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Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute und Wertpapierfirmen (MaSanV)

Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute und Wertpapierfirmen (MaSanV)

Die BaFin und die Bundesbank führen eine öffentliche Konsultation des Entwurfs der Verordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne für Institute und Wertpapierfirmen (MaSanV) und des Entwurfs des Merkblatts zur Sanierungsplanung durch. Kommentare können jeweils bis zum 24.05.2019 eingereicht werden.

Entsprechend der Verordnungsermächtigung nach § 21a Absatz 1 SAG enthält der Entwurf der MaSanV nähere Bestimmungen über die Anforderungen an die Ausgestaltung von Sanierungsplänen (Abschnitt 2), über den Inhalt vereinfachter Anforderungen an Sanierungspläne (Abschnitt 3) sowie zu Antragstellung, Voraussetzungen und Ausgestaltung von Sanierungsplänen durch institutsbezogene Sicherungssysteme (Abschnitt 4). Neben der MaSanV ergeben sich Anforderungen an Sanierungspläne aus dem SAG und der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2016/1075 der Europäischen Kommission.

Das Merkblatt zur Sanierungsplanung enthält Erläuterungen des Zusammenspiels der Regelungen der MaSanV und der unmittelbar anwendbaren Delegierten Verordnung (EU) 2016/1075 der Europäischen Kommission. Diese Erläuterungen können aus Gründen der Rechtsförmlichkeit nicht in der MaSanV erfolgen.

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