Zu den Vorwürfen der Bundestagsabgeordneten Axel Troost und Volker Wissing nehmen die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und die Deutsche Bundesbank wie folgt Stellung.

Gemäß der Berichtspflichten der ESZB-Satzung wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) wöchentlich ein konsolidierter Ausweis des Eurosystems veröffentlicht. Dieser soll den Nutzern als Informationsquelle im Zusammenhang mit den geldpolitischen Operationen, den Devisengeschäften und der Investitionstätigkeit dienen. Zudem sind darin Angaben über die Liquiditätsströme enthalten.

Im Juni betrug das Brutto-Emissionsvolumen am deutschen Rentenmarkt 145,0 Mrd €; es übertraf damit den Wert des Vormonats (144,1 Mrd €) nur geringfügig. Nach Abzug der ebenfalls gestiegenen Tilgungen (146,6 Mrd €) und unter Berücksichtigung der Eigenbestandsveränderungen der Emittenten stieg der Umlauf inländischer Rentenpapiere um 3,5 Mrd €.

Im 1. Vierteljahr 2009 lag die Geldvermögensbildung der privaten Haushalte in Deutschland mit fast 52 Mrd € deutlich höher (+ 6 Mrd €) als in der entsprechenden Vorjahrsperiode. Die saisonbereinigte Sparquote stieg in diesem Zeitraum von 11,3 % auf 11,7 % des verfügbaren Einkommens.

Gemäß der Berichtspflichten der ESZB-Satzung wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) wöchentlich ein konsolidierter Ausweis des Eurosystems veröffentlicht. Dieser soll den Nutzern als Informationsquelle im Zusammenhang mit den geldpolitischen Operationen, den Devisengeschäften und der Investitionstätigkeit dienen. Zudem sind darin Angaben über die Liquiditätsströme enthalten.

Nach den Ergebnissen der neuesten Umfrage zum Kreditgeschäft im zweiten Quartal 2009 haben die befragten Institute ihre Angebotsbedingungen erneut in allen Geschäftsbereichen verschärft.

Gemäß der Berichtspflichten der ESZB-Satzung wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) wöchentlich ein konsolidierter Ausweis des Eurosystems veröffentlicht. Dieser soll den Nutzern als Informationsquelle im Zusammenhang mit den geldpolitischen Operationen, den Devisengeschäften und der Investitionstätigkeit dienen. Zudem sind darin Angaben über die Liquiditätsströme enthalten.

Termine der Deutschen Bundesbank zu einzelnen Veröffentlichungen oder Veranstaltungen.

Gemäß der Berichtspflichten der ESZB-Satzung wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) wöchentlich ein konsolidierter Ausweis des Eurosystems veröffentlicht. Dieser soll den Nutzern als Informationsquelle im Zusammenhang mit den geldpolitischen Operationen, den Devisengeschäften und der Investitionstätigkeit dienen. Zudem sind darin Angaben über die Liquiditätsströme enthalten.

Die deutsche Leistungsbilanz wies im Mai 2009 – gemessen an den Ursprungsdaten – einen Überschuss von 3,7 Mrd € auf. Das Ergebnis lag damit um 1,8 Mrd € unter dem Niveau des Vormonats.

Gemäß der Berichtspflichten der ESZB-Satzung wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) wöchentlich ein konsolidierter Ausweis des Eurosystems veröffentlicht. Dieser soll den Nutzern als Informationsquelle im Zusammenhang mit den geldpolitischen Operationen, den Devisengeschäften und der Investitionstätigkeit dienen. Zudem sind darin Angaben über die Liquiditätsströme enthalten.

Der in Deutschland durch Falschgeld entstandene Schaden ist im ersten Halbjahr 2009 weiter gesunken. Die Deutsche Bundesbank registrierte in diesem Zeitraum eine Schadenssumme von rund 1,6 Mio. € nach 1,7 Mio. € im zweiten Halbjahr 2008.

Am 1. und 2. Juli 2009 findet im House of Finance der Goethe-Universität eine Konferenz zum Start der European Supervisor Education (ESE) Initiative statt. Gründungsmitglieder der Initiative sind die Deutsche Bundesbank, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) sowie die Goethe Business School, das Zentrum für Führungskräfteentwicklung der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Das Emissionsvolumen am deutschen Rentenmarkt lag im Mai 2009 mit brutto 144,2 Mrd € zwar unter dem Vormonatswert (152,9 Mrd €). Aufgrund der niedrigeren Tilgungen und unter Berücksichtigung der Eigenbestandsveränderungen der Emittenten erreichte der Netto-Absatz inländischer Schuldverschreibungen aber 38,0 Mrd €, verglichen mit 3,8 Mrd € im April.

Gemäß der Berichtspflichten der ESZB-Satzung wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) wöchentlich ein konsolidierter Ausweis des Eurosystems veröffentlicht. Dieser soll den Nutzern als Informationsquelle im Zusammenhang mit den geldpolitischen Operationen, den Devisengeschäften und der Investitionstätigkeit dienen. Zudem sind darin Angaben über die Liquiditätsströme enthalten.

Deutschland befindet sich nach Einschätzung der Bundesbank derzeit nicht in einer Kreditklemme. Das Bankensystem erfüllt seine Aufgaben nach wie vor. Nur im Fall einer Dysfunktionalität des Bankensystems müssten die Notenbanken neu über ein mögliches Vorgehen nachdenken, zum Beispiel über den Ankauf von Unternehmensanleihen. Die Bundesbank sieht dafür derzeit keinen Bedarf.

Claus Tigges wird zum 1. Januar 2010 Präsident der Bundesbank-Hauptverwaltung Berlin. Er tritt die Nachfolge von Norbert Matysik an, der seit April dieses Jahres Präsident der Hauptverwaltung Düsseldorf ist.

Die Deutsche Bundesbank berechnet nach den gesetzlichen Vorgaben des § 247 Abs. 1 BGB den Basiszinssatz und veröffentlicht seinen aktuellen Stand gemäß § 247 Abs. 2 BGB im Bundesanzeiger.

Gemäß der Berichtspflichten der ESZB-Satzung wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) wöchentlich ein konsolidierter Ausweis des Eurosystems veröffentlicht. Dieser soll den Nutzern als Informationsquelle im Zusammenhang mit den geldpolitischen Operationen, den Devisengeschäften und der Investitionstätigkeit dienen. Zudem sind darin Angaben über die Liquiditätsströme enthalten.