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Bankenaufsicht der Bundesbank: Operative Aufgaben

Drei Personen arbeiten gemeinsam an einem Projekt

Bankenaufsicht der Bundesbank: Operative Aufgaben

Die Bankenlandschaft in Deutschland setzt sich aus einer Vielzahl unterschiedlicher Institute zusammen, die je nach Institutsart, Größe sowie Art und Umfang des inhärenten Risikos beaufsichtigt werden. Hierzu zählen zum 31.12.2018 rund 1.780 Kreditinstitute, wovon ein Großteil unter die Definition CRR-Kreditinstitute fallen. Ferner werden rund 1.400 Finanzdienstleistungsinstitute und 60 Zahlungsdienstleister mit Sitz in Deutschland beaufsichtigt.

Seit Inkrafttreten des einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) im November 2014 unterliegen auf Basis der Maßgaben der SSM-Verordnung die CRR-Kreditinstitute dem SSM, während die Zuständigkeit für die übrigen Institute weiterhin national verbleibt.

Für die direkte Aufsicht über die signifikanten Institute (SI) ist die EZB zuständig. Sie wird operativ von gemeinsamen Aufsichtsteams (JSTs) wahrgenommen. Aufsichtsentscheidungen werden vom Supervisory Board des SSM getroffen und bedürfen zudem einer Zustimmung des EZB-Rats.

Die direkte und operative Aufsicht der rund 1.430 weniger bedeutenden Institute (LSI) wird durch die jeweils zuständigen nationalen Behörden durchgeführt. Um einheitliche und hohe Aufsichtsstandards sowie ein konsistentes Vorgehen innerhalb des SSM sicher zu stellen, übt die EZB in diesem Bereich jedoch eine mittelbare Überwachungsfunktion aus.

Rechtlich ergibt sich die Zuständigkeit der Deutschen Bundesbank für die laufende Überwachung aus § 7 Abs. 1 des Gesetzes über das Kreditwesen (KWG) bzw. § 4 Abs. 3 des Gesetzes über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (ZAG).

Einblicke in die Kapital- und Liquiditätsausstattung

Die laufende Überwachung der Institute unter der direkten Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und der Deutschen Bundesbank erfolgt in regionaler Nähe zu den Instituten in den neun Hauptverwaltungen der Deutschen Bundesbank an verschiedenen Standorten. Zu den operativen Aufgaben der laufenden Aufsicht gehören die Auswertung der Unterlagen, Meldungen, Jahresabschlüsse und Prüfungsberichte, sonstige Auskunftsersuchen sowie die darauf aufbauende Bewertung aktueller und potentieller Risiken der beaufsichtigten Institute. Eine weitere Aufgabe ist die Durchführung routinemäßiger und – in Abstimmung mit der BaFin – anlassbezogener Aufsichtsgespräche.

Die Aufseherinnen und Aufseher der Deutschen Bundesbank überwachen laufend die Solvenz- und die Liquiditätslage der Banken sowie deren Risikosituation. Dabei bewerten sie nicht nur die Höhe und Struktur der von den Instituten eingegangenen Risiken, sondern auch die Angemessenheit des jeweiligen Risikomanagements. Für die aufsichtliche Einschätzung spielen darüber hinaus weitere quantitative und qualitative Aspekte eine wichtige Rolle, beispielsweise die Nachhaltigkeit des Geschäftsmodells und die Ausgestaltung der internen Organisation.

Für die LSI und nicht-CRR-Kreditinstitute erstellen die Aufseherinnen und Aufseher auf Basis ihrer Auswertungen im Rahmen der laufenden Aufsicht regelmäßig für jedes Institut eine umfassende Risikoklassifizierung und -beurteilung, das sogenannte bankaufsichtliche Risikoprofil. Sehen sie aufsichtlichen Handlungsbedarf, unterbreiten sie der BaFin entsprechende Vorschläge.

In den JSTs werden diese Tätigkeiten durch die EZB unter Unterstützung durch die Deutschen Bundesbank zusammen mit den jeweils anderen nationalen Behörden analog wahrgenommen. Die Entscheidungskompetenz liegt hier bei der EZB.

Darüber hinaus umfasst die laufende Überwachung auch die Durchführung bankgeschäftlicher Prüfungen. Durch diese gewinnt die Deutsche Bundesbank tiefere Einblicke in die Risikostrukturen sowie die Risikosteuerungsverfahren der Institute. Die Prüferinnen und Prüfer der Deutschen Bundesbank analysieren auch, ob bankinterne Risikomessverfahren zur Ermittlung der Eigenkapitalunterlegungsbeträge anerkannt werden können. Zudem untersuchen sie die bestehenden und möglichen Risiken des Geschäftsmodells der Institute, wobei die Aufsicht hinsichtlich der Wahl des Geschäftsmodells einem Neutralitätsgebot unterliegt. Insbesondere bei Prüfungen von signifikanten Instituten arbeiten Prüferinnen und Prüfer verschiedener nationaler Behörden sowie der EZB in Prüferteams zusammen und sind im In- und Ausland im Einsatz.

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