Rede bei der Amtswechselfeier in der Hauptverwaltung in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein

1 Begrüßung

Sehr geehrte Frau Ministerin Heinold,
sehr geehrter Herr Finanzsenator Dr. Tschentscher,
sehr geehrter Herr Minister Glawe,
lieber Herr Griep,
lieber Herr Dr. Bäcker,

meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste!

Ich begrüße Sie alle herzlich zu dieser Feierstunde anlässlich des Wechsels im Amt des Präsidenten der Hauptverwaltung in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein.

Das Duo Artpop hat ihr ja bereits einen entspannten Anstrich verliehen – hierfür danke ich den beiden Musikern. Und auch der Blick über Hamburg, die Alster und auf die schöne "Elphie" trägt dazu bei, Herrn Griep einen angemessenen Abschied und Herrn Dr. Bäcker eine freundliche Begrüßung zu bereiten. Es ist übrigens beruhigend zu sehen, dass in Deutschland das eine oder andere ambitionierte öffentliche Bauprojekt doch noch einen guten Abschluss findet. Wichtiger als der schöne Blick ist aber Ihr aller Kommen, verehrte Gäste. Schön, dass Sie diesen Termin einrichten konnten!

2 Peter Griep

Lieber Herr Griep, Sie haben bereits zum Jahreswechsel – nach drei Jahren – die Hauptverwaltung in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein verlassen, um in der Zentrale der Bundesbank den Zentralbereich Märkte zu leiten. Sie kehren damit zurück zu einem Aufgabenfeld, in dem Sie sich bereits zuvor zehn Jahre sehr vielseitig und sehr erfolgreich engagiert haben: Sie haben, bevor es Sie nach Hamburg zog, zwei Abteilungen geführt und waren der Stellvertreter Ihres Vorgängers in der Zentralbereichsleitung.

Sie kennen den "geldpolitischen Maschinenraum" der Bundesbank also bestens. Nachdem Sie vor mehr als einem Vierteljahrhundert als Volkswirt zur Bundesbank kamen, haben Sie sich gewissermaßen durch die bankinterne Wertschöpfungskette in Sachen Wertpapiergeschäfte hindurchgearbeitet: vom Back-Office zum Front-Office. Dabei haben Sie oft in exponierter Stellung an wichtigen Projekten der Bundesbank maßgeblich mitgearbeitet. Ich möchte nur auf drei kurz eingehen.

Sie waren bei allen Vorarbeiten für die Festlegung des D-Mark-Euro-Referenzkurses involviert und waren folglich auch am 31.12.1998 im Handelsraum der Bundesbank mit dabei, als der D-Mark-Euro-Umrechnungskurs vom Rat der Europäischen Union endgültig festgelegt wurde: 1,95583 – eine Ziffernfolge, die Sie wahrscheinlich in jeder Lebenslage herbeten können.

Ein ähnlich umfassender Auftrag an Sie war, das Back-Office der Bundesbank mit Blick auf den "Y2K-Bug", auch bekannt als "Jahr 2000-Problem", wetterfest zu machen. Man vergisst leicht, dass damals ernsthafte Befürchtungen bestanden, "der Jahrtausendwechsel könne zur Katastrophe geraten", wie Alan Greenspan in seiner Autobiographie schreibt[1]. Sie haben auch hier offenbar ganze Arbeit geleistet, denn es wurden keine Probleme bei der Abwicklung des Wertpapierhandels bekannt.

Am stärksten wird Ihr Name bankintern aber mit Ihrer Tätigkeit im Gläubigerausschuss des insolventen Bankhauses Lehman Brothers verbunden. In diesem Ausschuss haben Sie die Bundesbank vertreten und damit auch das gesamte Eurosystem. Gleichzeitig waren Sie Leiter der Abwicklungs-Task-Force des Eurosystems. Unter Ihrer Führung wurde die Entscheidung vorbereitet, die sehr komplexen Wertpapierstrukturen, die beim Eurosystem als geldpolitische Sicherheiten hinterlegt worden waren und für die es seit der Finanzkrise nur sehr wenig Nachfrage gab, nicht sofort zu verkaufen, sondern zunächst zu halten.

Anstelle von Notverkäufen wurden also Verkaufsstrategien für ruhigere Marktverhältnisse aufgestellt. Um die Positionen bis dahin abzusichern, wurde eine Garantieforderung gegen den Mutterkonzern in den USA, gegen die Lehman Brothers Holding, durchgesetzt. Im Ergebnis entstanden dem Eurosystem und damit dem Steuerzahler keine Verluste. Dass dies bei den langwierigen und schwierigen Verhandlungen gelingen würde, hatte 2008 wohl kaum jemand für möglich gehalten. Dafür gebührt Ihnen, lieber Herr Griep, besonderer Dank.

Auch bei der Diskussion, welche Lehre die Bundesbank aus dem Fall Lehman ziehen sollte, haben Sie an vorderster Front mitgewirkt. Im Ergebnis wurde das Geschäftspartner-Monitoring bei uns auf eine neue Grundlage gestellt, und komplexe, intransparente Wertpapiere werden ohnehin nicht mehr als geldpolitische Sicherheiten zugelassen.

Ihre Tätigkeit im Zusammenhang mit der Lehman-Insolvenz hatte nicht nur eine fachlich-analytische, sondern auch eine ausgeprägt kommunikative Seite. Ganz unterschiedliche Interessen in den Verhandlungen mussten unter einen Hut gebracht werden. Ihre besondere Stärke in Sachen Kommunikation hat Ihnen sicher auch geholfen, sich rasch in Ihre dann folgende Funktion als Hauptverwaltungspräsident hineinzufinden. Schließlich sind die Hauptverwaltungspräsidenten ein zentrales Bindeglied zwischen der Bundesbank und der Öffentlichkeit. 

Ohne Vertrauen und Unterstützung der Bevölkerung kann eine Notenbank ihren Auftrag, Geldwertstabilität zu gewährleisten, nicht erfolgreich erfüllen. Otmar Issing hat das einmal so ausgedrückt: "Am Ende bekommt jede Bevölkerung diejenige Inflation, die sie verdient – und die sie letztlich auch will." Vertrauen aber setzt Wissen voraus, in diesem Fall Wissen über grundlegende ökonomische Zusammenhänge und Wissen um den besonderen Wert stabilen Geldes. Insofern ist die so genannte "ökonomische Bildung" ein wichtiges Aufgabengebiet für die Bundesbank – und damit gerade auch für unsere Hauptverwaltungen, die vor Ort, im Gespräch mit den Bürgern, der Politik und der Wirtschaft für Geldwertstabilität werben.

Nun ist die Bundesbank in Sachen Vertrauen grundsätzlich gut aufgestellt. Eine vor rund einem Jahr vorgelegte repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach und der Universität Bremen hat ergeben, dass die Bürger die Bundesbank im Allgemeinen sehr positiv wahrnehmen und ihr auch sehr großes Vertrauen entgegenbringen. Lediglich das Bundesverfassungsgericht hat noch bessere Vertrauenswerte erhalten. Dieser erfreuliche Befund hat allerdings einen Makel: Es wurde auch festgestellt, dass bei den unter 30-Jährigen das Wissen um die Notenbanken und ihre Themen in den zurückliegenden Jahren stark abgenommen hat. Das liegt wohl im Wesentlichen an einem geänderten Mediennutzungsverhalten. Diese Altersgruppe beschafft sich ihre Informationen stärker im Netz – aus diversen Quellen –, liest weniger Zeitung und nimmt damit auch weniger Themen en passent wahr.

Nicht nur das Vertrauen gegenüber den Notenbanken, sondern gerade auch gegenüber anderen öffentliche Institutionen, den Regierungen und den traditionellen Medien, kann sich dadurch grundlegend verändern. Rachel Botsman hat dieses Phänomen gut auf den Punkt gebracht: "We stopped trusting institutions, and started trusting strangers." Diese Entwicklung hängt mit dem Informationszugang zusammen, aber eben auch mit der Nutzung neuer digitaler Technologien ganz allgemein.

Umso wichtiger sind deshalb die vielen Angebote an Lehrer, Schüler und Studenten, die Sie, lieber Herr Griep, in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein machten. Besonders gut kam offenbar ein Format an, bei dem Sie mit Schülerinnen und Schüler diskutierten, die dafür extra ausgewählt wurden. Die Schülerinnen und Schüler waren – wie ich gehört habe –, beeindruckend gründlich vorbereitet. Das hat es Ihnen, lieber Herr Griep, zwar nicht leichter gemacht, dafür konnten die Schülerinnen und Schüler aber besonders gut von Ihren detailreichen Kenntnissen der Geldpolitik profitieren.

In Sachen "ökonomische Bildung" waren Ihnen auch die Veranstaltungen der Reihe "Forum Bundesbank" wichtig, die nicht nur hier in Hamburg, sondern zum Beispiel auch in den Filialen in Rostock oder Kiel hohen Zuspruch erfuhren. Es ist Ihnen und Ihrem Team also offenkundig immer gelungen, ein attraktives Vortragsprogramm zusammenzustellen und unsere Themen verständlich zu präsentieren. Das zeigt, dass wir Notenbanken die Menschen erreichen können, wenn wir aktiv auf sie zugehen und eine klare Sprache sprechen.

Als Präsident einer Hauptverwaltung ist man aber nicht nur Repräsentant der Bundesbank, sondern auch Leiter einer Dienststelle. Als dieser wurden Sie hier außerordentlich geschätzt. Sie haben sich bei den Filialschließungen in Lübeck und Kiel dafür eingesetzt, dass diese für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit möglichst geringen Belastungen einhergingen. Dort, wo die Betroffenen noch keine Anschlussverwendung gefunden hatten, haben Sie sich bemüht, dass eine passgenaue Lösung gefunden wird.

Aber nicht nur in diesem Kontext haben Sie den Dialog mit den Beschäftigten gesucht. Der direkte Draht zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern war Ihnen wichtig. Sie haben den Beschäftigten zugehört und ihnen Wertschätzung entgegengebracht. So funktioniert gute Führung, der wir in der Bundesbank, zu Recht, immer mehr Aufmerksamkeit schenken. So konnten Sie, kurz gesagt, ein wohlbestelltes Haus übergeben.

3 Arno Bäcker

Darüber freut sich zweifellos Herr Bäcker als Ihr Nachfolger an der Spitze der Hauptverwaltung in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein.

Sie, lieber Herr Bäcker, sind ein Europäer durch und durch. Bereits Ihr Studium haben Sie auf Europa ausgerichtet. An den Universitäten in Heidelberg und Bonn haben Sie sich auf die europäische und internationale Wirtschaftspolitik spezialisiert und blieben diesem Themengebiet auch in der Bundesbank treu. Während Ihrer über 25 Berufsjahre in der Bundesbank waren Sie insbesondere in der Hauptabteilung "Internationale Währungsfragen, Organisationen und Abkommen" und in der Hauptabteilung "Volkswirtschaft" tätig. Hier waren Sie zum Beispiel in die Vorarbeiten für die zukünftige geldpolitische Strategie des Eurosystems eingebunden. Sie haben also an ganz zentralen geldpolitischen Weichenstellungen mitgewirkt.

Immer wieder hat es Sie jedoch von Frankfurt für längere Arbeitsaufenthalte ins Ausland gezogen. Allein zweimal haben Sie in Brüssel gelebt und gearbeitet. Und deshalb kennen Sie nicht nur die Arbeitsweise der Kommission und des Europäischen Parlaments, sondern können sich auch in das "Denken und Fühlen" dieser beiden europäischen Schlüsselinstitutionen bestens hineinversetzen.

Den Jahrtausendwechsel und die nächsten vier Jahre erlebten Sie, lieber Herr Bäcker, dort, wo die europäische Integration ihren institutionellen Anfang nahm, in Rom. Sie waren dort Repräsentant der Bundesbank und Finanzattaché an der Deutschen Botschaft. Das war zweifellos eine Zeit enttäuschter Erwartungen. Damit meine ich natürlich nicht Ihre persönlichen Erfahrungen. Sondern ich denke an die Erwartungen aller derjenigen, die darauf gesetzt hatten, dass die Sparanstrengungen, die Italien vor Eintritt in die Währungsunion unternommen hatte, im gemeinsamen Währungsraum anhalten würden, um die Solidität der öffentlichen Finanzen nachhaltig abzusichern.

Das war allerdings nicht der Fall. Mit dem Wirtschaftsabschwung zu Beginn der 2000er Jahre stiegen die Haushaltsdefizite Italiens wieder deutlich und lagen dann lange Zeit über der Defizitobergrenze von 3%. Und auch seitdem wird kein ausreichend hoher Primärüberschuss erwirtschaftet, damit die Schuldenquote dauerhaft zurückgehen kann. In der Finanz-, Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise ist die Schuldenquote dann ja sogar noch einmal deutlich auf über 130% gestiegen, wo sie nun schon seit vier Jahren liegt. Mit Blick auf die wirtschaftliche Lage Italiens und einen nachlassenden Reformeifer stellten Sie in einem Ihrer Berichte aus der Botschaft in Rom bereits im Jahr 2000 die Frage, "ob das Reformtempo des Landes ausreicht, um verlorenes Terrain im internationalen Wettbewerb zurückzugewinnen und wirtschaftliche Herausforderungen der Zukunft rechtzeitig zu meistern." Die Tatsache, dass die geringe Wachstumsdynamik Italiens uns auch heute noch beschäftigt, scheint mir Ihre Frage zu beantworten.

Zuletzt leiteten Sie, lieber Herr Bäcker, das so genannte Europa-Sekretariat der Bundesbank. Damit waren Sie mein wichtigster Ansprechpartner, wenn es um die Vorbereitung der EZB-Ratssitzungen ging. Ihr abgewogenes und fundiertes Urteil war mir dabei immer eine große Hilfe. Gerade bei strittigen Themen konnte ich mich immer darauf verlassen, dass Sie sich dafür eingesetzt hatten, auch den manchmal vielstimmigen Chor der beteiligten Zentralbereiche zumindest in der Darstellung des Sachverhalts einigermaßen harmonisch klingen zu lassen. Wir alle wissen, dass Kompromisssuche diplomatisches Geschick auf der einen und Durchsetzungsfähigkeit auf der anderen Seite erfordert. Das ist in der Bundesbank nicht anders. 

Meine Damen und Herren, die Bundesbank entsendet also einen diplomatisch sehr beschlagenen Bundesbanker an die Spitze der hiesigen Hauptverwaltung. Ihre Vorvorgängerin im Amt als HV-Präsidentin hier in Hamburg, Frau Adelheid Sailer-Schuster, die manche von Ihnen sicher noch kennen und die ja heute auch anwesend ist, hat bei ihrem Abschied gesagt: "Wenn Sie mich vor meinem Amtsantritt in Hamburg gefragt hätten, welche die schönste Station meiner beruflichen Laufbahn war, so hätte ich Ihnen ohne zu zögern geantwortet: ‚Rom‘. Heute sage ich mit voller Überzeugung "Hamburg". Lieber Herr Dr. Bäcker, wenn ich die freundliche Stimmung hier und heute richtig deute, denke ich, dass es durchaus Chancen gibt, dass Sie eines Tages zum gleichen Urteil kommen.

4 Zur Bedeutung von freiem Handel

Meine Damen und Herren, bevor ich das Wort an den hiesigen Finanzsenator, Herrn Dr. Tschentscher, übergebe, möchte ich mich noch kurz zu einem Thema äußern, das mich persönlich sehr beschäftigt, nämlich die zunehmende Ablehnung offener Märkte und die protektionistischen Töne, die von der neuen Administration in den Vereinigten Staaten angeschlagen werden. Wo könnte es passender sein als in Hamburg, um sich darüber Gedanken zu machen? Hamburg ist schließlich einer der Knotenpunkte des Welthandels, der Hamburger Hafen ist der zweitgrößte Europas.

Wenn man durch die Straßen von Hamburg geht, vorbei an den imposanten Patrizierhäusern und beeindrucken Villen, wird sichtbar, was internationaler Handel für den Wohlstand einer Stadt und eines Landes bedeuten kann, damals wie heute. Dieser Wohlstand war sogar Motor einer städteübergreifenden Allianz: der Hanse. Vom 13. bis zum 17. Jahrhundert besaßen die Hansestädte nicht nur ein gemeinsames Rechtssystem, sondern ihre Armeen standen sich auch gegenseitig bei, zum Beispiel im Kampf gegen Piraten. Die Hanse war so gesehen ein Vorläufer der europäischen Integration.

Dass der Handel über das Meer Wohlstand bringt, ist übrigens nicht nur den Spaziergängern in Hamburg oder Experten der europäischen Wirtschaftsgeschichte bekannt. Es gibt eine umfassende empirische Literatur, die belegt, dass Länder, die im Inneren eines Kontinents liegen, wie etwa Bolivien, Nepal oder Ruanda, ein im Durchschnitt deutlich geringeres Wirtschaftswachstum haben, als vergleichbare Länder mit Zugang zum Meer. Vor dem Hintergrund der wohlfahrtssteigernden Wirkung internationalen Handels sehe ich mit Sorge, dass viele Menschen derzeit vor allem die Nachteile sehen, die offene Märkte für Einige mit sich bringen. Die Vorteile geraten zunehmend aus dem Blick – vielleicht auch deshalb, weil sie nicht so konkret erfahrbar oder zurechenbar sind wie die Nachteile. In der Debatte über offene Märkte werden aber aus meiner Sicht auch die positiven dynamischen Effekte des Handels nicht ausreichend gewürdigt: Internationaler Austausch und Wettbewerb fördern die Verbreitung von neuen, produktiven Ideen und neuen, besseren Produkten. Damit erhöhen sie die Produktivität und erlauben, Güter günstiger anzubieten und produktiveren Arbeitnehmern höhere Löhne zu zahlen.

Dabei kommt der preisdämpfende Effekt durch günstige Importe häufig gerade den Ärmeren und sozial Schwachen zugute. Das sollte in dieser Debatte, die doch häufig gerade auf die Sorgen und Nöte dieser Menschen abstellt, nicht vergessen werden. So kostet eine ausschließlich mit amerikanischer Baumwolle in den USA hergestellte Jeans eines bekannten amerikanischen Herstellers mehr als doppelt so viel wie eine "normale" Jeans des gleichen Unternehmens aus ausländischer Produktion. Eine solche Jeans ist damit sicher kein Massenprodukt.

Allerdings haben wir Ökonomen in der Vergangenheit wohl zu stark auf die unterm Strich wohlstandsfördernden Effekte des internationalen Handels abgestellt. Wir haben zu wenig darauf hingewiesen, dass gerade die weniger qualifizierten Arbeitnehmer den mit der Globalisierung einhergehenden Wettbewerbsdruck zu spüren bekommen. Hier denke ich zum Beispiel an die Beschäftigten in den Industriesektoren, die von billiger Importkonkurrenz bedroht werden und in denen Arbeitsplätze abgebaut werden. Für die betroffenen Menschen und ihre Familien ist es vermutlich kein wirklicher Trost, dass die wirtschaftliche Öffnung Osteuropas und Chinas hierzulande per saldo insgesamt 442.000 Industriearbeitsplätze zusätzlich geschaffen hat [2].  Denn diese neuen Arbeitsplätze sind nicht immer dort entstanden, wo die Globalisierung Arbeitsplätze gekostet hat [3].

Deshalb ist es so wichtig, dass die Wirtschaftspolitik die Anpassungsfähigkeit im Unternehmenssektor stärkt, indem etwa bei Unternehmensgründungen weniger Verwaltungsvorschriften greifen und weniger Behördengänge notwendig werden. Es müssen aber auch ganz allgemein die Investitionsbedingungen verbessert werden. Denn es geht darum, dass zukunftsfähige Arbeitsplätze erhalten werden und genügend neue in den aufstrebenden Branchen entstehen. Darüber hinaus müssen die Menschen in die Lage versetzt werden, neu zu schaffende Arbeitsplätze auch auszufüllen. Bessere Schulen und Universitäten sowie lebenslanges Lernen tragen dazu bei, dass die Menschen die Vorteile eines sich wandelnden Umfeldes besser für sich nutzen können. Und wo soziale Härten auftreten, müssen sie durch ein zielgerichtetes und transparentes Steuer- und Transfersystem – wie wir es haben – abgefedert werden.

5 Schluss

Meine Damen und Herren, ich bin überzeugt, dass Abschottung und Ausgrenzung die falschen Antworten auf die Herausforderungen der Globalisierung sind. Die Bundesbank wird sich daher zusammen mit der Bundesregierung während der deutschen G20-Präsidentschaft in diesem Jahr für internationale Zusammenarbeit und zugunsten offener, wettbewerblicher Märkte einsetzen. Ich bin mir sicher, dass ich mit meinem Plädoyer für offene Märkte bei Ihnen ohnehin offene Türen eingerannt habe.

Lieber Herr Griep, auch an dieser Stelle und auch im Namen des gesamten Vorstands der Bundesbank sage ich Ihnen meinen ausdrücklichen Dank für Ihre hervorragende Arbeit hier an der Spitze der Hauptverwaltung in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Ich freue mich, dass sich unsere gute Zusammenarbeit nun in der Zentrale in Frankfurt fortsetzt. Ihnen, lieber Herr Bäcker, wünsche ich einen guten Start im neuen Amt. Auf einer anderen Verabschiedungsfeier hat mein Vorgänger Helmut Schlesinger den Begriff der "Amtsfreude" benutzt. Genau die wünsche ich Ihnen allzeit hier im Norden.

Auf eben dieser Verabschiedungsfeier habe ich auch aus dem hanseatischen "Ordelbook" zitiert, dem Hamburger Stadtrecht von 1271. Dort heißt es: "Es gibt über Dir keinen Herren und unter Dir keinen Knecht".  Das passt doch auch gut zu uns Bundesbankern!

Fußnote:

  1. Alan Greenspan, 2007, Mein Leben für die Wirtschaft: Die Autobiografie, S. 236
  2. Vgl. Wolfgang Dauth, Sebastian Findeisen und Jens Suedekum (2014), "The Rise of the East and the Far East: German Labor Markets and Trade Integration”, Journal of the European Economic Association, December 2014, pp.1643–1675.

  3. Vgl. Wolfgang Dauth, Sebastian Findeisen und Jens Südekum (2017), "Verlierer(-regionen) der Globalisierung in Deutschland: Wer? Warum? Was tun?", ZBW – Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft, Wirtschaftsdienst 2017/1.