Voraussetzungen für eine stabile Währungsunion Rede beim Unternehmertag Ostwestfalen-Lippe 2014

1 Einleitung

Sehr geehrter Herr Meier-Scheuven,
sehr geehrter Herr Zinkann,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

zunächst einmal danke ich Ihnen sehr für diese Einladung nach Bielefeld! Und dieser Dank ist mehr als eine freundliche Höflichkeit zu Beginn. Denn auch in diesem Fall merkte ich: Reisen bildet. So weiß ich nun aus erster Hand, Dank meiner Vorbereitung auf diesen Termin, erstens, dass Ostwestfalen eine Region der Hidden Champions ist – manche Champions sind allerdings auch weniger versteckt – , und zweitens, dass Bethel als Heimat der v. Bodelschwinghschen Stiftungen mit seinen vielen Einwohnern kein Ort im Umland, sondern ein richtiger, und dazu noch sehr zentrumsnaher Stadtteil von Bielefeld ist.

Doch Sie sind sicher nicht gekommen, um Details meines Lernfortschritts in Sachen Bielefeld zu hören. Deshalb komme ich nun auch ohne Umschweife zu meinem eigentlichen Thema.

Mervyn King, der frühere Gouverneur der Bank von England, hat das Anforderungsprofil an einen Notenbanker einmal so beschrieben: am besten langweilig, "best is boring". Das war im Jahr 2000. In Zeiten von Finanzkrise, Schuldenkrise, Bankenkrise und Deflationssorgen trifft diese stille Sehnsucht der Notenbanker leider auf eine gar nicht einfache Realität. Im Zuge der Krisenpolitik sind die Notenbanken ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Ihre Arbeit wird zunehmend politisiert und – ja – auch zunehmend personalisiert.

Der frühere Chefökonom des Internationalen Währungsfonds, Raghuram Rajan, hat im vergangenen Jahr gesagt: "Notenbanker genießen heute die Popularität von Rockstars". Mittlerweile ist Rajan selbst Notenbankgouverneur, nämlich in Indien, und ich weiß nicht, ob er sich selbst jetzt auch als Rockstar fühlt. Immerhin weiß er um die Fallhöhe, die mit den hohen Erwartungen an die Notenbanken verbunden ist. Ergänzend sagt er nämlich – ich zitiere auf Englisch: "[…] the transformation from hero to zero can be swift."

Ich möchte heute über die Zukunft der Europäischen Währungsunion sprechen, aber auch darüber, wie es zu jener schweren Krise im Euro-Raum kommen konnte, was jetzt getan werden muss, um sie dauerhaft zu überwinden – und was man besser nicht tun sollte.

2 Genese der Krise

In den ersten Jahren nach ihrem Start war die Währungsunion scheinbar ein voller Erfolg. Als der Euro seinen 10. Jahrestag hatte, wurde die Gemeinschaftswährung groß gefeiert. Beispielhaft zitiere ich aus einer Veröffentlichung der Europäischen Kommission vom Mai 2008: "Zehn Jahre nach seiner Einführung kann man sagen, dass der Euro ein voller Erfolg ist. Die einheitliche Währung ist zu einem Symbol Europas geworden, das von den Bürgern (…) als eines der positivsten Ergebnisse der europäischen Integration gesehen wird. (…) Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion sichert makroökonomische Stabilität und fördert grenzüberschreitenden Handel, finanzielle Integration und Investitionen." Das wurde wie gesagt im Mai 2008 geschrieben.

Sechs Jahre später und nach mehr als vier Jahren Staatsschuldenkrise im Euro-Raum mutet diese außerordentlich positive Bilanz von damals etwas befremdlich an, – wobei man fairerweise hinzufügen muss, dass die Kommission in ihrem Bericht auch auf Probleme und Herausforderungen hingewiesen hat.

Zur Erfolgsbilanz des Euro zählt zweifelsohne, dass das Versprechen einer stabilen Währung eingehalten wurde. In den ersten 15 ½ Jahren nach der Euro-Einführung lag die durchschnittliche Inflationsrate bei 2,0 % und damit grosso modo im Einklang mit dem Stabilitätsziel des EZB-Rats. Dieser Erfolg ist nicht zuletzt das Ergebnis einer stabilitätsorientierten Geldpolitik, die von einem unabhängigen System von Zentralbanken verantwortet wird.

Die Krise im Euro-Raum hat jedoch eindrücklich vor Augen geführt, dass die Geldpolitik auch von Bedingungen abhängt, die sie selbst nicht beeinflussen kann. Solide Staatsfinanzen sind eine solche Bedingung: Geraten die Staatsfinanzen aus dem Ruder, wird es für die Zentralbank schwer, Preisstabilität zu gewährleisten. Das gilt besonders in einer Währungsunion. Mit der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion wurde die Geldpolitik vergemeinschaftet. Die Finanzpolitik aber blieb in der Entscheidungshoheit der Mitgliedstaaten. Von dieser Konstruktion geht aber ein gravierender Fehlanreiz aus, nämlich eine verstärkte Verschuldungsneigung bei den Staaten.

Auch in Ländern mit eigener Währung besteht ja die Neigung, Lasten auf folgende Generationen zu verschieben, indem die Staaten regelmäßig mehr ausgeben, als sie über Steuern und Abgaben einnehmen. Zuweilen fühlt man sich an ein Motto von Marx erinnert: "Warum soll ich mich um die kommenden Generationen bemühen? Die haben doch noch nie etwas für mich getan." Allen Familienunternehmern hier im Raum tun diese Worte des amerikanischen Komikers Groucho Marx vermutlich in den Ohren weh. Ist für sie doch gerade die Weitergabe eines prosperierenden Unternehmens an die nächste Generation der Lackmustest für die eigene Arbeit.

In einer Währungsunion ist die Verschuldungsneigung sogar noch größer als bei einzelnen Staaten, da sich die Kosten übermäßiger Verschuldung zumindest teilweise auf andere Länder überwälzen lassen. Hier verhält es sich wie bei dem Überfischen der Meere, unter dem letztlich alle Anrainerländer leiden. Auch von zu hohen Haushaltsdefiziten gehen negative Wirkungen für die anderen Länder in einer Währungsunion aus, denn am Ende steigen die Zinsen in allen Mitgliedsländern.

Dieses Problem wurde im Vorfeld der Währungsunion durchaus gesehen. Deshalb wurden entsprechende Vorkehrungen getroffen:

  1. wurde ein gegenseitiger Haftungsausschluss beschlossen: Die Mitgliedstaaten sind nach dieser so genannten No Bailout-Regel nicht für die Schulden der anderen Mitgliedstaaten verantwortlich und dürfen nicht für diese haften.
  2. wurde den Notenbanken des Eurosystems untersagt, Kredite an die Mitgliedstaaten zu vergeben oder Staatsanleihen von diesen Staaten direkt zu erwerben. Und
  3. wurden Verschuldungsregeln formuliert, die durch den Stabilitäts- und Wachstumspakt konkretisiert wurden. Übermäßige Staatsdefizite sollten durch ein Verfahren, an dessen Ende finanzielle Sanktionen stehen, möglichst vermieden werden.

Leider haben die Mitgliedstaaten den Verschuldungsregeln so viel Respekt entgegengebracht wie einige Fahrradfahrer manchen Verkehrsregeln, nämlich wenig. Das Funktionieren der Lichter an den Rädern scheint teilweise zufällig zu sein, was besonders in der aktuellen Jahreszeit fatal sein kann. In der nahen Fahrradstadt Münster achten die Ordnungshüter sehr stark auf die Beleuchtung der Fahrräder – wurde mir berichtet. Wann immer sie einen Radfahrer anhalten, wird auch die Beleuchtung überprüft. So konnte durch regelmäßige Kontrolle die Quote der Radfahrer, die in der Dunkelheit mit Licht Rad fahren, in sieben Jahren von 40 % auf 96 % gesteigert werden. In Berlin, Paris und Rom hat man es  – im übertragenen Sinn  – mit der Beleuchtung nicht so genau genommen, und auch noch dafür gesorgt, dass dieses Fehlverhalten nicht sanktioniert wird. So haben die fiskalischen Regeln zunehmend an Glaubwürdigkeit verloren.

Die Konzentration auf die öffentlichen Finanzen erwies sich als weiterer Schwachpunkt des Ordnungsrahmens der Währungsunion. Gefahren für die Gemeinschaftswährung gehen nämlich auch von anderen Fehlentwicklungen aus. In gewisser Weise haben sich die Mitgliedstaaten im Vorfeld der Währungsunion wie ein Bräutigam verhalten, der vor der Eheschließung eine Diät macht, um in den knapp geschneiderten Hochzeitsanzug zu passen, um sich dann nach der Hochzeit wieder gehen zu lassen.

Die Einführung des Euro brachte den früheren Hochzinsländern nämlich einen deutlichen Zinsrückgang. Die Länder profitierten von einem Vertrauensvorschuss und es gab kein Wechselkursrisiko mehr. So floss reichlich Kapital unter anderem von den Kernländern des Euro-Raums wie Deutschland und Frankreich in die Peripherie wie Irland, Spanien, Griechenland, aber auch Italien. Leider wurde viel Geld in den privaten Wohnungsbau oder in den Staatskonsum gesteckt, was sich im Nachhinein als wenig produktiv erwies. Die Kapitalzuflüsse ermöglichten auch eine Zeitlang kräftig steigende Löhne. Da aber die produzierten Gütermengen nicht im gleichen Ausmaß zunahmen, stiegen die Lohnstückkosten. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen sank rapide.

Da die Staaten nun anders als vor der Währungsunion nicht mehr mit einer Abwertung ihrer Währung reagieren konnten, so wie sie es in der Vergangenheit häufig getan hatten, entwickelten sich hohe Leistungsbilanzdefizite. Die private und öffentliche Verschuldung stieg teilweise deutlich an. Kurzum, die Länder lebten jahrelang "über ihre Verhältnisse".

Die Krise im Euro-Raum ist mehr als eine Staatsschuldenkrise. Sie ist auch eine Zahlungsbilanzkrise und eine Bankenkrise. Die Krise hat aber auf jeden Fall deutlich gezeigt, dass von übermäßiger Verschuldung gravierende Risiken ausgehen. Das wusste man übrigens schon im alten Preußen. Als sich Friedrich I. 1701 zum König in Preußen krönen ließ, wurde eine Generalamnestie verkündet. Ausgenommen waren lediglich Gotteslästerer, Mörder, Hochverräter und – Schuldenmacher.

Die Krise hat ebenfalls gezeigt, wie schnell ein überschuldetes Bankensystem die Zahlungsfähigkeit ganzer Staaten gefährden kann. So wurden auch Staaten in ihrer Stabilität bedroht, die – wie Irland und Spanien – vor der Krise eine relativ niedrige Staatsverschuldung hatten. Die Kapitalströme in die Peripherieländer versiegten mit der Krise, die Finanzierung der Schulden war damit nicht mehr möglich – oder nur noch zu sehr hohen Kosten.

In dieser Krisensituation haben die Rettungsschirme der Euro-Staaten, der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds sowie die Maßnahmen der Notenbanken eine Zuspitzung der Krise verhindert. Die Rettungsmaßnahmen wirken, wie die derzeitige Diskussion über das schwache Wirtschaftswachstum zeigt, aber wie Schmerzmittel: Sie lindern die Symptome, sie sind eben keine Ursachentherapie. Und sie haben auch Nebenwirkungen.

Während die Kontrolle über die Finanzpolitik in nationaler Hand geblieben ist, wurde die Haftung für die Schulden der Krisenstaaten teilweise vergemeinschaftet, – über die europäischen Rettungsschirme und über eine Geldpolitik, die in den Grenzbereich ihres Mandats gebracht wurde – etwa durch die Ankaufsprogramme für Staatspapiere.

Haftung und Kontrolle sind also aus der Balance geraten. Die vielen Unternehmer hier im Raum kennen das Haftungsprinzip nur zu gut, nach dem jeder für die Folgen eigener Entscheidungen einstehen muss. Walter Eucken, der Gründer der Freiburger Schule des Ordoliberalismus, brachte dieses Prinzip denkbar einfach auf den Punkt: "Wer den Nutzen hat, muss auch den Schaden tragen." Dies muss eine tragende Säule jeder marktwirtschaftlichen Ordnung sein. Ohne sie gerät die Statik auch der Währungsunion in Schieflage.

Was muss nun getan werden, um die Krise dauerhaft zu überwinden und was, um die Währungsunion stabil zu machen?

Zur nachhaltigen Überwindung der Krise müssen …

  1. die skizzierten nationalen Fehlentwicklungen behoben werden,

  2. der Ordnungsrahmen der Währungsunion gestärkt und …
  3. das Finanzsystem stabiler aufgestellt und besser reguliert werden.

Entscheidend ist dabei, dass dem Haftungsprinzip wieder mehr Geltung verschafft wird. Außerdem muss die verhängnisvolle Verknüpfung von maroden Bankbilanzen und unsoliden Staatsfinanzen durchbrochen werden.

3 Stärkung des Ordnungsrahmens

Grundsätzlich sind zwei Wege denkbar, um Haftung und Kontrolle wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Der erste Weg ist, eine echte Fiskalunion zu schaffen, womöglich sogar eine politische Union. Hierzu müsste aber nationale Souveränität an die europäische Ebene abgegeben werden.

Für den damaligen Bundesbankpräsident Karl Blessing stand schon 1963 fest: "Eine gemeinsame Währung und ein föderales Notenbanksystem sind nur denkbar, wenn es außer einer gemeinsamen Handelspolitik auch eine gemeinsame Finanz- und Budgetpolitik, eine gemeinsame Wirtschafts- und Konjunkturpolitik, eine gemeinsame Sozial- und Lohnpolitik, also eine gemeinsame Politik überhaupt gibt." Das setzt aber auch eine gemeinsame, vielleicht sogar einheitliche Sicht auf die Inhalte dieser Politikbereiche voraus. Davon abgesehen habe ich ehrlich gesagt Zweifel, ob der Wille zu solch weitgehenden Integrationsschritten bei Politik und Bevölkerung in Europa derzeit vorhanden ist. Außerdem müssten die europäischen Verträge und auch nationale Verfassungen umfassend geändert werden.

Der zweite Weg besteht darin, den bisherigen Rahmen, wie er 1992 in Maastricht vereinbart wurde, zu bekräftigen und seine Schwachstellen zu beseitigen, neudeutsch könnte man von einem "Maastricht 2.0" sprechen. Tatsächlich wurden in den letzten Jahren Reformen des institutionellen Rahmens beschlossen, die als Schritte in Richtung eines "Maastricht 2.0" verstanden werden können: Die Regierungen haben einen Fiskalpakt vereinbart, den Stabilitäts- und Wachstumspakt verschärft und ein Verfahren etabliert, mit dem die gesamtwirtschaftlichen Ungleichgewichte erkannt und beseitigt werden können.

Allein der feierliche Beschluss solcher Maßnahmen genügt aber natürlich nicht, denn Papier ist geduldig. Es kommt auf die Umsetzung an. Die Regeln sind nur so gut, wie sie am Ende auch gelebt werden. Und da sind gewisse Zweifel angezeigt. Zweifel ob die strengeren fiskalpolitischen Regeln tatsächlich so strikt angewandt werden, wie angekündigt, ob das neue Regelwerk also tatsächlich verinnerlicht ist.

Die ersten Erfahrungen sind hier eher geprägt von zahlreichen Verschiebungen der Ziele, viel Ermessensspielraum, sowie einer sehr komplexen Entscheidungsfindung. Unlängst hat der französische Finanzminister angekündigt, dass sein Land die Defizitgrenze von 3 % nicht 2015, sondern erst 2017 einhalten könne. Und das, nachdem Frankreich bereits ein zweijähriger Aufschub bis 2015 gewährt worden war.

Wenn nun die Kommission, die für die Einhaltung der Regel zuständig ist, keine Verfahrensverschärfung anstreben sollte, wäre die Glaubwürdigkeit des Regelwerks stark beschädigt. Gerade die kleineren Programmländer, die sich an die Absprachen gehalten haben, fordern zu Recht, gleiche Maßstäbe auch bei den großen Mitgliedsländern anzulegen.

Außerdem gibt es Forderungen nach einer möglichst flexiblen Anwendung des reformierten Stabilitätspakts, der als Zwangsjacke empfunden wird. Sie finden breite Zustimmung; dabei wäre eigentlich eine enge und strenge Auslegung erforderlich.

Wenn die Regeln nun aber erneut bis aufs Äußerste gedehnt und gestreckt werden, belastet das ihre Glaubwürdigkeit massiv. Wir dürfen schließlich nicht vergessen, dass die Staatsschuldenkrise damit begann, dass die Finanzmärkte einzelnen Euro-Ländern das Vertrauen in die Tragfähigkeit der Staatsschulden entzogen hatten. Dieses Vertrauen gewinnt man meines Erachtens nicht mit einer Abkehr vom Konsolidierungskurs zurück.

In diesem Zusammenhang möchte ich noch einen ehemaligen Bundesbankpräsidenten zitieren, nämlich Hans Tietmeyer. Auch ihn hatten Sie bereits zu einem Unternehmertag als Redner eingeladen, und zwar im Jahr 1994. Er sagte hier vor genau 20 Jahren: "Länder, die gemeinsam eine Währungsunion bilden wollen, müssen sich aber vor allem auch durch einen hohen Grad an Konvergenz ihrer Wirtschaftspolitiken und ihrer Wirtschaftsentwicklung hinsichtlich Geldwertstabilität und gesunder Staatsfinanzen auszeichnen. Nur wenn die Kriterien dafür strikt angewendet werden, kann die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion eine Stabilitätsgemeinschaft werden."

Die Finanzmärkte haben später der Voraussetzung gesunder Staatsfinanzen offenkundig wenig Bedeutung beigemessen. Oder sie haben an der Nicht-Beistandsklausel gezweifelt, also am gegenseitigen Haftungsausschluss; auch das hat die Schuldenkrise gezeigt. Wenn ich Sie heute fragen würde, ob Sie eine Bundesanleihe mit Rendite von 5,0 % oder eine griechische Staatsanleihe mit einer Verzinsung von 5,1 % bevorzugen, würden Sie wohl ganz sicher nach der deutschen Staatsanleihe greifen. Vor der Krise waren Investoren aber tatsächlich bereit, für einen derart geringen Risikoaufschlag griechische Anleihen zu kaufen. Das hing sicher auch mit einer hohen Risikoneigung und Jagd nach Rendite zusammen, zeugt aber vor allem von Zweifeln, dass es tatsächlich keine gegenseitige Haftung gibt.

Um das Haftungsprinzip auch hier effektiv umzusetzen, müssten in letzter Konsequenz Insolvenzen von Staaten möglich sein. Eine staatliche Insolvenzordnung ist daher Bedingung für einen dauerhaft tragfähigen Ordnungsrahmen mit nationaler Fiskalhoheit. Die Fortschritte in dieser Richtung sind bislang aber eher bescheiden.

Zu den wichtigsten Gläubigern des Staates zählen die Banken, insbesondere die heimischen. Ein staatlicher Zahlungsausfall stellt für die Banken ein gravierendes Existenzrisiko dar, zumal die Banken Staatsanleihen nicht oder nur mit wenig Eigenkapital unterlegen. Dieses Eigenkapital wäre aber notwendig, um eventuelle Verluste aus den Papieren tragen zu können. Eine funktionierende Währungsunion setzt daher auch ein robustes Bankensystem voraus und ein Finanzsystem, das die Insolvenz und Abwicklung von Banken verkraftet, aber auch mit einem staatlichen Zahlungsausfall umgehen kann.

3.1 Die Bankenunion als wesentlicher Stützpfeiler

Mit der neuen Europäischen Bankenunion wurde ein einheitlicher Aufsichtsmechanismus geschaffen. Damit übernimmt die EZB in drei Wochen die Verantwortung für die Bankenaufsicht im Euro-Raum. Die 120 bedeutendsten Banken wird sie direkt beaufsichtigen. Die weniger bedeutenden Kreditinstitute werden weiterhin von nationalen Aufsichtsbehörden kontrolliert, jedoch unter der Oberaufsicht der EZB.

Um Klarheit über wesentliche Risiken dieser Banken zu haben, aber auch damit keine Gemeinschaftshaftung für Altlasten entsteht, prüft die EZB die Banken seit Monaten auf Herz und Nieren. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen in ca. 14 Tagen veröffentlicht werden; aktuell gilt eine Schweigephase, so dass ich über mögliche Erkenntnisse hier nichts sagen kann. Aber es ist bereits jetzt klar, dass die umfangreiche Bilanzüberprüfung ein Erfolg ist, denn sie hat dazu geführt, dass die Banken ihre Eigenkapitalbasis deutlich gestärkt haben. Ein solide aufgestellter, gut kapitalisierter Bankensektor wiederum ist auch eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Kreditvergabe in Europa wieder anspringt.

Das andere zentrale Element ist der gemeinsame Abwicklungsmechanismus. Er soll ermöglichen, dass nicht-überlebensfähige Institute geordnet vom Markt genommen werden können, ohne die Finanzstabilität zu gefährden. Künftig werden dem Haftungsprinzip entsprechend vorrangig die Eigentümer und Gläubiger an den Kosten der Abwicklung beteiligt. Erst danach springt ein europäischer Abwicklungsfonds ein, der sich aus Beiträgen der Banken speist. Der Steuerzahler wird von der ersten in die letzte Verteidigungslinie rücken.

Die beiden Elemente der Bankenunion bilden eine sinnvolle Einheit, in der Haftung und Kontrollen ausbalanciert sind: Institute, die auf europäischer Ebene beaufsichtigt werden, sollten auch auf europäischer Ebene abgewickelt werden.

Allerdings birgt die Bankenunion das Risiko einer problematischen Haftungsvergemeinschaftung, wenn wichtige Einflussfaktoren auf die Bankbilanzen weiterhin national bestimmt werden. Deshalb ist der vereinbarte graduelle Übergang auf eine gemeinschaftliche Haftung durch den gemeinsamen Abwicklungsfonds angemessen.

3.2 Regulatorische Flankierung und strukturelle Reformen in den Krisenländern

Bei der Bankenregulierung sind beachtliche Fortschritte erzielt worden. Die verschärften Eigenkapitalregeln nach Basel III zwingen Banken, mehr und hochwertigeres Eigenkapital vorzuhalten, um Verluste besser abfedern zu können. Für den Fall, dass eine Bank trotzdem scheitert, sorgt die europäische Abwicklungsrichtlinie (BRRD) in Zukunft dafür, dass Banken geordnet restrukturiert oder abgewickelt werden können und Investoren dabei in Haftung genommen werden.

Manche Krisenmaßnahmen des Eurosystems haben in der Tendenz allerdings dazu geführt, dass sich die Banken noch stärker mit hochverzinslichen Anleihen von Krisenstaaten vollgesogen haben. Das hat ihre Anfälligkeit noch erhöht. Die fatale Verflechtung zwischen Banken und Staaten hat stark krisenverschärfend gewirkt. Strauchelnde Banken und wankende Staaten haben sich gegenseitig nach unten gezogen.

Bislang müssen die Banken im Euro-Raum für Ausleihungen an Euro-Länder kein Eigenkapital hinterlegen, da diese als risikolos gelten. Die Staatsschuldenkrise hat aber gezeigt, dass dies keineswegs der Fall ist. Deswegen plädiere ich seit längerem dafür, die regulatorische Bevorzugung von Ausleihungen an den Staat zu beenden. Staatsanleihen sollten künftig risikoadäquat mit Eigenkapital unterlegt werden. Zusätzlich sollten für sie – genau wie für Ausleihungen an Private – Kreditobergrenzen gelten, um Klumpenrisiken zu vermeiden.

Die Bundesbank hat außerdem bereits vor mehr als drei Jahren vorgeschlagen, neben einer Aufnahme von Umschuldungsklauseln, den so genannten Collective Action Clauses, die Anleihebedingungen auch dahin gehend zu ergänzen, dass sich die Laufzeit der Staatsanleihen automatisch beispielsweise um drei Jahre verlängert, wenn einem Land ein ESM-Hilfskredit gewährt wird.

Bei solchen Neuregelungen sind Übergangsfristen nötig. Aber solche Bedenken sollten die europäischen Politiker nicht davon abhalten, bereits heute das langfristig Richtige zu beschließen. Solange das Bankensystem nicht dafür gerüstet ist, die Insolvenz eines Staates zu verkraften, werden solche Insolvenzen nicht umsetzbar sein und es wird Zweifel an der Glaubwürdigkeit der No-Bailout-Klausel geben.

Meine Damen und Herren, es reicht nicht, nur die Banken zu sanieren, auch andere nationale Fehlentwicklungen müssen für eine stabile Währungsunion korrigiert werden.

Um die Krise zu überwinden, haben Krisenländer bereits Strukturreformen umgesetzt. Die strukturellen Haushaltsdefizite wurden deutlich reduziert, ebenso die Leistungsbilanzdefizite. Die gesamtwirtschaftlichen Lohnstückkosten sind mit Ausnahme Italiens deutlich gesunken. Dadurch hat sich die preisliche Wettbewerbsfähigkeit in vielen Ländern erheblich verbessert, was sich in höheren Exporten niederschlägt.

Die Beispiele Spanien und Irland zeigen, dass sich Strukturreformen auszahlen. Die Regierungen beider Länder konnten kürzlich die Wirtschaftsprognosen nach oben revidieren. Die Reformnachzügler Frankreich und Italien werden dagegen immer mehr zu Sorgenkindern der Währungsunion. Die guten Nachrichten aus den Krisenländern bedeuten aber nicht, dass der Anpassungsprozess dort schon abgeschlossen ist. Er gleicht eben einem Marathonlauf. Da gilt es gerade auf der zweiten Hälfte der Strecke, Durchhaltewillen zu zeigen!

Die Märkte für Staatsanleihen legen indessen den Eindruck nahe, die Ziellinie sei bereits überschritten. Die Risikozuschläge der Krisenländeranleihen sind mittlerweile so stark gesunken, dass sich diese Staaten derzeit so günstig verschulden können wie noch nie. Abgesehen davon, dass die Anleihekurse durch die weltweit lockere Geldpolitik gedrückt werden, werden zukünftige Anpassungsfortschritte gewissermaßen "eingepreist".

Das ist nicht ungefährlich: Zum einen besteht ein gehöriges Rückschlagpotenzial, wenn sich dieser Vertrauensvorschuss als nicht gerechtfertigt erweisen sollte. Und zum anderen dämpft die Entspannung an den Märkten und die expansive Geldpolitik den Reformeifer in den gestressten Ländern. Die IWF-Chefin Christine Lagarde hat es einmal so ausgedrückt: "Das größte Risiko ist die Müdigkeit von Regierungen und Bevölkerung, das Gefühl, sie hätten genug getan." Umso wichtiger ist es, dass die Erwartungen erfüllt und weitere Reformen umgesetzt werden. Gerade die großen Länder sollten hier ihrer Vorbildfunktion gerecht werden.

So steht auch Deutschland vor großen wirtschaftspolitischen Herausforderungen. Die fortschreitende Globalisierung, energiepolitische Verschiebungen, eine hohe Staatsverschuldung und die Alterung der Gesellschaft werden auch oder sogar gerade Deutschland in den kommenden Jahren stark fordern. Das sind die großen Herausforderungen der nächsten Jahre, denen sich die deutsche Politik stellen muss.

Die derzeitige konjunkturelle Abkühlung zeigt, dass auch das deutsche Wachstum nicht immun gegen Störeinflüsse von außen ist. Insofern ist es eine ständige politische Aufgabe, das richtige Umfeld zu schaffen, für unternehmerische Investitionen, Innovationen und damit auch Beschäftigung.

Ich habe nicht das Gefühl, dass alle wirtschaftspolitischen Beschlüsse der letzten Zeit dem gerecht werden. Im Wall Street Journal war Anfang dieses Jahres die Überschrift zu lesen: "Euro Zone's Next Reform Candidate: Germany". Das mag etwas überspitzt sein, ist aber gar nicht so abwegig. Wir sollten uns jedenfalls nicht in Selbstgefälligkeit sonnen. Der Euro-Raum wird nur dann stark und wirtschaftlich leistungsfähig sein, wenn es auch alle einzelnen Mitgliedstaaten sind.

4 Die Rolle der Notenbanken

Der Schlüssel zur nachhaltigen Überwindung der Krise im Euro-Raum liegt also bei der Politik und nicht bei den Notenbanken. Geldpolitische Maßnahmen können Strukturreformen und Korrekturen am Ordnungsrahmen nicht ersetzen. Umgekehrt würde ein stabiler Ordnungsrahmen das Eurosystem aber davor schützen, ständig die Krisenfeuerwehr zu sein.  Die Krisenmaßnahmen des Eurosystems haben einer Eskalation der Krise entgegengewirkt. Das Eurosystem ist mit einigen dieser Maßnahmen aber in den Grenzbereich seines Mandats vorgestoßen. Darauf habe ich wiederholt hingewiesen.

Wenn eine Notenbank ihr Preisstabilitätsziel auf absehbare Zeit zu verfehlen droht, dann sollte sie nach geeigneten Maßnahmen suchen, um dieser Entwicklung entgegenzusteuern. Nur so kann sie glaubwürdig bleiben. Das gilt nach oben wie nach unten, also sowohl im Falle einer erwarteten zu starken Teuerung als auch im Falle einer sich abzeichnenden dauerhaft zu niedrigen Preissteigerung.

Deshalb hat der EZB-Rat die Leitzinsen auch drastisch gesenkt und außerdem im Juni gezielte langfristige Refinanzierungsgeschäfte beschlossen, die dazu beitragen sollen, die Kreditvergabe der Banken an den privaten Sektor anzuregen. Allerdings dürfen wir nicht ausblenden, dass auch noch so günstige Finanzierungsbedingungen kaum in höheren Investitionen oder Ausgaben münden, wenn die ökonomischen Rahmenbedingungen nicht stimmen, zum Beispiel weil die Unsicherheit hoch ist, die wirtschaftlichen Perspektiven düster sind oder die Bilanzbereinigung bei Banken und Unternehmen belastend wirken.

Sicher wissen Sie, dass der EZB-Rat zuletzt auch Ankaufprogramme von Pfandbriefen und strukturierten Wertpapieren, so genannte Kreditverbriefungen oder ABS, beschlossen hat. Und sicher wissen Sie auch, dass wir diesen Beschluss kontrovers diskutiert haben. Was mir in diesem Zusammenhang Sorgen bereitet, ist die Gefahr, dass auch Kreditverbriefungen schwächerer Qualität zum Kauf anstehen. Zudem kann es dazu kommen, dass überhöhte Preise bezahlt werden. Dann würden aber Kreditrisiken, die von privaten Banken eingegangen wurden, ohne angemessenen finanziellen Ausgleich auf die Notenbank und damit letztlich auf den Steuerzahler verlagert. Ein solcher Risikotransfer untergräbt aber die von mir bereits dargestellten Bemühungen, dem Haftungsprinzip wieder mehr Geltung zu verschaffen.

Was Sie als Bürger natürlich ganz unmittelbar erleben, sind die derzeitigen Minizinsen. Und ich bin mir im Klaren darüber, dass sich Ihre Begeisterung darüber in Grenzen hält. Im Gegenteil: Auch in diesem Raum werden sich viele darüber ärgern, dass die Zinsen so niedrig sind, dass sie gerade bei kurzfristigen Geldanlagen häufig von der Teuerung mehr als aufgefressen werden.

Sparzinsen, die geringer sind als die Inflationsrate, sind allerdings gar nicht so ungewöhnlich, wie man vielleicht denkt. Es hat sie schon häufiger gegeben, auch zu D-Mark-Zeiten, typischerweise als Reaktion auf tiefe wirtschaftliche Einbrüche, wie zum Beispiel in den 70er Jahren - Stichwort Ölkrise.

Niedrige Zinsen ermöglichen gleichzeitig günstige Investitionen, die das Wirtschaftswachstum ankurbeln. Bleiben sie jedoch über einen längeren Zeitraum sehr niedrig, kann die "Jagd nach Rendite" die Finanzakteure zu riskanten Geschäften verleiten, die Übertreibungen an den Aktien- und Immobilienmärkten bewirken und letztlich die Finanzstabilität beeinträchtigen können. Diese Finanzstabilität sollte die Geldpolitik auch im Auge behalten.

Finanzstabilität ist aber etwas anderes als Preisstabilität. Deswegen benötigt Finanzstabilitätspolitik auch ein eigenes Instrumentarium, denn genauso wenig, wie man normalerweise zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen kann, kann man unterschiedliche wirtschaftspolitische Ziele mit einem Instrument erreichen.

Zum Instrumentenkasten der Finanzstabilitätspolitik gehören zum Beispiel antizyklische Eigenkapitalpuffer für Banken oder Begrenzungen des Beleihungsauslaufs von Immobilienkrediten. Verglichen damit ist der geldpolitische Leitzins ein recht grobes Werkzeug. Wenn aber das Skalpell benötigt wird, sollte man nicht den Vorschlaghammer auspacken. Allerdings muss ehrlicherweise auch erwähnt werden, dass die Wirksamkeit dieses Instrumentenkastens noch nicht abschließend erprobt ist.

Im Hinblick auf die Geldpolitik muss aber klar sein, dass sich das Eurosystem stets am Primärziel der Preisstabilität ausrichtet. Dieses Ziel darf nicht relativiert werden. Andernfalls könnte die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik gefährdet werden. Darin ist sich der EZB-Rat einig.

Wir dürfen als Geldpolitik aber auch nicht an der Seitenlinie stehen und zusehen, wie sich die nächste Krise zusammenbraut. Mit geldpolitischen Instrumenten sollten wir sich aufbauenden finanziellen Ungleichgewichten dann entgegentreten, wenn sich daraus Risiken für die Geldwertstabilität abzeichnen. Um es mit den Worten von Mark Carney, dem Gouverneur der Bank von England, zu sagen: "Geldpolitik ist die letzte Verteidigungslinie im Kampf gegen Instabilität im Finanzsystem."

Meine Damen und Herren, die Geldpolitik darf sich nicht von ihrem klaren Kurs in Sachen Preisstabilität abbringen lassen: weder aus Gründen der Finanzstabilität, noch wegen der Wettbewerbsfähigkeit oder der Solvenz der Mitgliedstaaten. Die Geldpolitik darf nicht den Einflüsterungen mancher Politiker erliegen und an der Niedrigzinspolitik für einen längeren Zeitraum festhalten, als es für die Sicherung der Preisstabilität notwendig wäre. Selbst wenn die Staatsschulden im Euro-Raum leichter zu tragen wären. Auch mit einer solchen Politik würden wir das Vertrauen der Bürger in unsere Stabilitätsorientierung aufs Spiel setzen. Letztlich würden wir unser wichtigstes Kapital verspielen, denn Geld ist nun mal nichts anderes als verfestigtes Vertrauen. Der beste Beitrag der Notenbanken zur Überwindung der Krise ist und bleibt die Gewährleistung der Preisstabilität; dieses Ziel sollte stets Vorrang haben.

Die in den Europäischen Verträgen festgeschriebene Unabhängigkeit der Notenbanken sollte helfen, eine stabilitätsorientierte Politik durchzusetzen. Die Unabhängigkeit ist also kein Selbstzweck, sondern Mittel zum Zweck. Und es lässt sich empirisch zeigen, dass unabhängige Notenbanken erfolgreicher das Preisniveau stabil halten können als abhängige Notenbanken; das hat sich gerade in den hochinflationären Zeiten der 70er Jahre gezeigt. Im Gegenzug sollte das Eurosystem die engen Grenzen respektieren, die die Europäischen Verträge der Geldpolitik setzen. Andernfalls riskiert es, dass seine Unabhängigkeit zu Recht in Frage gestellt wird.

5 Schluss

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss kommen. Albert Einstein hat einmal gesagt: "Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben." Mit den vergangenen Krisenjahren habe ich mich deshalb beschäftigt, um zu erklären, welches meines Erachtens die richtigen Schritte in eine stabile Zukunft sind.

Wie steht es nun um die Zukunft der Währungsunion? Falsch wäre es, zu glauben, die Krise sei weitgehend überwunden, nur weil die besonders auffälligen Krisensymptome nachgelassen haben. Es sind zweifellos wichtige Anpassungsfortschritte erzielt und Reformschritte eingeleitet worden, aber es sind weitere Anstrengungen vonnöten, sowohl bei Strukturreformen in den Mitgliedstaaten als auch bei der Stärkung des Ordnungsrahmens. Die Bankenunion ist hier ein wichtiger Schritt hin zu einer dauerhaft stabilen Währungsunion.

Ich habe zu Beginn meines Vortrags aus dem Bericht zu zehn Jahren Währungsunion zitiert. Wie wird man den Euro bei seinem 20. Jubiläum beurteilen? Die Währungsunion hatte gewissermaßen eine glückliche Kindheit, eine etwas konsequentere Erziehung hätte ihr aber manchmal gut getan. Nun ist sie mitten in den Teenager-Jahren, die häufig schwierigere Jahre sind, in denen aber wichtige Weichenstellungen fürs Erwachsenenleben getroffen werden. Es kommt nun darauf an, für die Währungsunion die Weichen richtig zu stellen.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.