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Frankfurt am Main | 27.01.2014

Monatsbericht Januar: Anpassungen in den Peripherie­ländern schreiten voran

Frachtschiff im Containerhafen [+] Nach Einschätzung der Deutschen Bundesbank gibt es in den von der Krise besonders stark betroffenen Ländern - das sind Griechenland, Irland, Italien, Portugal, Spanien und Zypern - Anzeichen für eine langsame Verbesserung der wirtschaftlichen Lage. "Vergleicht man die derzeitige Lage und die Entwicklungstendenzen in den betroffenen Ländern mit der Ausgangssituation bei Ausbruch der Krise, so zeigt sich, dass bereits viel erreicht worden ist", heißt es in dem am Montag veröffentlichen Monatsbericht, der sein Augenmerk vier Jahre nach Ausbruch der Krise auf die Entwicklungen in den Krisenländern richtet. Zentrale Themen des Berichts sind die realwirtschaftlichen Anpassungsprozesse und Reformmaßnahmen, der Stand der Konsolidierung der Staatsfinanzen, die Höhe der privaten Verschuldung sowie der Abbau grenzüberschreitender Abhängigkeiten in den jeweiligen Ländern. 

Leistungsbilanzdefizite weitgehend abgebaut 

Die Leistungsbilanzdefizite seien weitgehend abgebaut worden. Laut Bundesbank ist dieser Umschwung nicht allein Folge einer schwächeren Konjunktur und Binnennachfrage, sondern auch Resultat einer besseren preislichen und kostenseitigen Wettbewerbsfähigkeit sowie der Anstrengungen der Länder, neue Auslandsmärkte zu erschließen. Auch der dramatische Anstieg der Arbeitslosigkeit scheine zu einem Ende zu kommen, allerdings auf einem bedrückend hohen Niveau. Aus Sicht der Bundesbank könnten diese Entwicklungen auch erste Anzeichen der positiven Wirkung der Reformen sein, die in den Ländern zur Überwindung der Krise ergriffen wurden. Vergleichsweise weitreichend waren diese Reformen am Arbeitsmarkt, vor allem bei Kündigungsschutz, Lohnersatzzahlungen und Tarifrecht. "In vielen der von der Krise besonders betroffenen Ländern sind durch die angestoßenen Prozesse und Reformen die Rahmenbedingungen für ein nachhaltiges Wachstum günstiger als vor der Krise", schreibt die Bundesbank. 

Schuldenabbau ist zentrale Herausforderung

Nach Auffassung der Bundesbank besteht die gegenwärtige Herausforderung für die Krisenländer vor allem darin, die sehr hohen privaten und öffentlichen Schulden zurückzuführen. Die staatlichen Schuldenquoten seien weiter deutlich gestiegen und hätten inzwischen sehr hohe Werte von teils weit über 100 % in Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt erreicht. Dadurch blieben die öffentlichen Finanzsysteme anfällig für negative Schocks. "Es ist von zentraler Bedeutung, die staatlichen Defizite zügig auf die europäischen Zielwerte zurückzuführen", heißt es in dem Bericht. Letztlich gehe es für die von der Krise besonders betroffenen Ländern darum, sich wirtschafts- und finanzpolitisch so neu aufzustellen, dass sie den Anforderungen der Währungsunion mit einer gemeinsamen, stabilitätsorientierten Geldpolitik wieder aus eigener Kraft und dauerhaft gewachsen sind. Beim Abbau der Verschuldung des privaten Sektors gebe es zwar Fortschritte, doch bestehe für ihn weiterhin die dringliche Notwendigkeit zu weiteren Korrekturen in den Bilanzstrukturen.

Zudem diskutiert der Monatsbericht die Vor- und Nachteile einer einmaligen Abgabe auf private Vermögen zur Reduktion der staatlichen Schuldenstände in den von der Krise besonders stark betroffenen Ländern.  Aus Sicht der Bundesbank sollte eine solche Abgabe lediglich im extremen Fall einer drohenden Staatsinsolvenz in Betracht gezogen werden (siehe rechts).