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Liquiditäts­verordnung

Liquiditätsverordnung

01.01.2018

Die Verordnung über die Liquidität der Institute (Liquiditäts­verordnung - LiqV) ist am 01.01.2007 in Kraft getreten. Sie ersetzt den zuvor gültigen Grundsatz II über die Liquidität der Institute. Die Liquiditätsverordnung konkretisiert die Anforderungen des § 11 Abs. 1 Satz 1 sowie des § 51b Abs. 1 Satz 1 Kreditwesengesetz, wonach Institute und Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung jederzeit ausreichend zahlungsbereit (liquide) sein müssen.

Gemäß Artikel 412 Abs. 5 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (Capital Requirements Regulation - CRR) dürfen Mitgliedstaaten nationale Bestimmungen im Bereich der Liquiditätsanforderungen nur solange beibehalten, bis die verbindliche Mindestquote für Liquiditätsdeckungsanforderungen vollständig eingeführt ist. Mit vollständiger Einführung der Liquiditätsdeckungsquote (Liquidity Coverage Ratio – LCR) auf 100 Prozent zum 1. Januar 2018 war deshalb die Anwendung der auf nationalem Recht beruhenden Liquiditätsverordnung (LiqV) auf CRR-Kreditinstitute außer Kraft zu setzen. Der Anwendungsbereich der LiqV wurde daher mit der Zweiten Verordnung zur Änderung der Liquiditätsverordnung vom 22. Dezember 2017 eingeschränkt. Die LiqV behält ihre Gültigkeit nur für Institute, auf die die Vorschriften nach Artikel 411 bis 428 CRR nicht anzuwenden sind. Darunter fallen Bürgschaftsbanken, Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung und bestimmte CRR-Wertpapierfirmen.

Die Liquidität eines Institutes ist nach der LiqV ausreichend, wenn die - vom jeweiligen Meldestichtag an gerechnet - für den nächsten Monat (Laufzeitband 1) zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel die während dieses Zeitraums zu erwartenden Zahlungsabflüsse mindestens decken. Beurteilt wird dies anhand einer grundsätzlich monatlich zu meldenden Liquiditätskennzahl, die als Quotient aus den verfügbaren Zahlungsmitteln und den abrufbaren Zahlungsverpflichtungen im ersten Laufzeitband ermittelt wird und mindestens eins betragen muss.

Außerdem sind so genannte Beobachtungskennzahlen zu berechnen, die über die zu erwartenden Liquiditätsströme im zweiten, dritten und vierten Laufzeitband (Zeitraum von über einem Monat bis zu einem Jahr) Auskunft geben.

Grundsätzlich müssen die Institute im Rahmen der LiqV monatlich Meldungen bis zum 15. Geschäftstag nach dem Meldestichtag zum Monatsultimo (Vordruck LV 1 und LV 2) bei der Deutschen Bundesbank einreichen.

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