Unterrichtsvorlage 6 zum Schülerbuch „Geld und Geldpolitik“

Generelle bankrechtliche Regelungen zur Abwicklung des unbaren Zahlungsverkehrs finden Sie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank.

Die Abschaffung des Bargelds ist aus Sicht von Bundesbankpräsident Jens Weidmann kein geeignetes Mittel, um die schleppende Wirtschaft in einigen Ländern des Euro-Raums anzukurbeln. Entscheidend sei, die wirtschaftlichen Wachstumsschwächen anzugehen, sagte Weidmann beim Zahlungsverkehrssymposium der Bundesbank.

Rede beim Neujahrsempfang der Hauptverwaltung in Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt 

Am 16. September 2015 beschloss der EZB-Rat, dass es ab sofort im Ermessen der jeweiligen nationalen Zentralbank liegt, die Öffentlichkeit erforderlichenfalls über die Gewährung von Notfall-Liquiditätshilfe (Emergency Liquidity Assistance – ELA) an Banken in ihrem Land zu unterrichten.

EZB veröffentlicht neuen Bericht "Card payments in Europe – a renewed focus on SEPA for cards". Statistiken zu Karteneinsatz und Kartenumsätzen belegen großes Wachstumspotenzial für Kartenzahlungen in allen EU-Ländern, vor allem in Mittel- und Südosteuropa. Marktteilnehmer müssen die Schaffung eines wettbewerbsfähigen Markts für die Abwicklung von Kartenzahlungen sowie die Entwicklung und Anwendung technischer Standards vorantreiben.

EZB-Pressemitteilung

Unter dem Motto „Her mit den Schlafmünzen“ warb Moderator Günther Jauch dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre alten D-Mark Scheine und Münzen zur Bank bringen. 

Bargeld ist bezogen auf die Gesamtheit aller Einkäufe, wie zum Beispiel im Einzelhandel für den täglichen Bedarf, bei Dienstleistungen oder im Internethandel, im Durchschnitt das meistgenutzte Zahlungsmittel in Deutschland. Es wird diese Rolle voraussichtlich auch in Zukunft behalten. Dies geht aus der Studie „Zahlungsverhalten in Deutschland“ hervor, die heute von der Bundesbank in Frankfurt veröffentlicht wurde.

Am 6. September 2012 legte der EZB-Rat eine Reihe technischer Merkmale zu den geldpolitischen Outright-Geschäften des Eurosystems an den Sekundärmärkten für Staatsanleihen fest.

Bundesbankpräsident Jens Weidmann sieht keinen Anlass für weitere geldpolitische Lockerungen im Euro-Raum. Das Ziel der EZB, die angestrebte Inflationsrate mittelfristig zu erreichen, gewähre ausreichend Zeit, die Wirkung der bisher beschlossenen Maßnahmen auf die Preisentwicklung abzuwarten, sagte er beim 3. Bargeldsymposium der Bundesbank.

Generelle bankrechtliche Regelungen zur Abwicklung des unbaren Zahlungsverkehrs finden Sie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank.

Am 17. November 2011 verabschiedete der EZB-Rat den Rahmenvertrag, der den Zentralverwahrern
demnächst vorgelegt wird, zusammen mit einem Paket von Finanzanreizen für die ersten Unterzeichner.
Darüber hinaus billigte er die neue Version der Nutzeranforderungen (User Requirements) sowie eine
Aktualisierung der allgemeinen Grundsätze von T2S (General Principles of T2S) und verabschiedete den
Beschluss EZB/2011/20 zur Festlegung ausführlicher Regeln und Verfahren in Bezug auf die Umsetzung
der Zulassungskriterien für den Zugang von Zentralverwahrern zu TARGET2-Securities-
Dienstleistungen. Weitere Informationen werden in Kürze auf der Website der EZB veröffentlicht.

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat auf die Gefahren von digitalem Zentralbankgeld hingewiesen und zur Vorsicht gemahnt: „Die Einführung digitalen Zentralbankgeldes sollte auf jeden Fall wohlüberlegt sein“, sagte Weidmann beim Zahlungsverkehrssymposium der Bundesbank in Frankfurt am Main.

Das Gesetz wurde am 26. Juli 1957 erlassen und in der aktuellen Fassung am 22. Oktober 1992 neu bekanntgegeben. Es regelt den Aufbau, Rahmen, Aufgaben und Funktionen der Bundesbank als Währungs- und Notenbank. Die letzte Änderung erfolgte am 4. Juli 2013.

Dr. h. c. Rudolf Böhmler, Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank
Vortrag im Rahmen der Veranstaltung „Made in Euro - Einheit von Währung, Markt und Handeln in Europa“ der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP)

Ein höheres Nettoergebnis aus Finanzoperationen, Abschreibungen und Risikovorsorge hat den Überschuss der Bundesbank im Jahr 2015 leicht steigen lassen. Zugleich erzielte die Bundesbank den niedrigsten Nettozinsertrag seit Beginn der Währungsunion.

Beim diesjährigen Zahlungsverkehrs­symposium der Bundesbank wurden unter anderem über neue Trends im Zahlungsverkehr und über TARGET2-Securities, die Eurosystem-Plattform für die harmonisierte und zentrale Wertpapier­abwicklung in Zentralbankgeld, diskutiert.

EZB-Pressenotiz