Einführung

Überweisungen und Lastschriften sind mit Abstand die am häufigsten genutzten Zahlungsinstrumente in Deutschland und werden daher mitunter auch als „traditionelle Zahlungsinstrumente“ bezeichnet.

Ein Überweisungsverfahren (engl.: credit transfer scheme) umfasst Funktionen, Prozeduren, Vereinbarungen, Regeln und Instrumente – papiergebunden oder elektronisch – welche die Ausführung einer Zahlungsanweisung ermöglichen, die ein Zahlender seinem Zahlungsdienstleister – etwa seiner Hausbank – erteilt, um Geldmittel an den Begünstigten (den Zahlungsempfänger) zu transferieren. Beispielsweise werden einmalige Rechnungen oder Steuernachzahlungen häufig per Überweisung bezahlt.

Ein Lastschriftverfahren (engl.: direct debit scheme) umfasst Funktionen, Prozeduren, Vereinbarungen, Regeln und Instrumente, welche die autorisierte Belastung des Kontos des Zahlers ermöglichen. Lastschriften werden vom Zahlungsempfänger ausgelöst und zwar entweder als Einzelzahlung oder als eine Reihe von Zahlungen. Basis ist die Zustimmung des Zahlers (Mandat) an den Zahlungsempfänger, dessen Zahlungsdienstleister oder an den Zahlungsdienstleister des Zahlers. Typische Beispiele für wiederkehrende Lastschriften sind z. B. Strom- oder Telefonkosten, für Einzellastschriften z. B. Zahlungen mit Unterschrift im Einzelhandel (auch bekannt als Elektronisches Lastschriftverfahren, ELV).

Grundsätzlich bestehen im Zusammenhang mit Überweisungs- und Lastschriftverfahren Risiken, die beobachtet und gemindert werden müssen, um das Vertrauen in diese Zahlungsinstrumente zu erhalten. Dabei handelt es sich insbesondere um Rechtsrisiken, operationelle Risiken, finanzielle Risiken und Managementrisiken in unterschiedlicher Gewichtung. Finanzielle Risiken können sich z. B. bei Lastschriften aus einer unzureichenden Verwaltung der Lastschriftmandate des Zahlers ergeben, die letztlich zu vom Zahler nicht akzeptierten Belastungen bei gleichzeitiger Gutschrift für den Lastschrifteinreicher führen kann.

Aus Sicht des Eurosystems sollten Überweisungs- und Lastschriftverfahren

1. Eine solide Rechtsgrundlage in allen relevanten Rechtssystemen haben;
2. Sicherstellen, dass für alle Akteure umfassende Informationen einschließlich solcher über finanzielle Risiken verfügbar sind;
3. Einen angemessenen Grad an Sicherheit, operativer Zuverlässigkeit und Business Continuity sicher stellen;
4. Über eine effektive, verlässliche und transparente Steuerung verfügen und
5. Finanzielle Risiken in Verbindung mit dem Verrechnungs- und Abwicklungsprozess steuern und begrenzen.

Durchführung

Die Bundesbank überwacht Marktentwicklungen im Bereich von Überweisungs- und Lastschriftverfahren und ist an der kooperativen Überwachung der SEPA-Lastschriften und -Überweisungen durch das Eurosystem beteiligen.

Um eine einheitliche Überwachung im Eurosystem zu gewährleisten, wurden im Oktober 2010 zwei Überwachungsrahmen veröffentlicht: der Oversight Framework for Cedit Transfer Schemes (Überwachungsrahmen für Überweisungsverfahren) sowie der Oversight Framework for Direct Debit Schemes (Überwachungsrahmen für Lastschriftverfahren), die jeweils fünf Standards beinhalten (s.o.). Diese Standards wurden auf der Grundlage des identifizierten Risikoprofils entwickelt und sind an die zuständige Steuerungsinstanz ("Governance Authority") des Überweisungs- oder Lastschriftverfahrens adressiert. Diese Standards werden auf die neu geschaffenen SEPA-Überweisungs- und SEPA-Lastschriftverfahren angewandt, sie können von den Eurosystem-Zentralbanken aber auch für die Überwachung nationaler Instrumente eingesetzt werden. Die Bundesbank hat sich seinerzeit an der Erarbeitung dieser Überwachungsrahmen sowie der dazugehörigen Methodologien beteiligt