Die Deutsche Bundesbank berechnet nach den gesetzlichen Vorgaben des § 247 Abs. 1 BGB den Basiszinssatz und veröffentlicht seinen aktuellen Stand gemäß § 247 Abs. 2 BGB im Bundesanzeiger.

Das Landgericht Frankfurt hat heute die Klage der Bundesvereinigung Deutscher Geld- und Wertdienste (BDGW) gegen die Deutsche Bundesbank abgewiesen. Die Bundesbank ist damit in ihrer Rechtsauffassung und Einschätzung ihrer öffentlichen Verantwortung für das Bargeld bestätigt worden.

Der Finanzausschuss des Bundesrates hat Herrn Staatssekretär Rudolf Böhmler zur Bestellung als Mitglied des Vorstandes der Deutschen Bundesbank vorgeschlagen. Gemäß § 7 des Bundesbankgesetzes hörte der Vorstand am 30. April den Kandidaten an. Das Ergebnis der Anhörung wurde dem Bundesrat mitgeteilt.

Das Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, Dr. Edgar Meister, verantwortlich für die Banken und Finanzaufsicht und die Revision, wechselt nach fast 14 Jahren an der Spitze der Bank zum 1. Mai in den Ruhestand.

Die neueste Auflage unserer Statistischen Sonderveröffentlichung 10 "Bestandserhebung über Direktinvestitionen" ist mit den Ergebnissen über das grenzüberschreitende Unternehmensvermögen zum Jahresende 2005 auf unserer Website veröffentlicht worden. Diese Sonderveröffentlichung, die in den Vorjahren unter dem Titel Kapitalverflechtung mit dem Ausland" als Ergänzung zu unserem Beiheft Zahlungsbilanzstatistik herausgegeben worden ist, ist auch als Papierexemplar von unserer Pressestelle erhältlich.

Der Statistikbereich der Website der Deutschen Bundesbank ist im Aufbau und Inhalt überarbeitet worden und bietet nun eine Reihe neuer Leistungen für unsere Statistik-Nutzer.

Zur Vorbereitung der Marktteilnehmer auf das neue Leistungsangebot der Deutschen Bundesbank im Barzahlungsverkehr, das am 1. April 2007 in Kraft treten wird, fand am heutigen Tag im Hause der Deutschen Bundesbank eine Besprechung mit Vertretern des Zentralen Kreditausschusses (ZKA), des Hauptverbandes des Deutschen Einzelhandels (HDE) sowie der Bundesvereinigung der Geld- und Wertdienstleister (BDGW) statt.

Im Rahmen des europäischen Haushaltsüberwachungsverfahrens sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zweimal im Jahr (Ende März und Ende September) verpflichtet, Daten zur Defizit- und zur Schuldenquote des Staates an die Europäische Kommission zu übermitteln. Hierzu werden vom Statistischen Bundesamt das Maastricht-Defizit (1,7 % des BIP in 2006) und von der Bundesbank der Maastricht-Schuldenstand berechnet.

Nach den Ergebnissen der neuesten Quartalsumfrage zum Kreditgeschäft wurden die Kreditstandards für Unternehmens- und Wohnungsbaukredite im 4. Quartal 2006 kaum noch verändert. Demgegenüber lockerten die teilnehmenden Institute die Standards für Konsumentenkredite. Damit deuten die Ergebnisse für Deutschland auf eine geringfügig expansivere Kreditangebotspolitik hin, als dies im Euro-Raum insgesamt der Fall war.

Die Deutsche Bundesbank berechnet nach den gesetzlichen Vorgaben des § 247 Abs. 1 BGB den Basiszinssatz und veröffentlicht seinen aktuellen Stand gemäß § 247 Abs. 2 BGB im Bundesanzeiger.

Slowenien führt zum 1. Januar 2007 den Euro als gesetzliches Zahlungsmittel ein. Die nationalen Zentralbanken des Eurosystems haben sich verpflichtet, auf Slowenische Tolar (SIT) lautende Banknoten in Euro umzutauschen.

Der Vorstand der Bundesbank hat nach intensiven Erörterungen die geschäftspolitische Gesamtstrategie für die Zeit ab 2008 beschlossen. Ziel ist es, im Anschluss an die umfassende Strukturreform, die im Jahre 2002 begonnen wurde und Ende 2007 plangemäß abgeschlossen wird, das Profil der Bank als stabilitätsorientierte unabhängige Institution in Deutschland und im System der Europäischen Zentralbanken (ESZB) zu schärfen.

Die Deutsche Bundesbank hat heute die so genannten Financial Soundness Indicators (FSI) für Deutschland auf ihrer Website veröffentlicht. Diese Indikatoren dienen dazu, ein genaueres Bild über die Stärken und Schwächen nationaler Finanzsysteme zu erhalten.

Die Emissionstätigkeit am deutschen Rentenmarkt hat sich im Oktober mit einem Brutto-Absatz von 76,7 Mrd € gegenüber dem Vormonat (83,8 Mrd €) leicht abgeschwächt.

Die Kreditstandards in Deutschland wurden nach den Oktober- Ergebnissen der Quartalsumfrage zum Kreditgeschäft im Euro- Währungsgebiet im 3. Quartal 2006 sowohl für Firmen- als auch für Privatkundenkredite leicht gelockert.

Die deutsche Leistungsbilanz wies im August – gemessen an den Ursprungswerten – einen Überschuss von 2,4 Mrd € auf. Der Saldo lag damit um 4,7 Mrd € unter dem Vormonatsniveau.

Die finanzielle Verflechtung Deutschlands mit dem Ausland hat auch im Jahr 2005 kräftig zugenommen. Insgesamt stiegen die deutschen Auslandsforderungen um 17 ½ % auf 4069 Mrd € und die Auslandsverbindlichkeiten um 12 ½ % auf 3621 Mrd €. Daraus resultierte Ende 2005 ein Netto- Auslandsvermögen von 448 Mrd € oder 20 % des BIP.

Die deutsche Leistungsbilanz wies im Juli – gemessen an den Ursprungswerten – einen Überschuss von 7,3 Mrd € auf. Im Vormonat hatte sich der Saldo noch auf 10,7 Mrd € belaufen.

Entsprechend den Ergebnissen der Quartalsumfrage zum Kreditgeschäft blieben die Kreditstandards für Unternehmenskredite im 2. Quartal 2006 nahezu unverändert.

Die Emissionstätigkeit am deutschen Rentenmarkt hat sich im Juni etwas abgeschwächt. Der Brutto-Absatz lag mit 75,2 Mrd € leicht unterhalb des Vormonatswerts (77,0 Mrd €).

Die deutsche Leistungsbilanz ergab für den Mai - gemessen an den Ursprungswerten - einen Überschuss von 4,3 Mrd €. Im Vormonat hatte das Plus noch 7,0 Mrd € betragen. Die Zunahme des Aktivsaldos in der Handelsbilanz wurde durch das größere Defizit im Bereich der „unsichtbaren“ Leistungstransaktionen, welche Dienstleistungen, Erwerbs- und Vermögenseinkommen sowie laufende Übertragungen umfassen, mehr als aufgewogen.

Gemäß § 247 Abs. 2 BGB ist die Deutsche Bundesbank verpflichtet, den aktuellen Stand des Basiszinssatzes im Bundesanzeiger zu veröffentlichen.

Der Präsident der Deutschen Bundesbank hat nach Beratung im Vorstand folgende Präsidenten der Hauptverwaltungen ernannt: Christoph Poppe, Hauptverwaltung Leipzig; Gerd-Alexander Loch, Hauptverwaltung Hannover; Norbert Matysik, Hauptverwaltung Berlin

Der Brutto-Absatz inländischer Emittenten am deutschen Rentenmarkt ist im April mit 71,1 Mrd € niedriger ausgefallen als im Vormonat (91,2 Mrd €). Nach Abzug von Tilgungen in Höhe von 63,1 Mrd € nahmen sie netto 7,9 Mrd € auf, was ebenfalls unter dem Wert des Vormonats lag (18,2 Mrd €).

Die Anhörung des Vorstands der Deutschen Bundesbank zum Vorschlag der Bundesregierung, Herrn Professor Dr. Franz-Christoph Zeitler zum Vizepräsidenten der Bundesbank als Nachfolger von Herrn Professor Dr. Jürgen Stark zu bestellen, ist heute erfolgt.