16.05.2014: Schriftliche Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes sowie den drei Änderungsanträgen der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD

Das Finanzsystem des Eurogebiets war im vergangenen Halbjahr weiterhin nur einem mäßigen Druck ausgesetzt. Dies geht aus dem neuen Finanzstabilitätsbericht der Europäischen Zentralbank (EZB) hervor, der heute veröffentlicht wurde. Die Besorgnis der Anleger hinsichtlich der weltweiten Finanzkrise hat in Anbetracht der fortgesetzten Maßnahmen zur Reduzierung der Risiken aus Altlasten vergangener Krisen für Banken und Staaten weiter nachgelassen.

Die Jahreswachstumsrate der weit gefassten Geldmenge M3 sank im April 2014 auf 0,8 % nach 1,0 % im März. Der Dreimonatsdurchschnitt der Jahresänderungsraten von M3 im Zeitraum von Februar bis April 2014 lag bei 1,0 %, verglichen mit 1,1 % in der Zeit von Januar bis März 2014.

Gemäß der Berichtspflichten der ESZB-Satzung wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) wöchentlich ein konsolidierter Ausweis des Eurosystems veröffentlicht. Dieser soll den Nutzern als Informationsquelle im Zusammenhang mit den geldpolitischen Operationen, den Devisengeschäften und der Investitionstätigkeit dienen. Zudem sind darin Angaben über die Liquiditätsströme enthalten.

Verordnung über Aufsichtsgebühren legt fest, wie die EZB ihre Ausgaben für die Aufsicht über den Bankensektor im Euroraum deckt. Aufwendungen für die Bankenaufsicht werden für 2015 auf rund 260 Mio EURO geschätzt. Mehrzahl der direkt von der EZB beaufsichtigten Banken wird zwischen 0,7 Mio EURO und 2 Mio EURO pro Jahr entrichten. Die größten Banken werden rund 15 Mio EURO, die kleinsten in etwa 2 000 EURO entrichten

Banknoten und Münzen sind alles andere als ein Auslaufmodell. Daran erinnerte Vorstandsmitglied Carl-Ludwig Thiele beim zweiten Bargeldsymposium der Bundesbank im Frankfurter Hilton-Hotel und betonte, dass Bargeld nach wie vor das beliebteste Zahlungsmittel in Deutschland sei.

Das zweite Bargeldsymposium der Deutschen Bundesbank fand am Montag, dem 19. Mai 2014, im Hotel Hilton in Frankfurt am Main statt.

Die Anzahl der in TARGET2, Europas führendem Großbetragszahlungssystem, abgewickelten Zahlungen erhöhte sich 2013 um 2,1 % gegenüber dem Vorjahr, wodurch der Tagesdurchschnitt der Transaktionen auf über 363 000 stieg.

Der Leitfaden befasst sich mit internationalen Standards der Aufbereitung, Erhebung, Meldung und analytischen Nutzung von Statistiken zur Auslandsverschuldung. Er verbessert die Möglichkeiten zur Erstellung von Statistiken zur Auslandsverschuldung im Einklang mit den neuen internationalen Statistikstandards. Ende 2014 wird die EZB im Einklang mit den Standards dieses Leitfadens Statistiken zur Auslandsverschuldung des Euro-Währungsgebiets veröffentlichen.

Im ersten Quartal 2014 beliefen sich die Nettoveräußerungen von Buchkrediten durch finanzielle Mantelkapitalgesellschaften / Verbriefungszweckgesellschaften (FMKGs) im Euro-Währungsgebiet auf 30 Mrd €. Gleichzeitig tilgten die gebietsansässigen FMKGs per saldo Schuldverschreibungen in Höhe von 43 Mrd €.

Im März 2014 wies die saisonbereinigte Leistungsbilanz des Euro-Währungsgebiets einen Überschuss von 18,8 Mrd € auf. In der Kapitalbilanz waren bei den Direktinvestitionen und Wertpapieranlagen zusammengenommen Nettokapitalabflüsse in Höhe von 30 Mrd € (nicht saisonbereinigt) zu verzeichnen.

Im März 2014 war der Bestand an von Investmentfonds (ohne Geldmarktfonds) im Euro-Währungsgebiet begebenen Anteilen 265 Mrd € höher als ein Quartal zuvor im Dezember 2013. Maßgeblich hierfür war vor allem der Nettoabsatz von Investmentfondsanteilen.

Gemäß der Berichtspflichten der ESZB-Satzung wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) wöchentlich ein konsolidierter Ausweis des Eurosystems veröffentlicht. Dieser soll den Nutzern als Informationsquelle im Zusammenhang mit den geldpolitischen Operationen, den Devisengeschäften und der Investitionstätigkeit dienen. Zudem sind darin Angaben über die Liquiditätsströme enthalten.

Zur Klarstellung der Absichten bezüglich ihrer Goldbestände geben die Unterzeichner des vierten Goldabkommens der Zentralbanken folgende Erklärung ab.

Die Jahresänderungsrate des Umlaufs an von Ansässigen im Euro-Währungsgebiet begebenen Schuldverschreibungen belief sich im März 2014 auf -0,7 %, verglichen mit -0,6 % im Februar. Die jährliche Zuwachsrate des Umlaufs an von Ansässigen im Euro-Währungsgebiet emittierten börsennotierten Aktien lag im März bei 1,9 %, verglichen mit 1,5 % im Vormonat.

Gemäß der Berichtspflichten der ESZB-Satzung wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) wöchentlich ein konsolidierter Ausweis des Eurosystems veröffentlicht. Dieser soll den Nutzern als Informationsquelle im Zusammenhang mit den geldpolitischen Operationen, den Devisengeschäften und der Investitionstätigkeit dienen. Zudem sind darin Angaben über die Liquiditätsströme enthalten.

Das Emissionsvolumen am deutschen Rentenmarkt lag im März 2014 mit 112,4 Mrd € deutlich unter dem Vormonatswert (131,8 Mrd €).

Die deutsche Leistungsbilanz wies im März 2014 – gemessen an den Ursprungsdaten – einen Überschuss von 19,5 Mrd € auf. Das Ergebnis lag um 5,7 Mrd € über dem Niveau des Vormonats.