Maastricht-Schuldenstand 2006 deutlich gestiegen, Schuldenquote unverändert

Die konsolidierte deutsche Staatsverschuldung (Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen) in der Abgrenzung des Maastricht-Vertrages betrug nach derzeitigem Datenstand zum Jahresende 2006 rund 1,567 Billionen €. Die Schulden nahmen gegenüber dem Jahresende 2005 um 45 Mrd € zu. Die Zuwachsrate entsprach dem Anstieg des nominalen Bruttoinlandsprodukts, sodass die Schuldenquote unverändert bei 67,9 % lag. Nach den Vorgaben des EG-Vertrages sind Schuldenstände oberhalb des Referenzwertes von 60 % des BIP nur zulässig, wenn sich die Quote rasch genug dieser Obergrenze annähert.

Die Entwicklung macht den weiterhin bestehenden Konsolidierungsbedarf der öffentlichen Haushalte in Deutschland deutlich. Zwar ist die Defizitquote im vergangenen Jahr erheblich gesunken und unter die Obergrenze des EG-Vertrages gefallen. Gleichwohl ist die Staatsverschuldung weiter merklich gestiegen, und trotz günstiger gesamtwirtschaftlicher Entwicklung ist die Schuldenquote nicht von ihrem hohen Niveau zurückgeführt worden.

Der Schuldenzuwachs war 2006 – im Gegensatz zu den vorangegangenen Jahren – etwas höher als das Defizit. Der Defizitrückgang beziehungsweise die in einigen Teilbereichen, insbesondere bei den Sozialversicherungen, erzielten Überschüsse schlugen sich nicht in vollem Umfang in der Entwicklung des Schuldenstands nieder, sondern es erfolgte teilweise ein Aufbau von Finanzvermögen. Zudem wurden in geringerem Umfang als in den vorangegangenen Jahren Finanzaktiva verwertet.

Der Maastricht-Schuldenstand übersteigt die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Kreditmarktschulden der öffentlichen Haushalte in finanzstatistischer Abgrenzung. So werden vor allem die Kassenkredite mit eingerechnet. Zudem ergeben sich größere – den Schuldenstand erhöhende – Abweichungen im Zusammenhang mit der Übertragung von Post- und Telekom-Aktien an die Kreditanstalt für Wiederaufbau (Platzhaltergeschäfte) sowie durch die Einbeziehung der Verschuldung aus der Verbriefung von Ansprüchen der Postpensionskasse gegenüber den Postnachfolgeunternehmen. Weitere Differenzen resultieren unter anderem aus der Einrechnung des Münzumlaufs und der Verschuldung der Sozialversicherungen.

Tabelle Maastricht Schuldenstand
 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006
Schuldenstand (Mrd. €)1 2311 2421 2931 3811 4511 5221 567
in % des BIP59,758,860,363,965,767,967,9