„Ich bin überzeugte Europäerin“

Sabine Lautenschläger, 48, beaufsichtigt seit 18 Jahren deutsche Banken. Zunächst bei der Bafin, seit Sommer 2011 als Vize-Präsidentin der Bundesbank. Die Juristin glaubt nicht an einfache Lösungen für die Euro-Krise. Sie spricht von einem „ganzen Werkzeugkasten“, den man benötige. „Mit nur einem Wagenheber kann man ja auch kein Auto reparieren.“

Frau Lautenschläger, Sie sind seit 18 Monaten eine Bundesbankerin. Wie fühlt sich das an? 

Sehr gut. Die Bundesbankmitarbeiter identifizieren sich mit ihrer Aufgabe, der Corpsgeist ist ausgeprägt und das mag ich. Für mich ist es wichtig, dass ich mich bei meiner Arbeit nicht als Söldner fühle, sondern die Aufgabe mit Überzeugung ausfülle. 

Sind Sie nun als Bundesbankerin eine Prominente? Werden Sie auf der Straße erkannt? 

(Schweigt lange) Was sage ich jetzt dazu? (lacht). Natürlich nicht. In meiner Heimat erkennen die Menschen mich, weil ich dort zur Schule gegangen bin, aber nicht wegen meiner Tätigkeit bei der Bundesbank. 

Vorher waren Sie Bankenaufseherin bei der Bafin. Dort pflegten Sie einen sehr direkten Führungsstil, mit spontanen Besuchen bei den Mitarbeitern im Büro. Management by Walking auch bei der Bundesbank? 

Es führt mitunter zu Erstaunen – aber ich mache es noch, wenn auch leider seltener. Es ist aber in der Form wie bei der BaFin nicht möglich, da Teile der Bankenaufsicht bei der Bundesbank bei den Hauptverwaltungen beispielsweise in München und Hamburg angesiedelt sind. Ich besuche die Kollegen dort des Öfteren, aber nicht so oft wie ich möchte. Die Taktung meiner Termine in der Bundesbank ist eine andere. 

Die „Taktung“? 

Hier bin ich nicht nur für die Bankenaufsicht sondern auch für die Revision zuständig und begleite den Bundesbankpräsidenten Jens Weidmann alle zwei Wochen zur Sitzung des Rats der Europäischen Zentralbank (EZB). Gleichzeitig habe ich viel mehr Termine als früher mit Politikern, Wissenschaftlern und Interessenvertretern. 

Bleiben wir bei den Sitzungen des EZB-Rats. Die Bundesbank hat sich als einzige Notenbank gegen das geplante Anleihekaufprogramm von EZB-Chef Mario Draghi ausgesprochen. Haben Sie den Eindruck, dass die Herkunft der 17 Notenbanker im EZB-Rat auch deren Abstimmungsverhalten bestimmt? 

Nein, so einfach ist es nicht, auch wenn natürlich jeder Notenbanker durch seine Erfahrungen geprägt ist. 

Was bedeutet das? 

Die Gesprächsinhalte der EZB-Sitzungen sind natürlich geheim. Aber jeder Mensch ist von seinem kulturellen und historischen Hintergrund geprägt und bringt seine Erfahrungen in die Einschätzung von Situationen ein. So haben etwa wir Deutschen besondere Erfahrungen mit Inflation und deren Folgen gemacht. 

Wie leben Sie damit, dass die Welt über die sturen Bundesbanker die Nase rümpft? 

Mir gegenüber hat das noch niemand so gesagt. Ich höre mir die Argumente anderer Menschen gerne an. Sind sie aber nicht stichhaltig, ändere ich meine Meinung nicht. Und im EZB-Rat bringt Präsident Jens Weidmann bei den ein, zwei Themen, die stark umstritten sind, seine Argumente vor, und seine Einwürfe finden in der einen oder anderen Form durchaus Widerhall. Oder es gibt Themen mit mehr als 20 Entscheidungspunkten, bei denen zwar Details diskutiert werden, er aber ansonsten die Mehrheitsmeinung vertritt. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Schäuble lassen die Bundesbank hängen. Stört Sie das? 

Die Bundesbank ist unabhängig, und wenn Jens Weidmann im EZB-Rat spricht, dann tut er das als unabhängige Person – und nicht als Vertreter der Politik. Von daher stellt sich diese Frage nicht. 

Sehen Sie es als ihre Aufgabe an, die Euro-Zone zu retten? 

Wir müssen für Geldwertstabilität sorgen, das ist unsere Aufgabe. 

...ja, das wird immer gesagt, aber es geht doch um mehr. 

Sie wollen auf die Frage hinaus, ob man Preisstabilität und Finanzstabilität gleichrangig bewerten muss. Nein! Unser Ziel ist, den Wert des Geldes stabil zu halten. Und wir sind uns doch einig, dass die Bewahrung der Finanzstabilität Instrumente und Entscheidungen erfordert, die nicht Sache der Notenbanken sind. 

Sind Sie Europäerin? Wollen Sie eine Politische Union? 

Ja, ich bin überzeugte Europäerin, was auch an meinen Erfahrungen liegt. Meine Eltern sind aus Ostdeutschland geflohen. Sie haben mir mitgegeben, dass ein weiterer Krieg am besten dadurch vermieden wird, indem man den Zusammenhalt Europas stärkt. Diese Stärkung kann aber nur gelingen, wenn die wesentlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Wie es genau mit der Integration weitergeht, müssen aber Regierungen und Parlamente entscheiden – und nicht die Notenbanken. Dafür haben wir vom Wähler keine Befugnis. 

Was ist das Dilemma der Geldpolitik in dieser Euro-Krise? 

Einige meinen, dass die Geldpolitik die Probleme der Euro-Schuldenkrise lösen kann. Das kann sie nicht, weil sie nicht an den Ursachen ansetzen, sondern nur günstige geldpolitische Rahmenbedingungen schaffen kann. Aber genau dadurch kann für die Politik der Anreiz für notwendige Reformen sinken. 

Die Politik zählt auf die Hilfe der EZB. 

… und die hat sie bekommen: Wir haben rekordverdächtig niedrige Leitzinsen und stellen den Banken überaus großzügig Liquidität bereit. Aber die Geldpolitik kann beispielsweise nicht die fehlende Wettbewerbsfähigkeit in den Ländern verbessern. An der Haushaltskonsolidierung und an Strukturreformen müssen die Regierungen und die Parlamente der Mitgliedsländer arbeiten. 

Die EZB soll die Aufsicht der europäischen Großbanken übernehmen. Eine gute Idee? 

Grundsätzlich ist eine europäische Aufsicht eine gute Idee. Entscheidend ist aber, dass diese mindestens so stark und effizient ist wie die nationale Aufsicht. 

Wie gelingt das? 

Meine18 Jahre als Bankenaufseherin sagen mir eines deutlich, die Verantwortlichkeiten müssen klar geregelt werden. Nichts ist schlimmer, als wenn zwei glauben, sie seien für das Gleiche zuständig. Oder wenn jeder denkt, der andere sei zuständig und eine Bank fällt dann durch den Aufsichtsrost. 

Das ist kein Hexenwerk. 

Sicher, aber das braucht Zeit für eine gute Vorbereitung. Viele Fragen müssen beantwortet werden, wie beispielsweise: Wie stelle ich sicher, dass bei der europäischen Aufsicht die Kenntnisse über nationale Rechtssysteme und Marktstrukturen mit einfließen? Der europäische Bankensektor ist nicht homogen. In einigen Mitgliedsländern machen wenige Banken 80 bis 90 Prozent des Sektors aus – in Deutschland ist das beispielsweise völlig anders. Wann muss ein nationaler Aufseher eine Gefahr bei einer Bank an die europäische Aufsicht melden? Wann und wie ist ein Stresstest durchzuführen? 

Das dauert. Die europäische Bankenaufsicht fällt damit als Lösung für die aktuelle Schuldenkrise aus? 

Mit dieser Erwartung würde man sie auch völlig überfordern. Eine europäische Bankenaufsicht ist nach vorne gerichtet, sie soll die Währungsunion in der Zukunft stabiler machen – ganz abgesehen davon, dass die Ursachen der jetzigen Krise beileibe nicht nur in den Bankensystemen liegen. Griechenland und Portugal haben beispielsweise ganz anders geartete Probleme. 

Wie sähe die Stunde Null einer europäischen Bankenaufsicht aus? 

Die Europäische Bankenaufsicht sollte grundsätzlich nur für die Folgen ihres Handelns verantwortlich sein – also für das, was sie selbst in der Zukunft tun wird. Für die Folgen vergangenen Handelns tragen nationale Bankaufseher und Regierungen die Verantwortung. 

Wer soll diese Altlasten übernehmen? 

Das muss die Politik entscheiden. Sollen alle Europäer dafür geradestehen, wenn eine nationale Bankenaufsicht zu ungenau hingeschaut hat oder die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht stimmen? Grundsätzlich gilt: Haften sollte der, der Verantwortung hatte. 

Die Kraft einer Bank hängt von mehr ab als einer funktionierenden Bankenaufsicht? 

Die Bilanz einer Bank spiegelt auch die Risiken der Volkswirtschaften wider, in denen das Institut tätig ist. Wenn beispielsweise die Regierung durch neue Steuer- und Arbeitsmarktgesetze die Geschäftsgrundlage für den Mittelstand massiv verschlechtern würde, dann würden die  Banken leiden, die dem Mittelstand Kredite gegeben haben. Da kann die beste Bankenaufsicht nichts ausrichten. 

Nationale Wirtschaftspolitik würde dann also die Banken gefährden... 

...sie würde ihnen jedenfalls das Leben deutlich schwerer machen. Und deswegen stellt sich die Frage, ob eine europäische Bankenaufsicht die alleinige Voraussetzung dafür sein sollte, dass Banken aus einem europäischen Rettungstopf gerettet werden. Wenn man Risiken der Banken vergemeinschaftet, braucht Europa gemeinsame Leitplanken für die Fiskal- und Wirtschaftspolitik. 

Viele Bürger empfinden die Situation als sehr komplex und schwer verständlich. 

Das ist sie auch, und viele sind vermutlich der Krise müde oder sehnen sich nach einem großen Befreiungsschlag. Aber den gibt es nicht, die Bewältigung der Krise ist ein langwieriger, mühsamer Prozess. Die gemeinsame Währung und die engen wirtschaftlichen Verflechtungen machen uns teilweise davon anhängig, wie es anderen Ländern in Europa geht. 

Wie bissig sind Sie als Bankenaufseherin gegenüber den deutschen Banken? 

Sehr viel bissiger als früher. Der Gesetzgeber hat die Aufsicht 2009 erheblich gestärkt. Früher konnten wir mit harten Maßnahmen erst eingreifen, wenn ein Institut bereits kurz vor der Insolvenz stand. Jetzt können wir früher handeln, schon wenn eine Gefahr droht. Zudem haben wir noch weitere Aufsichtsinstrumente erhalten. 

Welche Waffen haben Sie? 

Wir können beispielsweise jederzeit Kapitalzuschläge von Banken verlangen, wenn das Risikomanagement des Instituts nicht gut arbeitet – wir machen das auch relativ häufig. Die Banken mögen das nicht, weil es für sie teuer ist. 

Oder? 

Wir beschäftigen uns viel intensiver mit der Tragfähigkeit der Geschäftsmodelle. Werden etwa Planzahlen nicht erreicht oder halten wir das Geschäftsmodell nicht für plausibel, verlangen wir einen Plan B. Wenn das nicht hilft, reden wir auch mit den Eigentümern und signalisieren unsere Unzufriedenheit. Dadurch wird der Aufsichtsrat mit in die Problemlösung eingebunden. 

Wann wird eine Bank gefährlich? 

Wenn sie mit anderen Instituten so verknüpft ist, dass diese bei einer Insolvenz stark in Mitleidenschaft gezogen werden. Oder, wenn ein Krisenfall das Vertrauen der Marktteilnehmer gefährden kann, wie es bei Lehman der Fall war. 

Die Großbanken wissen, dass der Steuerzahler sie immer herausboxt. Lässt sich dieser Zustand ändern? 

Wir müssen hart daran arbeiten, dass jede Banken abgewickelt werden kann. Dafür muss eine Reihe von Voraussetzungen erfüllt sein, etwa muss ein europäisches Abwicklungsregime für Banken und Institute so aufgestellt werden, dass Teile verkauft oder übertragen und wichtige Geschäftsfelder wie etwa der Zahlungsverkehr isoliert werden können. Zusätzlich muss man negative Reaktionen auf dem Derivatemarkt vermeiden. 

Das sind viele Bedingungen... 

...und längst nicht alle. Aber selbst wenn alles erfüllt ist, werde ich nie behaupten, dass alles 100-prozentig sicher ist. Das gibt es im Bankgeschäft, das von der Risikoübernahme lebt und vom Vertrauen abhängt, nicht. Vertrauen wird häufig irrational gegeben – und auch irrational genommen.