Navigation und Service

Iran

Die Finanzsanktionen gegenüber dem Iran dienen der Durchführung von Maßnahmen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und der Europäischen Union. Sie beinhalten ein Verbot, bestimmten Personen, Organisationen und Einrichtungen weder unmittelbar noch mittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Sämtliche Gelder und wirtschaftliche Ressourcen, die im Eigentum oder Besitz dieser Personen, Organisationen und Einrichtungen sind oder von diesen gehalten oder kontrolliert werden, sind eingefroren. Daneben ist die unmittelbare oder mittelbare Bereitstellung von Finanzmitteln oder Finanzhilfen an Personen, Organisationen oder Einrichtungen im Iran oder zur Verwendung im Iran im Zusammenhang mit bestimmten Gütern und Technologien verboten oder genehmigungspflichtig. Die Bundesbank kann im Rahmen dieser Sanktionen unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmegenehmigungen erteilen. Anträge auf Erteilung einer Genehmigung sind bei dem Servicezentrum Finanzsanktionen der Deutschen Bundesbank zu stellen.

Verbindlich sind ausschließlich die im Amtsblatt der Europäischen Union (früher Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften) beziehungsweise im Bundesanzeiger veröffentlichten Texte. Im Übrigen kann nicht ausgeschlossen werden, dass das Einstellen von Rechtsakten nach deren Inkrafttreten oder das Löschen nach deren Aufhebung nur mit zeitlicher Verzögerung erfolgt.

Rechtsakte

Zusatzinformationen

Hinweis 

Die mit Verordnung (EU) 2015/1861 und Durchführungsverordnung (EU) 2015/1862 des Rates vom  18. Oktober 2015 bekanntgegebene Aufhebung und Änderung wesentlicher Regelungen sowie Streichungen in den Anhängen VIII und IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 wurde mit Beschluss (GASP) 2016/37 des Rates mit Wirkung vom 16. Januar 2016 in Kraft gesetzt. Hierdurch entfallen u.a. die bisherigen Melde- und Genehmigungspflichten für Iran-Geldtransfers.

Kontakt 

Servicezentrum Finanzsanktionen

089 2889-3800 (Hotline)

069 709097-3800

E-Mail

Kontakt 

Auskunftsersuchen

069 709097-3801

E-Mail

Kontakt 

Genehmigungen/Meldungen gem. Iran-Embargo-Verordnung

069 709097-3802

E-Mail