Bundesrat schlägt Burkhard Balz für Bundesbankvorstand vor

Der Bundesrat hat bei seiner Sitzung am 23. März beschlossen, Burkhard Balz als Nachfolger für Bundesbank-Vorstandsmitglied Andreas Dombret vorzuschlagen. Dombret scheidet am 30. April 2018 nach achtjähriger Amtszeit als Mitglied des Vorstandes aus. Die formelle Bestellung des neuen Vorstandsmitglieds obliegt nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Balz ist gelernter Bankkaufmann und Jurist. Seit 2009 ist der Christdemokrat Abgeordneter im Europäischen Parlament. Seit 2014 ist er dort im Ausschuss für Wirtschaft und Währung der Koordinator der EVP-Fraktion. Zuvor arbeitete Balz viele Jahre an verschiedenen Standorten in Europa und Japan bei der Commerzbank.

Bundesbankgesetz regelt Verfahren

Das Verfahren zur Besetzung des sechsköpfigen Vorstands ist im Bundesbankgesetz geregelt. Demnach liegt das Vorschlagsrecht für Präsidenten, Vizepräsidenten sowie ein weiteres Vorstandsmitglied bei der Bundesregierung. Die übrigen drei Vorstandsmitglieder werden vom Bundesrat im Einvernehmen mit der Bundesregierung vorgeschlagen. Zu den Vorschlägen hören Bundesregierung bzw. Bundesrat zudem den Bundesbankvorstand an. Bestellt werden Vorstandsmitglieder schließlich vom Bundespräsidenten.