Generelle bankrechtliche Regelungen zur Abwicklung des unbaren Zahlungsverkehrs finden Sie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat beschlossen, die im Zusammenhang mit dem Sicherheitenrahmen des Eurosystems bestehenden Meldepflichten für Daten auf Einzelkreditebene an die Offenlegungspflichten und den Registrierungsprozess für Verbriefungsregister anzugleichen, die in der Verbriefungsverordnung (Verordnung (EU) 2017/2402) niedergelegt sind.

Am 20. März 2019 billigte der EZB-Rat den Bericht für das Jahr 2018 gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), auf dessen Grundlage die EZB die Einhaltung der in Artikel 123 und 124 AEUV enthaltenen Verbote und der damit zusammenhängenden Verordnungen durch die Zentralbanken in der EU überwacht.

Im Januar 2019 wies die Leistungsbilanz des Euro-Währungsgebiets einen Überschuss von 37 Mrd € auf (nach 16 Mrd € im Vormonat).

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat seine Empfehlung zur Änderung von Artikel 22 des Protokolls über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und der EZB zur Ausweitung seiner rechtlichen Befugnisse in Bezug auf Verrechnungs- und Zahlungssysteme auf zentrale Gegenparteien zurückgenommen.

Bundesbank Executive Board member Joachim Wuermeling has noted that the Bank is neutral when it comes to bank mergers. “We may monitor such processes, but we certainly do not initiate them,” he announced at the Bundesbank’s 2019 banking symposium in Frankfurt am Main.

Die Auswirkungen aus dem finalen Basel III-Reformpaket für deutsche Institute sind für den Stichtag Mitte 2018 im Vergleich zur erstmaligen Untersuchung mit Stichtag Ende 2017 auf gleichem Niveau. Dies ist das Ergebnis einer heute veröffentlichten Studie der Deutschen Bundesbank. Sie untersucht seit 2011 halbjährlich, wie sich die Eigenkapitalreformen und die Liquiditätsstandards aus den Basel III-Reformpaketen auf deutsche Institute auswirken.