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Allgemeine Ziele

Eine gut funktionierende Bankenaufsicht gehört zu den Eckpfeilern der Infrastruktur jedes Finanzsystems. Nur ein stabiles Finanzsystem kann seine gesamtwirtschaftliche Funktion der effizienten sowie kostengünstigen Bereitstellung finanzieller Mittel optimal erfüllen. Deshalb ist Stabilität ein Hauptziel der staatlichen Regulierung und Aufsicht. Das Aufsichtsrecht gibt Regeln vor, die bei der Gründung von Banken und beim Betreiben von Bankgeschäften zu beachten sind. Durch die Liberalisierung von Finanzmärkten haben sich neue Geschäftsmöglichkeiten für die Banken ergeben, die deren Risikosituation deutlich erhöhen können. Will die Aufsicht Bankinsolvenzen vorbeugen, dann erfordern neue Risiken neue Wege. Daher verwundert es nicht, dass die Liberalisierung der Finanzmärkte in den vergangenen Jahren eine Weiterentwicklung der Bankenaufsicht nach sich gezogen hat.

Rechtliche Grundlage für die Beaufsichtigung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen sind im Wesentlichen das Gesetz über das Kreditwesen (KWG) und für die Beaufsichtigung der Zahlungsinstitute und der E-Geld-Institute das Zahlungsdienste­aufsichtsgesetz (ZAG). Das Ziel  – die Sicherung der Funktionsfähigkeit des Finanzsektors durch Gläubigerschutz – suchen die Gesetze unter Beachtung marktwirtschaftlicher Grundsätze zu verwirklichen. Das heißt, dass den Geschäftsleitern der Institute die alleinige Verantwortung für ihre geschäftspolitischen Entscheidungen belassen wird. Die Tätigkeit der Institute wird nur durch qualitative und quantitative Rahmenbestimmungen und die Pflicht eingeschränkt, gegenüber den Aufsichtsbehörden ihre Bücher offenzulegen. Die Intensität der Beaufsichtigung hängt von Art und Umfang der angebotenen Geschäfte ab. Ein direkter Eingriff in einzelne Geschäfte der Institute durch die Bankenaufsicht erfolgt nicht.

Seit es in Deutschland eine allgemeine staatliche Bankenaufsicht gibt, ist die Notenbank stets maßgeblich an der Aufsicht beteiligt. Die Einbeziehung der Bundesbank in die Bankenaufsicht führt diese Tradition fort.