Am 18. Dezember 2023 beschloss der EZB-Rat, dass Rückforderungszinsen eine angemessene Korrekturmaßnahme darstellen würden, die einer nationalen Zentralbank (NZB) im Fall eines Verstoßes gegen das Verbot der monetären Finanzierung gemäß Artikel 123 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) vorgeschlagen werden könnte. 

Die deutsche Wirtschaftsleistung ging im Schlussquartal 2023 wohl etwas zurück, heißt es im Monatsbericht Januar. Nach wie vor belastete die schwache Auslandsnachfrage die Industrie und die gestiegenen Finanzierungskosten dämpften weiterhin die Investitionen. Auch die Unsicherheit über die zukünftige Ausrichtung der Fiskal- und Klimapolitik dürfte nach Ansicht der Bundesbank-Fachleute das Wirtschaftsgeschehen belastet haben. Zudem blieben die Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin zurückhaltend und steigerten ihren Konsum wohl kaum.

Aus dem von der Europäischen Zentralbank (EZB) durchgeführten Survey of Professional Forecasters (SPF) für das erste Quartal 2024 geht hervor, dass die Erwartungen der Umfrageteilnehmer für die am Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) gemessene Gesamtinflation nach unten korrigiert wurden.

Die Jahreswachstumsrate der weit gefassten Geldmenge M3 erhöhte sich im Dezember 2023 auf 0,1 % nach -0,9 % im November. Die Jahreswachstumsrate des enger gefassten Geldmengenaggregats M1, das den Bargeld­umlauf und die täglich fälligen Einlagen umfasst, belief sich im Dezember auf ‑8,5 % gegenüber ‑9,5 % im November. Die Jahreswachstumsrate der bereinigten Buchkredite an private Haushalte sank von 0,5 % im November auf 0,3 % im Dezember. Die Jahreswachstumsrate der bereinigten Buchkredite an nichtfinanzielle Kapitalgesellschaften stieg im Dezember auf 0,4 % nach 0,0 % im November.

Der EZB-Rat hat heute beschlossen, die drei Leitzinssätze der EZB unverändert zu belassen. Die aktuellen Daten bestätigen weitgehend unsere bisherige Einschätzung der mittelfristigen Inflationsaussichten. Abgesehen von einem energiepreisbedingten aufwärtsgerichteten Basiseffekt bei der Gesamtinflation hat sich der rückläufige Trend der zugrunde liegenden Inflation fortgesetzt. Zudem schlagen unsere bisherigen Zinserhöhungen weiterhin stark auf die Finanzierungsbedingungen durch. Restriktive Finanzierungsbedingungen dämpfen die Nachfrage, und dies trägt zum Rückgang der Inflation bei.

Der EZB-Rat hat heute beschlossen, die drei Leitzinssätze der EZB unverändert zu belassen. Die aktuellen Daten bestätigen weitgehend seine bisherige Einschätzung der mittelfristigen Inflationsaussichten. Abgesehen von einem energiepreisbedingten aufwärtsgerichteten Basiseffekt bei der Gesamtinflation hat sich der rückläufige Trend der zugrunde liegenden Inflation fortgesetzt.