugsermächtigungen im nationalen Lastschriftverfahren in dem neuen europäischen Verfahren gelöst. Die Verordnung sichert die Nutzung der deutschen Einzugsermächtigungen als SEPA-Mandate. Sie ergänzt als begleitende gesetzliche Regelung die am 9. Juli 2012 erfolgte Lösung der Mandatsmigration durch eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken und Sparkassen.

Außerdem räumt die SEPA-Verordnung den Kontoinhabern zusätzliche Rechte ein, um ihre Konten gegen missbräuchliche Lastschriften zu schützen. Die Einlösung von Lastschriften kann beispielsweise dem Betrag nach begrenzt werden oder auf bestimmte Zahlungsempfänger eingeschränkt werden.