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Makroprudenzielle Überwachung durch den Ausschuss für Finanzstabilität

Der Ausschuss für Finanzstabilität (AFS) ist das zentrale Gremium der makroprudenziellen Überwachung in Deutschland; er wurde Anfang 2013 durch das Gesetz zur Überwachung der Finanzstabilität eingerichtet. Dem Ausschuss gehören jeweils drei Vertreter des Bundes­ministeriums der Finanzen (BMF), der Deutschen Bundesbank, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) sowie – ohne Stimmrecht – ein Vertreter der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) an. Die Zusammensetzung des Ausschusses gewährleistet, dass alle öffentlichen Institute in ihm vertreten sind, die sich mit der makroprudenziellen Überwachung des deutschen Finanzsystems beschäftigen. Auf diese Weise sind die Sachkenntnisse und Bewertungen der verschiedenen Institutionen vertreten. Der Ausschuss tagt einmal pro Quartal. Bei seinen Zusammenkünften erörtert er insbesondere die für die Finanzstabilität maßgeblichen Sachverhalte und kann Warnungen oder Empfehlungen aussprechen. Einmal im Jahr legt der AFS einen Bericht an den Deutschen Bundestag vor. Zusammensetzung des Ausschusses für Finanzstabilität (AFS) [+] Zusammensetzung des Ausschusses für Finanzstabilität (AFS)

Das Finanzstabilitätsgesetz weist der Deutschen Bundesbank eine herausgehobene Rolle im AFS zu. Die Bundesbank soll insbesondere für die Finanzstabilität maßgebliche Sachverhalte analysieren sowie Risiken für die Finanzstabilität identifizieren und bewerten (makroprudenzielle Überwachung). Aus dieser laufenden Arbeit heraus bereitet die Bundesbank Vorlagen für die Sitzungen des AFS vor und stellt Lageberichte zur Verfügung, auf deren Grundlage ein Meinungsaustausch stattfindet. Identifiziert die Bundesbank aufgrund ihrer Analyse Gefahren für die Finanzstabilität, unterbreitet sie dem AFS Vorschläge für Warnungen oder Empfehlungen zur Abwehr oder Abmilderung dieser Gefahren.

Adressat einer Warnung oder Empfehlung kann die Bundesregierung, die BaFin oder eine andere öffentliche Stelle in Deutschland sein. Empfehlungen zeigen Maßnahmen auf, die geeignet sind, die identifizierten Gefahren für die Finanzstabilität abzuwehren. Der Adressat ist verpflichtet, dem AFS in angemessener Frist darzulegen, wie er die Empfehlung umgesetzt hat oder zu begründen, warum er diese nicht umsetzen möchte. Die Bundesbank überwacht und bewertet die Umsetzungsmaßnahmen. Sie leitet ihre Einschätzung an den AFS weiter.

Die Qualität der Analysen der Bundesbank hängt maßgeblich von den zur Verfügung stehenden Daten ab. Falls die erforderlichen Informationen weder der BaFin noch anderen Behörden vorliegen, kann die Bundesbank diese aufgrund einer Rechtsverordnung des BMF direkt bei finanziellen Kapitalgesellschaften anfordern.

Der Ausschuss bildet zugleich die Schnittstelle zur makroprudenziellen Aufsicht in Europa. Er ist Ansprechpartner für den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) und die makroprudenziellen Behörden der anderen EU-Mitgliedsländer, er informiert den ESRB über seine Warnungen und Empfehlungen und berät über die Deutschland betreffenden Warnungen und Empfehlungen des ESRB.