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Einheitlicher Aufsichtsmechanismus

Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism, SSM), landläufig auch als europäische Bankenaufsicht bezeichnet, ist das für die Bankenaufsicht zuständige Element der europäischen Bankenunion. Der SSM ist organisatorisch bei der Europäischen Zentralbank (EZB) mit Sitz in Frankfurt angesiedelt. Zu den teilnehmenden Ländern zählen alle Euro-Länder und darüber hinaus jene EU-Staaten, die freiwillig am SSM teilnehmen. Der SSM beaufsichtigt von November 2014 an die rund 120 bedeutenden („signifikanten“) Kreditinstitute in den Teilnehmerländern direkt; auf diese Institute entfallen mehr als 80 Prozent der Bilanzsumme aller beaufsichtigten Kreditinstitute. Weiter ist der SSM auch für die Aufsicht über alle übrigen Kreditinstitute in den SSM-Ländern zuständig, doch werden diese Institute in der Regel von den nationalen Behörden direkt beaufsichtigt. Manche Entscheidungen (zum Beispiel über die Zulassung eines Kreditinstituts oder den Entzug einer Zulassung) liegen aber für alle Kreditinstitute beim SSM. Der einheitliche Aufsichtsmechanismus gewährleistet, dass die Regeln überall einheitlich ausgelegt und angewendet werden. Höchstes Entscheidungsgremium des SSM ist der Supervisory Board, der seinerseits an den EZB-Rat berichtet. Dem Supervisory Board gehören Vertreter der EZB sowie der Aufsichtsbehörden der Länder an, die am SSM teilnehmen. Für Deutschland sind diese Vertreter die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (stimmberechtigt) sowie die Deutsche Bundesbank.