09.05.2012: Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags zu den „volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Euro-Staatsschuldenkrise und neuen Instrumenten der Staatsfinanzierung“

Im Rahmen einer von der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgerichteten Feierlichkeit wurde heute der T2S-Rahmenvertrag vom Eurosystem und einer ersten Gruppe von neun Zentralverwahrern unterzeichnet:

• Bank of Greece Securities Settlement System – BOGS (Griechenland)
  

• Clearstream Banking AG (Deutschland)
  
  
• Depozitarul Central S.A. (Rumänien)
  
  
• Iberclear (Spanien)
  
  
• LuxCSD S.A. (Luxemburg)
  
  

• Monte Titoli S.p.A. (Italien)

  
  

• National Bank of Belgium Securities Settlement System – NBB-SSS (Belgien)
  
  
• VP LUX S.á.r.l. (Luxemburg)
  
  
• VP Securities A/S (Dänemark).

Gemäß der Berichtspflichten der ESZB-Satzung wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) wöchentlich ein konsolidierter Ausweis des Eurosystems veröffentlicht. Dieser soll den Nutzern als Informationsquelle im Zusammenhang mit den geldpolitischen Operationen, den Devisengeschäften und der Investitionstätigkeit dienen. Zudem sind darin Angaben über die Liquiditätsströme enthalten.

Da die fiskalpolitischen Stützungsmaßnahmen inzwischen in zahlreichen Ländern an die Grenzen des Machbaren stoßen, wird die Geldpolitik von vielen Beobachtern als letzter Retter in der Not betrachtet. Nachdem die Zentralbanken die Inflation in den vergangenen Jahrzehnten scheinbar gebändigt haben, leisten sie nun einen erheblichen Beitrag zur Bekämpfung der Finanz-, Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise, und es wird immer noch mehr von ihnen verlangt.

07.05.2012: Die Deutsche Bundesbank hat heute vor dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags eine Stellungnahme zu verschiedenen Gesetzesentwürfen abgegeben.

Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein Finanzstabilitätsgesetz beschlossen. Deutschland baut eine nationale, auf die systemische Stabilität ausgerichtete makroprudenzielle Überwachung auf.