Am 30. November hat Jens Ulbrich, Chefvolkswirt der Deutschen Bundesbank, in einer bundesweit übertragenen virtuellen Veranstaltung die neue geldpolitische Strategie des Eurosystems einem interessierten Publikum erläutert. Die Folien des Vortrages finden Sie hier.

„Die Haushalte der Länder und ihrer Gemeinden entwickelten sich im zweiten Jahr der Corona-Pandemie sehr günstig“, heißt es im Monatsbericht. Insgesamt hätten sie 2021 einen Überschuss von 5 Milliarden Euro erzielt. Trotz guter Haushaltslage hätten die Länder im Rahmen ihrer Schuldenbremsen auf Notlagenkredite von insgesamt 18 Milliarden Euro zurückgegriffen. Mit einem Großteil dieser Mittel wurden gemäß den Berechnungen der Bundesbank Reserven aufgestockt. Auch im laufenden Jahr zeichne sich eine günstige Haushaltsentwicklung ab. Die Bundesbank sieht keinen Bedarf für weitere Notlagenkredite. Die gute Finanzlage erlaube, dass sich die Länder an der Bewältigung der Energiekrise beteiligen.

Laut aktuellem Monatsbericht der Bundesbank ist die deutsche Wirtschaft durch eine erstmals seit 70 Jahren zweistellige Inflationsrate und eine hohe Unsicherheit über die Energieversorgung und deren Kosten deutlich belastet. Im gerade begonnenen Winterhalbjahr könnte die Wirtschaftsleistung deshalb deutlich sinken und Deutschland an der Schwelle zu einer Rezession stehen. Das Ausmaß dieses Rückgangs ist dem Bericht zufolge allerdings ausgesprochen unsicher.

Nach der Einführung des Euro in Bulgarien unterliegen bulgarische Kreditinstitute ebenfalls der Mindestreservepflicht des Eurosystems. Für eine reibungslose Integration bulgarischer Kreditinstitute in das Mindestreservesystem des Eurosystems sind Übergangsbestimmungen erforderlich.
 

Europa braucht den digitalen Euro. Dafür bedarf es einer technischen und regulatorischen Vorbereitung durch das Euro-System, also durch die Europäische Zentralbank (EZB) und die nationalen Zentralbanken. Außerdem brauchen wir eine gesetzliche Grundlage auf europäischer Ebene.

Der EZB-Rat hat am 21. Juli ein neues geldpolitisches Instrument beschlossen. Es nennt sich Transmission Protection Instrument (TPI). Es soll sicherstellen, dass die Geldpolitik reibungslos wirkt, damit das Eurosystem Preisstabilität gewährleisten kann. 

Gegenstand des CVA-Rahmenwerks sind die sog. OTC-Derivate. Diese bergen nicht nur Markt-, sondern auch Kreditrisiken: Wenn sich die Kreditqualität der Gegenpartei des Derivats verschlechtert, beeinflusst dies negativ den Wert des Derivats.