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Brexit-bezogene Informationen für Finanzinstitute

Zum 31. Januar 2020 hat das Vereinigte Königreich die Europäische Union (EU) verlassen. Wie im Austrittsabkommen vereinbart, hat zur gleichen Zeit eine Übergangsfrist begonnen, die bis zum 31. Dezember 2020 befristet ist. Vorerst ändert sich damit für Finanzintermediäre nichts. Allerdings sollten betroffene Finanzintermediäre diesen Zeitraum nutzen, um sich angemessen auf die Zeit nach dem Ende der Übergangsphase vorzubereiten. Denn aufgrund der engen ökonomischen und rechtlichen Verflechtungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und dem Vereinigten Königreich wird der Brexit weitreichende Folgen für in Europa aktive Kreditinstitute und Finanzdienstleister haben. Dies gilt sowohl auf wirtschaftlicher wie auch auf aufsichtlicher Ebene.

Der Zugang zum Binnenmarkt ist in diesem Zusammenhang ein wesentlicher Aspekt. Gegenwärtig profitieren viele Finanzintermediäre vom sogenannten "EU-Pass", der Banken im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) berechtigt, ihre Kunden EWR-weit mit lediglich einer einzigen im EWR lizensierten Gesellschaft zu bedienen. Mit Ende der Übergangsphase wird die Nutzung des "EU-Passes" jedoch nach heutigem Stand im Hinblick auf das Vereinigte Königreich in beide Richtungen enden. Vor diesem Hintergrund müssen Banken ihre Standortpolitik überdenken.

Im Hinblick auf die Einrichtung neuer oder den Ausbau bereits bestehender Einheiten in Deutschland stehen Ihnen die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und die Deutsche Bundesbank zur Verfügung, um einschlägige Fragestellungen bezüglich der Banken- und Finanzregulierung, des Zahlungsverkehrs und der Marktoperationen zu erörtern.

Rechtliche Rahmenbedingungen