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Fragen und Antworten zur europäischen Bankenaufsicht

Die Aufsicht über alle Kreditinstitute im Euroraum soll ab Herbst 2014 an die Europäische Zentralbank (EZB) übertragen werden. Damit ziehen die Mitgliedstaaten die Konsequenzen aus den Erfahrungen der Finanzkrise. Das Risiko künftiger Krisen, die vom Bankensektor ausgelöst werden, soll durch diesen Schritt sinken. Zugleich ist die zentrale Bankenaufsicht die Voraussetzung dafür, dass angeschlagene Banken direkte Finanzhilfen aus dem Euro-Rettungsfonds ESM erhalten können.

Kern der künftigen Bankenaufsicht ist der sogenannte Einheitliche Aufsichtsmechanismus, auf Englisch "Single Supervisory Mechanism" oder kurz SSM. Er legt fest, wie die gemeinschaftliche Bankenaufsicht durch die EZB und die nationalen Aufsichtsbehörden organisiert wird. Ob eine Bank künftig unter die direkte Aufsicht der EZB fällt oder weiterhin von nationalen Behörden beaufsichtigt wird, hängt davon ab, wie systemrelevant sie eingestuft wird.

Die rechtliche Grundlage des SSM sollen zwei EU-Verordnungen schaffen, die die Kommission im September 2012 vorgelegt hat. Sie regeln die Übertragung von Aufsichtskompetenzen an die EZB und beinhalten eine Reform der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA. Im Dezember 2012 einigten sich die Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten auf die grundsätzliche Ausgestaltung der Bankenaufsicht. Die förmliche Beschlussfassung steht noch aus. Die endgültige Entscheidung im Europäischen Parlament soll am 10. September 2013 fallen.

Bevor der SSM dann seine Arbeit aufnehmen kann, sollen die Bilanzen der Banken intensiv geprüft werden. Zunächst plant die EZB, alle künftig von ihr direkt beaufsichtigten Institute auf mögliche verdeckte Risiken in den Büchern zu prüfen. Im Anschluss ist für alle großen Banken der 27 EU-Staaten ein gemeinsamer Stresstest von EZB und EBA geplant. Voraussichtlich im Herbst 2014 wird dann die gemeinsame europäische Bankenaufsicht starten.

Nachfolgend finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zur europäischen Bankenaufsicht.