Hohe Staatsschulden bergen Inflationsrisiken

Eine hohe Staatsverschuldung birgt Inflationsrisiken. Auf den ersten Blick scheint dieser Zusammenhang zwar nicht offensichtlich, sind doch zumindest in den Industrieländern die Zentralbanken in der Regel unabhängig und mit dem eindeutigen Auftrag ausgestattet, den Geldwert zu sichern. Außerdem gelten die Gefahren für die Preisstabilität in den meisten Ländern zurzeit als wenig akut -  die Inflationsraten sind niedrig und die Inflationserwartungen bislang fest verankert.

Doch eine sehr hohe Staatsverschuldung untergräbt das Vertrauen, dass die Finanzpolitik die Schuldenlast aus eigener Kraft senken kann und begünstigt politischen Druck auf die Zentralbank. Dieser schwächt ihre Unabhängigkeit und ihre Glaubwürdigkeit - beides garantiert die Preisstabilität. Dadurch können Inflationsrisiken steigen.

Die Schuldenspirale

Ein Land mit sehr hoher Schuldenlast steht vor der Aufgabe, diese zu reduzieren, da es sonst in eine Spirale geraten kann, die zu einer immer höheren Verschuldung führt: Sind die Staatsschulden hoch, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Kapitalanleger einen höheren Zinssatz fordern, um die betreffenden Staatsanleihen weiter zu halten oder neu begebene Anleihen zu kaufen. Diese Forderung könnte beispielsweise darauf zurückzuführen sein, dass die Anleger befürchten, die Regierung werde nicht in der Lage sein, das Defizit unter Kontrolle zu halten und die fälligen Zins- und Tilgungszahlungen zu leisten.

Bruttostaatsverschuldung ausgewählter Länder

Die steigenden Risikoaufschläge erhöhen für sich genommen die Zinsausgaben und das Defizit weiter und können somit das Vertrauen, dass die Regierung ihre Schuldenlast aus eigener Kraft bewältigen kann, zusätzlich schwächen. Je höher die staatliche Verschuldung und das Defizit, die Differenz zwischen den Einnahmen und Ausgaben eines Jahres, sind, desto größer ist das Risiko für eine solche instabile Dynamik der Staatsverschuldung. Letztlich drohen sich Zweifel an der Tragfähigkeit der Staatsverschuldung, Risikoaufschläge und Neuverschuldung gegenseitig aufzuschaukeln.

Vermeidung der Schuldenspirale führt ausschließlich über Sparmaßnahmen

Der Ausweg aus einer solchen Spirale ist jedoch meist wenig populär. Denn um ohne Rückgriff auf die Notenpresse die Defizite zu senken und die Verschuldung auf ein erträgliches Maß zurückzuführen, kommt man um eine Erhöhung der Steuereinnahmen oder die Kürzung staatlicher Ausgaben nicht herum. Beides sind jedoch politisch unbeliebte Maßnahmen. Diese sind aber notwendig - auch wenn Sparmaßnahmen oder Steuererhöhungen kurzfristig das Wachstum dämpfen können. Denn so lange die notwendigen Maßnahmen immer weiter aufgeschoben werden, vergrößert sich die Unsicherheit über die weitere Entwicklung der Staatsfinanzen und dämpft so ebenfalls das Wachstum. Und auch die politische Unterstützung durch die Wähler dürfte bei einer in die Länge gezogenen Sanierung der Staatsfinanzen eher abnehmen.

Die Art und Weise der Konsolidierung spielt im Übrigen eine nicht unerhebliche Rolle bei der Frage, wie schnell ein Land zu gesunden Wachstumsraten zurückkehrt: Untersuchungen zeigen, dass Länder, die ihr Defizit über Einsparungen bei den Staatsausgaben statt über Steuererhöhungen zurückführen, deutlich geringere Wachstumseinbußen in Kauf nehmen müssen.^[1] Denn viele Maßnahmen wie die Verschlankung der Verwaltung oder die Privatisierung von Staatsunternehmen bergen nicht nur Einsparpotenzial für die öffentliche Hand, sondern können auch die Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft insgesamt erhöhen.

Staatsschulden fördern Inflationsrisiken

Dem starken Druck, der auf den Staaten mit hoher Verschuldung lastet, sehen sich in der Regel  auch die Zentralbanken ausgesetzt. Denn je höher der Druck auf die Regierungen ist, die Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen, umso höher ist ihr Anreiz, Druck auf die Zentralbanken auszuüben, um die Zinsen über geldpolitische Maßnahmen zu senken oder niedrig zu halten.

Hintergrund ist, dass die Zinsausgaben des Staates nicht zuletzt vom Zinsniveau und damit von der Geldpolitik abhängen: Wenn ein Land nur langsam wächst, seine Schuldenlast also nicht durch eine größere Wirtschaftsleistung erleichtern kann, aber bereits hohe Defizite und Schuldenstände aufweist, dürfen die Zinskosten ein bestimmtes Niveau nicht überschreiten. Sonst explodiert die staatliche Schuldenlast.^[2]

Wenn nun der Staat zur Sicherung seiner Zahlungsfähigkeit bei der Zentralbank einen niedrigeren Zins durchsetzt als es die Preisstabilität verlangt, steigt die Nachfrage zu schnell, und dies führt letztlich zu höherer Inflation. Ökonomen sprechen in diesem Fall von einem Regime der fiskalpolitischen Dominanz: Die Zinsen richten sich nicht mehr nach den Erfordernissen der Preisstabilität. Sondern sie richten sich nach dem Bedürfnis des Staates, seine Finanzierungskosten zu senken. Die höhere Inflation ist dann zugleich willkommen, weil sie die reale Schuldenlast reduziert. Die Maßnahmen, die Zentralbanken in der Vergangenheit unter staatlichem Einfluss oder unter staatlicher Kontrolle ergriffen haben, um die Zinskosten zu senken oder die gesamte Schuldenlast geringer zu halten, haben von einfachen Zinssenkungen über Käufe von Staatsanleihen auf Sekundärmärkten bis hin zu einer direkten Monetarisierung der Staatsschulden gereicht.

Unabhängigkeit um staatlicher Beeinflussung zu widerstehen

Um diesem Druck der Politik  widerstehen zu können, hat man die Zentralbanken mit einem hohen Grad an Unabhängigkeit ausgestattet. Dies war unter anderem eine Reaktion auf die Erfahrungen der 1970er und 1980er Jahre. Diese Zeit der Ölpreisschocks war für die Geldpolitik eine große Herausforderung. Damals zeigte sich, dass Länder mit unabhängigen Zentralbanken deutlich niedrigere Inflationsraten hatten als Länder mit weisungsgebundenen Notenbanken – und das bei gleichem oder sogar höherem Wachstum.

Die Unabhängigkeit der Zentralbank ist also für den Glauben daran, dass die Notenbank die Inflation niedrig hält, essenziell. Eine hohe staatliche Schuldenlast kann jedoch Zweifel an ihrer zukünftigen Unabhängigkeit aufkommen lassen und ihre Glaubwürdigkeit untergraben, und das selbst dann, wenn die Geldpolitik noch gar keinen Kurswechsel vollzogen hat. Bestehen erst einmal Zweifel am Vermögen der Geldpolitik, ihre Unabhängigkeit gegenüber der Politik auch durchzusetzen, läuft sie Gefahr, die Kontrolle über die Inflationserwartungen und damit über die Inflation zu verlieren.^[3]

Weitere Gefahren hoher Staatsverschuldung

Neben den Inflationsrisiken birgt eine hohe Staatsverschuldung noch viele weitere Gefahren – beispielsweise den Wegfall staatlicher Maßnahmen als Pufferfunktion im Falle einer Krise. Im Normalfall kann die Finanzpolitik in einer konjunkturellen Schwächephase die gesamtwirtschaftliche Nachfrage stabilisieren, beispielsweise durch Sozialtransfers an Arbeitslose oder eine überdurchschnittlich sinkende Steuerbelastung, wie sie sich bei einem progressiven Tarif ergibt. Dieser Weg ist versperrt, wenn eine hohe Verschuldung die Solvenz des Staates in Zweifel zieht. Zudem wirkt eine hohe Verschuldung wachstumshemmend. Denn der gestiegene Kapitalbedarf des Staates erhöht die Zinsen, was Investitionen verteuert und damit das Wachstum verringert. Eine hohe Verschuldung begrenzt daher die Chance, die Schuldenlast aus eigener Kraft über einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts zu reduzieren.

Fußnoten:

1. Alesina, Alberto; Favero, Carlo und Francesco Giavazzi, (2012), “The output effect of fiscal consolidations”, Harvard University.
2. Ein ausreichend starker Anstieg der Produktion kann die Schuldenlast drücken, da die meisten Steuern proportional zur Produktion erhoben werden, wohingegen viele Staatsausgaben nicht so eng mit der Produktion steigen.
3. Die Inflation kann bereits dann steigen, wenn sich die Inflationserwartungen erhöhen, auch wenn per se kein Nachfrageanstieg vorliegt. Dieser Mechanismus lässt sich gut am Beispiel der Festsetzung von Löhnen nachvollziehen. Löhne können in der Regel nicht beliebig zu jedem Zeitpunkt geändert werden, sondern werden zu einem Stichtag für einen bestimmten Zeitraum festgelegt. Daher berücksichtigen die Arbeitnehmer bei ihren Lohnverhandlungen die erwartete Preisentwicklung. Sie wollen vermeiden, dass ihre Löhne in der Zeit, in der sie keine Preisänderungen durchführen können, zu stark vom dann angemessenen Niveau abweichen.