Deutscher Maastricht-Schuldenstand 2012 steigt mit 2,17 Billionen € auf 81,9 % des BIP

Die deutschen Staatsschulden in der Abgrenzung des Maastricht-Vertrages sind nach vorläufigen Berechnungen zum Jahresende 2012 auf rund 2,166 Billionen € gestiegen. Die Schuldenquote, also die Relation zum BIP, erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 1,5 Prozentpunkte auf 81,9 %.

Die Schulden nahmen um 81 Mrd. € zu, obwohl der staatliche Finanzierungssaldo einen Überschuss von 4 Mrd. € verzeichnete. Von besonderer Bedeutung hierfür waren Maßnahmen im Zusammenhang mit der europäischen Staatsschuldenkrise im Umfang von 45 Mrd. €. So wurden aus Deutschland knapp 9 Mrd. € als Kapital in den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) eingebracht und 36 Mrd. € Hilfskredite an Eurostaaten über die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) gewährt. Beides erhöht den (Brutto-)Schuldenstand, schlägt sich aber nicht im Maastricht-Defizit nieder, weil parallel zum Schuldenanstieg ein Aufbau von Finanzvermögen in gleicher Höhe gebucht wird. Zudem spielte eine größere Rolle, dass insbesondere die hohen Überschüsse bei den Sozialversicherungen und bei den Gemeinden zum weiteren Aufbau von Rücklagen geführt und insoweit den Brutto-Schuldenstand nicht verringert haben. Die Defizite beim Bund und bei den Ländern, die durch die Überschüsse der anderen Ebenen mehr als ausgeglichen wurden, erhöhten hingegen den Schuldenstand.

Seit Beginn der Schulden- und Finanzmarktkrise wurde die Staatsverschuldung in Deutschland stark durch Stützungsmaßnahmen zugunsten inländischer Finanzinstitute und für EWU-Staaten ausgeweitet. Die seit dem Jahr 2008 kumulierten Effekte der Finanzmarktstützung auf den Schuldenstand beliefen sich auf rund 285 Mrd. € bzw. 11 % des BIP, wobei hier im vergangenen Jahr ein leichter Rückgang zu verzeichnen war. Im Zusammenhang mit der Staatsschuldenkrise standen rund 65 Mrd. € bzw. 2 ½ % des BIP zu Buche. Der Anstieg der Verschuldung war dabei zum überwiegenden Teil mit einer Zunahme der staatlichen Finanzaktiva wie z. B. Kreditforderungen verbunden. Soweit künftig eine Verwertung der Risikoaktiva gelingt bzw. eine Rückzahlung der Hilfskredite erfolgt, wird der Schuldenstand im weiteren Verlauf wieder sinken.

Im Rahmen des europäischen Haushaltsüberwachungsverfahrens sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zweimal im Jahr (Ende März und Ende September) verpflichtet, Daten zum Defizit und zur Verschuldung des Staates an die Europäische Kommission zu übermitteln. Hierzu werden vom Statistischen Bundesamt das Defizit in Maastricht-Abgrenzung und von der Bundesbank der Maastricht-Schuldenstand berechnet.

Tabelle Schuldenquote
 2006200720082009201020112012
Schuldenstand (Mrd. €)1.5741.5841.6531.7692.0562.0852.166
in % des BIP68,065,266,874,582,480,481,9