Am 3. Dezember 2015 beschloss der EZB-Rat eine Reihe von Maßnahmen im Zusammenhang mit seiner Neubewertung der Angemessenheit des geldpolitischen Kurses der EZB.

Gemäß der Berichtspflichten der ESZB-Satzung wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) wöchentlich ein konsolidierter Ausweis des Eurosystems veröffentlicht. Dieser soll den Nutzern als Informationsquelle im Zusammenhang mit den geldpolitischen Operationen, den Devisengeschäften und der Investitionstätigkeit dienen. Zudem sind darin Angaben über die Liquiditätsströme enthalten.

Bundesbankvorstandsmitglied Joachim Nagel hat sich dafür ausgesprochen, die sogenannte Anfa-Vereinbarung offenzulegen. Die Vereinbarung legt bilanzielle Obergrenzen fest für finanzielle, nicht-geldpolitische Geschäfte der nationalen Zentralbanken im Eurosystem. In keinem Fall dürfe eine monetäre Staatsfinanzierung erfolgen, sagte Nagel in einem zweiteiligen Interview mit der Börsen-Zeitung.

Gemäß der Berichtspflichten der ESZB-Satzung wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) wöchentlich ein konsolidierter Ausweis des Eurosystems veröffentlicht. Dieser soll den Nutzern als Informationsquelle im Zusammenhang mit den geldpolitischen Operationen, den Devisengeschäften und der Investitionstätigkeit dienen. Zudem sind darin Angaben über die Liquiditätsströme enthalten.

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat dazu aufgerufen, dass Notenbanken sich strikt am Ziel der Preisstabilität orientieren sollten. Im Rahmen einer Veranstaltung zu Ehren des ehemaligen Bundesbankpräsidenten Karl-Otto Pöhl warnte er außerdem davor, dass ein geringeres Maß an Unabhängigkeit der Notenbanken die gesamtgesellschaftliche Wohlfahrt vermindern könnte.

Der Rat der Europäischen Zentralbank verlängert das Anleihen­kaufprogramm um mindestens sechs Monate bis Ende März 2017. Der monatliche Umfang der Wertpapierkäufe beträgt dabei unverändert 60 Milliarden Euro. Ebenso entschied das Gremium, den Zinssatz für die Einlagefazilität um zehn Basispunkte auf -0,3 Prozent zu senken.

Auf der Grundlage unserer regelmäßigen wirtschaftlichen und monetären Analyse haben wir heute die Stärke und Persistenz der Faktoren, die gegenwärtig die Rückkehr der Inflation auf ein Niveau von mittelfristig unter, aber nahe 2 % verlangsamen, einer gründlichen Beurteilung unterzogen und den Grad der geldpolitischen Akkommodierung erneut beurteilt. Im Ergebnis hat der EZB-Rat mit Blick auf sein Preisstabilitätsziel folgende Beschlüsse gefasst