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Sanierung und Abwicklung

Sanierung und Abwicklung

Die Erfahrungen aus der letzten Finanzmarktkrise haben gezeigt, dass die Errichtung eines spezifischen Abwicklungsregimes für Banken von essentieller Bedeutung ist, damit Schieflagen von Instituten ohne den Einsatz von Steuergeldern und ohne die Gefährdung der Finanzstabilität bewältigt werden können.

Deshalb sehen die von dem Financial Stability Board (FSB) entwickelten „Key Attributes of Effective Resolution Regimes for Financial Institutions“ (sogenannte Key Attributes) ein Abwicklungsregime für Banken vor. Auf dieser Grundlage wurde das europäische Bankenabwicklungsregime, bestehend aus der EU-Richtlinie zur Sanierung und Abwicklung von Finanzinstituten (Bank Recovery and Resolution Directive, BRRD) sowie der Verordnung zum Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism, SRM-Verordnung), geschaffen.

In Deutschland erfolgte die Umsetzung der BRRD durch das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG), welches im Jahre 2015 in Kraft trat.

Die Regelungen des europäischen Bankenabwicklungsregimes wurden durch das im Juni 2019 im EU-Amtsblatt veröffentlichte „EU-Bankenpaket“ überarbeitet - die nationale Umsetzung der überarbeiteten BRRD muss bis Ende 2020 erfolgen.

Kernelemente des SAG

Das SAG kann - entsprechend der europäischen Vorgaben - in die folgenden drei Hauptelemente unterteilt werden:

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