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Mindestanforderungen an die Ausgestaltung von Sanierungsplänen

Die BaFin führt eine öffentliche Konsultation der Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute und Wertpapierfirmen (MaSanV) durch. Parallel dazu haben BaFin und Bundesbank die öffentliche Konsultation des Merkblatts zur Sanierungsplanung eingeleitet. Kommentare können jeweils bis zum 29. September 2017 eingereicht werden.

Entsprechend der Verordnungsermächtigung nach § 21a Absatz 1 SAG enthält der Entwurf der MaSanV nähere Bestimmungen über die Anforderungen an die Ausgestaltung von Sanierungsplänen unter vollen Anforderungen (Abschnitt 2), über vereinfachte Anforderungen an Sanierungspläne (Abschnitt 3) sowie zu Antragstellung, Voraussetzungen und Ausgestaltung von Sanierungsplänen durch institutsbezogene Sicherungssysteme (Abschnitt 4). Neben der MaSanV ergeben sich Anforderungen an Sanierungspläne aus dem SAG und der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2016/1075 der Europäischen Kommission.

Das Merkblatt zur Sanierungsplanung enthält Erläuterungen des Zusammenspiels der Regelungen der MaSanV und der unmittelbar anwendbaren Delegierten Verordnung (EU) 2016/1075 der Europäischen Kommission. Diese Erläuterungen können aus Gründen der Rechtsförmlichkeit nicht in der MaSanV erfolgen.