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Vorbereitung und Prävention

Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG)

Erstellung von Sanierungsplänen durch die Banken

Grundsätzlich müssen alle Banken einen Sanierungsplan erstellen. Im Sinne des Proportionalitätsprinzips ist es jedoch möglich, bestimmten Banken vereinfachte Anforderungen zu gewähren. Durch den Sanierungsplan sollen sich die Banken auf einen möglichen Krisenfall vorbereiten. Im Sanierungsplan sollen u. a. Indikatoren zur Identifikation eines möglichen Krisenfalls, Eskalations- und Entscheidungsprozesse sowie Maßnahmen dargelegt werden, die die Bank aus eigener Kraft ergreifen kann, um ihre finanzielle Stabilität zu sichern oder wiederherzustellen. Der Sanierungsplan muss mindestens jährlich – sowie bei wesentlichen Änderungen – aktualisiert und an die Aufsichtsbehörde übermittelt werden. Nach Einreichung wird der Sanierungsplan durch die Aufsichtsbehörde geprüft. In der Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute und Wertpapierfirmen (MaSanV) werden künftig die Anforderungen an die Ausgestaltung eines Sanierungsplans näher dargelegt.

Erstellung von Abwicklungsplänen durch die Abwicklungsbehörde

Auch hinsichtlich der Abwicklung ist eine Vorabplanung vorgegeben, allerdings sind für die Erstellung der Abwicklungspläne – anders als bei den Sanierungsplänen – nicht die einzelnen Banken, sondern die Abwicklungsbehörde zuständig. In dem Abwicklungsplan sollen insbesondere die Abwicklungsmaßnahmen enthalten sein, die die Abwicklungsbehörde im Rahmen der Abwicklung einer Bank anwenden kann. Die Abwicklungsplanung dient insbesondere dem Zweck, etwaig bestehende Abwicklungshindernisse frühzeitig erkennen und beseitigen zu können. Gleichzeitig soll ein Abwicklungsplan auch die (schnelle) geordnete Abwicklung einer Bank im Ernstfall ermöglichen. Um die Aktualität der Pläne zu gewährleisten, sind diese mindestens jährlich zu prüfen und – sofern erforderlich – zu aktualisieren.

Öffentliche Konsultation der BaFin zur MaSanV