1 Einleitung

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Vorstellung der meisten Menschen ist der Jahreswechsel eine Zeit des Umbruchs. Wir sehen das alte Jahr zu Ende gehen und ein neues beginnen. Dieser Übergang veranlasst wohl jeden von uns dazu, sich Gedanken über die Vergangenheit und über die Zukunft zu machen. Davon sind wir Notenbanker natürlich nicht ausgenommen, und ich möchte heute einige meiner Gedanken mit Ihnen teilen.

Auch wenn Sie von mir als Präsident der Bundesbank vermutlich anderes erwarten, werde ich dabei jedoch auf Ausführungen zur Geldpolitik verzichten. Denn innerhalb der EZB herrscht die Regel, sich in der Woche vor einer Ratssitzung – der so genannten Purdah-Periode – nicht zu geldpolitischen Themen zu äußern. Doch glücklicherweise gibt es noch eine ganze Reihe weiterer Themen, über die zu sprechen sich lohnt. Lassen Sie mich mit einem kurzen Rückblick auf das vergangene Jahr beginnen, bevor ich Ihnen einen Überblick über die zentralen Aussichten und Herausforderungen des kommenden Jahres gebe.

2 Rückblick 2009 – Krise und einsetzende Erholung

Während die Jahre 2007 und 2008 von der Finanzmarktkrise bestimmt waren, stand das Jahr 2009 ganz im Zeichen ihrer realwirtschaftlichen Folgen und deren Bewältigung. Um Ihnen einen Vergleich zu bieten: Die bis dahin schwerste Rezession der Nachkriegszeit ereilte uns im Jahr 1975 infolge des ersten Ölpreis-Schocks. In diesem Jahr schrumpfte das deutsche Bruttoinlandsprodukt um 0,9 %. Im Jahr 2009 betrug der Rückgang 5 % und war damit mehr als fünfmal so stark. Deutschland und ebenso viele andere Länder erlebten den mit Abstand stärksten Einbruch der Wirtschaftsleistung der Nachkriegszeit.

Blickt man jedoch auf das Jahr 2009, so zeigen sich seit dem Frühjahr immer mehr Zeichen einer einsetzenden Erholung. In Deutschland kam es bereits im 2. Quartal wieder zu einem Anstieg der Wirtschaftsleistung, der sich im Sommer noch verstärkte und maßgeblich dazu beitrug, dass auch in der Eurozone die Wirtschaftsleistung im 3. Quartal wieder zunahm. Im 4. Quartal hat sich der Erholungsprozess zwar etwas abgeschwächt, bleibt im Kern jedoch intakt. Maßgeblich getragen wurde die Erholung von den staatlichen Stützungsmaßnahmen. Gleichzeitig reflektiert das Auf und Ab der deutschen Wirtschaftsleistung die Entwicklung der Weltwirtschaft. Denn angesichts seiner großen Außenhandelsabhängigkeit hat Deutschland in gleichem Maße unter der globalen Rezession gelitten, wie es jetzt von der globalen Erholung profitiert.

Die bemerkenswerteste Entwicklung des Jahres 2009 gab es jedoch auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Dieser hat sich im Angesicht der Krise nämlich als überraschend robust erwiesen. In der öffentlichen Wahrnehmung wird diese Widerstandsfähigkeit vor allem auf das Wirken der Kurzarbeit zurückgeführt. Ein Blick auf die Zahlen zeigt jedoch, dass deren Effekt zwar durchaus bedeutsam war, als Erklärung aber bei Weitem nicht ausreicht.
So war im dritten Quartal 2009 das Bruttoinlandsprodukt knapp 5 % niedriger als im Vorjahr. Bei einer Erwerbstätigenzahl von gut 40 Millionen entspräche dies einem Rückgang um nicht ganz zwei Millionen Personen, während tatsächlich eine Abnahme von nur 125 000 Personen zu verzeichnen gewesen war. Durch Kurzarbeit wurde im 3. Quartal indes nur ein Arbeitsausfall 336 000 Stellen kompensiert. Diese überschlägige Rechnung zeigt, dass bei der Stabilisierung der Beschäftigung noch weitere Faktoren am Werk gewesen sein müssen.

Eine wichtige Rolle dürften dabei Effekte gespielt haben, die sich unter dem Schlagwort der internen Flexibilisierung zusammenfassen lassen. Dazu gehört eine flexiblere Gestaltung von Arbeitszeiten seitens der Arbeitgeber genauso wie eine zunehmende Konzessionsbereitschaft seitens der Arbeitnehmer als Folge der vergangenen Arbeitsmarktreformen. Angesichts vergangener Erfahrungen einer zunehmenden Verknappung von Fachkräften scheint zudem das Interesse der Unternehmer am Halten qualifizierter Arbeitskräfte gestiegen zu sein.

In der Gesamtschau lässt sich das Jahr 2009 also aus verschiedenen Perspektiven beurteilen. Ein Pessimist würde wohl vor allem den extremen Einbruch der Wirtschaftsleistung hervorheben. Ein Optimist dagegen würde die erfreuliche Reaktion des Arbeitsmarktes und die Erholung ab der zweiten Jahreshälfte in den Vordergrund stellen. Doch die eigentlich interessanten Fragen betreffen nicht die Beurteilung der Vergangenheit, sondern die Erwartungen für die Zukunft. Was also können wir vom Jahr 2010 erwarten?

3 Ausblick 2010 – Das Jahr der Herausforderungen

3.1 Konjunktureller Ausblick 2010

Die konjunkturellen Aussichten bieten weder Anlass zu überschäumendem Optimismus noch zu tiefem Pessimismus. So wird die Erholung 2010 in verhaltenem Tempo voranschreiten und in zunehmendem Maße vom Außenhandel abhängen, während die Bedeutung der staatlichen Sondermaßnahmen zurückgehen wird. Endogene Marktkräfte werden nur allmählich Wirkung entfalten, so dass sich die Erholung erst im Laufe des Jahres 2011 wieder beschleunigen dürfte. Da wir jedoch mit einigem Schwung in das Jahr 2010 gestartet sind – die Statistiker sprechen von einem statistischen Überhang – dürfte unserer Prognose zufolge das Bruttoinlandsprodukt 2010 gegenüber dem Vorjahr um immerhin 1,6 % steigen.

Die Situation auf dem Arbeitsmarkt wird sich trotz der Erholung etwas verschlechtern. Massenentlassungen sollten zwar ausbleiben – sofern der Erholungsprozess nicht erheblich gestört wird. Gleichwohl werden die Unternehmen bei andauernder Unterauslastung der Kapazitäten Entlassungen nicht völlig vermeiden können. Denn nur so werden sie in der Lage sein, ihre massiv gesunkene Stundenproduktivität zu erhöhen und damit ihre Wettbewerbsfähigkeit wieder herzustellen. Gleichzeitig dürfte 2010 die Zahl der Insolvenzen zunehmen. In unserer Projektion gehen wir daher von einem Anstieg der Arbeitslosigkeit von 8,1 % im Jahr 2009 auf bis zu 10 % im Jahr 2011 aus. Angesichts des dramatischen Rückgangs der Wirtschaftsleistung wäre dies jedoch immer noch eine äußerst robuste Reaktion.

Insgesamt wird der Erholungsprozess maßgeblich von der Entwicklung an den Finanzmärkten bestimmt. Für einen nachhaltigen Aufschwung ist insbesondere wichtig, dass es nicht zu einer Kreditklemme kommt. Daher wird der gegenwärtige Rückgang der Buchkreditvergabe verschiedentlich mit einer gewissen Sorge betrachtet. Es gibt jedoch nur wenige Anhaltspunkte dafür, dass dieser Rückgang von angebotsseitigen Faktoren getrieben wird. Bislang dominiert vielmehr der Rückgang der Kreditnachfrage im Zuge des Abschwungs.

Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass der Druck zur Bereinigung von Bankbilanzen anhält. Der damit verbundene Abbau von Aktiva könnte dann auch Kredite an den privaten nichtfinanziellen Sektor erfassen. Eine solche Angebotsbeschränkung würde den Konjunkturaufschwung durchaus beeinträchtigen. Hier liegt es in der Verantwortung der Banken, die derzeitige Ertragssituation zur Stärkung ihrer Eigenkapitalbasis zu nutzen. Denn nur so können sie ihre Fähigkeit zur Kreditvergabe nachhaltig sicherstellen.

Um den Ausblick für die Konjunktur zusammenzufassen: Die gegenwärtige Situation ist durch Chancen und Risiken gekennzeichnet, die sich insgesamt aber die Waage halten. Doch auch wenn sich das wirtschaftliche Umfeld allmählich beruhigt, stehen uns die eigentlichen Herausforderungen noch bevor. So müssen wir den Impuls der Krise nutzen, um globale Rahmenbedingungen für ein stabiles Finanzsystem und ein nachhaltigeres Wachstum der Weltwirtschaft zu schaffen. Gleichzeitig gilt es, mit dem Abklingen der Krise auch die Sondermaßnahmen zurückzufahren, um weitere Verwerfungen zu vermeiden. Vor diesem Hintergrund könnte sich 2010 als das wichtigste Jahr für die Überwindung der Krise erweisen.

3.2 Haushaltskonsolidierung als zentrale Herausforderung des Jahres 2010

Angesichts ausufernder Staatsdefizite und des sich festigenden Erholungsprozesses ist es nicht zuletzt der Ausstieg aus den fiskalpolitischen Sondermaßnahmen, der zur Zeit die öffentliche Diskussion beherrscht. Fixpunkte dieser Diskussion sind auf europäischer Ebene vor allem die Situation Griechenlands, auf nationaler Ebene vor allem die finanzpolitischen Pläne der neuen Bundesregierung.

Werfen wir einen Blick auf die deutsche Situation: In den Jahren 2007 und 2008 wies der deutsche Gesamtstaat einen in etwa ausgeglichenen Haushalt auf. Im Jahr 2009 schlug dann die Finanzkrise zunehmend auf den Staatshaushalt durch, und das Defizit erreichte einen Umfang von etwas mehr als 3 % des nominalen Bruttoinlandsproduktes. 2010 wird das Defizit aller Voraussicht nach auf 5 % steigen. Die noch pessimistischere Einschätzung der Bundesregierung, die sogar von einem Anstieg auf 6 % ausgeht, teile ich insofern nicht.

Zwar waren die Konjunkturpakete der Jahre 2009 und 2010 angesichts des Ausmaßes der Krise richtig und notwendig. Allerdings sind viele der daraus resultierenden Belastungen des Staatshaushaltes dauerhafter Natur. Hinzu kommt der Rückgang des Wirtschaftswachstums, der in den öffentlichen Haushalten zusätzliche Belastungen bewirkt. Ohne einen klaren Politikwechsel werden die Schulden in den nächsten Jahren daher weiter zunehmen.

Eine solche Entwicklung kann nicht ohne negative Konsequenzen bleiben. So würde ein ungebremster Anstieg der Verschuldung den haushaltspolitischen Spielraum der Regierung erheblich einengen. Dies stellt ein ernstes Problem dar, sowohl mit Blick auf künftige Abschwungphasen als auch angesichts der absehbaren Belastungen des demographischen Wandels. Gleichzeitig besteht die Gefahr, dass anhaltend hohe Staatsdefizite die bislang noch gut verankerten Inflationserwartungen steigen lassen. Dies wiederum würde die Zentralbanken zu einem restriktiveren geldpolitischen Kurs zwingen.

Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass Mechanismen zur Schuldenbegrenzung wie die deutsche nationale Schuldenregel und der Stabilitäts- und Wachstumspakt kein Selbstzweck sind. Kurzum, die öffentlichen Haushalte müssen zügig und entschlossen wieder ins Lot gebracht werden. Dies ist eine zentrale wirtschaftspolitische Herausforderung sowohl in Deutschland als auch in anderen EU-Mitgliedsländern mit ebenso hohen, vielfach sogar noch höheren Defiziten.

Wo finden sich Ansatzpunkte für eine Haushaltskonsolidierung? Zwar entlastet ein höheres Wachstum die öffentlichen Haushalte auf der Einnahmen- und der Ausgabenseite. Aber zum einen ist das Defizit so groß, dass selbst eine spürbare Erhöhung der Potenzialwachstumsrate wohl nicht ausreichen würde. Zum anderen bedarf es dazu Strukturreformen, die schwer durchzusetzen sind und erst mittel- bis langfristig wirken. Kurz- bis mittelfristig kommt man daher um eine Erhöhung der Abgaben oder Einschnitte bei den Ausgaben nicht herum. Abgabenerhöhungen belasten das zukünftige Wachstum, während Ausgabenkürzungen politisch umstrittener, aber bei guter Ausgestaltung wachstumsfreundlicher sind.

Welchen Weg die Bundesregierung wählt, ist letztlich eine politische Entscheidung. Mit Blick auf die Stärkung der Wachstumskräfte und künftig anstehende Belastungen sollte jedoch zunächst bei den Ausgaben angesetzt werden. So schwierig und schmerzhaft die damit verbundenen Entscheidungen sind: Beizeiten unterlassene Maßnahmen erfordern später umso härtere Einschnitte. Vollkommen unangebracht sind in der gegenwärtigen Lage nicht gegenfinanzierte Steuersenkungen: Die als Rechtfertigung bemühten Selbstfinanzierungseffekte wären selbst unter wohlwollenden Annahmen viel zu gering, sodass die strukturelle Schieflage der Haushalte nur noch vergrößert würde.

4 Fazit

Meine Damen und Herren, ich denke, wir können das Jahr 2010 mit größerem Optimismus beginnen als das Jahr 2009. Doch das darf uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich um ein entscheidendes Jahr mit einer Vielzahl an Herausforderungen handelt. Denn nach der Bewältigung der Krise gilt es nun, aus den gewonnenen Erfahrungen ein starkes Fundament zur Vermeidung künftiger Krisen und für ein nachhaltigeres Wachstum zu gießen. Das betrifft sowohl die Reform des regulatorischen Rahmens als auch den Ausstieg aus den Sondermaßnahmen. Ich wünsche uns allen, dass dies gelingen wird und wünsche Ihnen für das neue Jahr alles Gute.

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