Unsere Vorschriften zur Regulierung der Banken sind alles in allem auch bisher nicht zu scharf. Aber sie sind mitunter kleinteilig, kompliziert und manchmal widersprüchlich. Daran setzen wir mit den Vorschlägen der High Level Task Force an, sagte Bundesbankpräsident Joachim Nagel bei der Veröffentlichung des Berichts der „High Level Task Force on Simplification“ der Europäischen Zentralbank (EZB). Deregulierung auf Kosten der Finanzstabilität lehnen wir in großer Einigkeit ab. Unser Fokus liegt auf Vereinfachungen für Regulierung, Aufsicht und Meldewesen wie Offenlegung.

Der Bericht enthält 17 Empfehlungen, wie das regulatorische und aufsichtsrechtliche Rahmenwerk im Eurosystem vereinfacht werden kann. Dazu gehören unter anderem Vorschläge zu Kapitalanforderungen, einer einheitlichen EU-Stresstestmethodik und der Weiterentwicklung der Spar- und Investitionsunion.

Der europäische Bankensektor muss effizient und leistungsfähig aufgestellt sein – aber auch widerstandsfähig gegenüber unerwarteten Schocks bleiben. Die hohen Regulierungsstandards tragen nicht zuletzt zu den stabilen Ratings der europäischen Institute bei, sagte Michael Theurer, Vorstandsmitglied der Bundesbank und zuständig für die Bankenaufsicht.

Die Bundesbank hat sich aktiv in die Diskussionen eingebracht und konnte zentrale Anliegen platzieren, wie beispielsweise die Einführung eines vereinfachten Regulierungsrahmens für kleine Banken (EU-Kleinbankenregime) und die Vereinfachung und Konsolidierung der Kapitalanforderungen. Zudem unterstützt die Bundesbank verschiedene Initiativen zur Vereinfachung des Meldewesens, um die Belastung für Institute zu reduzieren.

Auch in Zukunft wird sich die Bundesbank dafür einsetzen, dass die Stabilität und Widerstandsfähigkeit des europäischen Bankensystems erhalten bleiben. Stabilität und Resilienz des Finanzsystems sind gerade in diesen Zeiten entscheidende Wettbewerbsvorteile. Ein regulatorisches Race-to-the-bottom gilt es daher zu vermeiden, so Theurer.

Hintergrund:
Die High Level Task Force wurde vom EZB-Rat ins Leben gerufen, um bis Ende 2025 Vorschläge zur Vereinfachung der Bankenregulierung, Aufsicht und des Meldewesens zu erarbeiten. Die ersten Empfehlungen wurden nun dem EZB-Rat vorgelegt. Im nächsten Schritt sollen die endgültigen Vorschläge der Europäischen Kommission präsentiert werden.