Rechtliche Stellungnahme unterstützt Innovation und Wettbewerb sowie hohe Sicherheitsanforderungen im Massenzahlungsverkehr

Bei einer Veranstaltung in Düsseldorf zeichnete Bundesbank-Vorstand Joachim Nagel ein verhalten optimistisches Bild der globalen Konjunkturentwicklung. Auch in den Peripherieländern des Euro-Raums helle sich die Perspektive langsam auf. "Die positiven Aussichten sollen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich große Teile der Weltwirtschaft weiterhin auf die lockere Politik der Notenbanken stützen", sagte Nagel. Wachstum müsse wieder stärker auf privatem Konsum und Investitionen fußen.

Auf der Grundlage seiner regelmäßigen wirtschaftlichen und monetären Analyse hat der EZB-Rat heute beschlossen, die Leitzinsen der EZB unverändert zu belassen. Die jüngsten Daten bestätigen, dass die moderate Erholung der Wirtschaft des Euro-Währungsgebiets im Einklang mit unserer bisherigen Einschätzung verläuft.

Auf der heutigen Sitzung fasste der EZB-Rat die geldpolitischen Beschlüsse.

Die Bundesbank hat die Anlaufphase der Goldverlagerungen erfolgreich abgeschlossen. "Die organisatorischen Vorbereitungen waren sehr zeitintensiv, da die notwendigen Vereinbarungen und Verträge umfangreich und detailliert sind", sagte Carl-Ludwig Thiele, Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank.

Tritt ein Land der Europäischen Union oder dem Euro-Raum bei, beteiligt sich die Notenbank des Landes mit einem Kapitalanteil an der Europäischen Zentralbank. Damit das richtige Gewicht der Mitgliedstaaten untereinander gewahrt bleibt, passt die Europäische Zentralbank regelmäßig einen sogenannten Kapitalschlüssel aller nationalen Zentralbanken an.

Dem Euro-Raum droht nach Aussage von Bundesbankpräsident Jens Weidmann keine breit angelegte Deflation. "Dieses Gespenst löst sich bei nüchterner Betrachtung in Luft auf", sagte er auf einer Veranstaltung in Berlin. Mit dem Schicksal Japans sei die Entwicklung nicht zu vergleichen. Vielmehr, so Weidmann, "stehen wir vor einer Phase der wirtschaftlichen Erholung" und auch die langfristigen Inflationserwartungen im Euro-Raum seien solide verankert.

Sehr geehrte Damen und Herren, der Vizepräsident und ich freuen uns sehr, Sie zu unserer Pressekonferenz begrüßen zu dürfen. Zunächst wünsche ich Ihnen allen ein gutes neues Jahr. Ferner möchte ich an dieser Stelle Lettland als achtzehntes Land, das den Euro als seine Währung eingeführt hat, herzlich willkommen heißen.