Rede auf dem Empfang anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Deutschen Bundesbank in der Hauptverwaltung Sachsen und Thüringen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich freue mich, hier in Leipzig mit Ihnen 60 Jahre Deutsche Bundesbank begehen zu dürfen.

60 Jahre Deutsche Bundesbank, meine sehr verehrten Damen, meine Herren, da wir nicht alle durchgängig das Grundgesetz unter dem Arm mit uns herumtragen, erlauben Sie mir dazu den Art. 88 unserer Verfassung zu zitieren. Dort heißt es:
"Der Bund errichtet eine Währungs- und Notenbank als Bundesbank. Ihre Aufgaben und Befugnisse können im Rahmen der Europäischen Union der Europäischen Zentralbank übertragen werden, die unabhängig ist und dem vorrangigen Ziel der Sicherung der Preisstabilität verpflichtet."

Und das Bundesbankgesetz führt dazu weiter aus:
"Die Deutsche Bundesbank ist als Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland integraler Bestandteil des Europäischen Systems der Zentralbanken. Sie wirkt an der Erfüllung seiner Aufgaben mit dem vorrangigen Ziel mit, …
… die Preisstabilität zu gewährleisten
… hält und verwaltet die Währungsreserven der Bundesrepublik Deutschland,
… sorgt für die bankmäßige Abwicklung des Zahlungsverkehrs im Inland und mit dem Ausland und
… trägt zur Stabilität der Zahlungs- und Verrechnungssysteme bei."

Mit der Gründung der Deutschen Bundesbank im Jahr 1957 erfüllte der Gesetzgeber die Verfassung. Die Deutsche Bundesbank wurde eine Erfolgsgeschichte. Dies führte dazu, dass die Europäische Zentralbank in der Tradition der Deutschen Bundesbank und nach ihrem Vorbild geschaffen wurde.

Auch in Europa gilt:

  • die Notenbanken sollen primär dem Ziel der Preisstabilität verpflichtet werden [Art. 105 Abs. 1 AEUV, Art. 2 ESZB-Statut]

  • die Notenbanken sollen unabhängig von der Politik sein, um dieses Ziel, falls nötig, auch gegen die Interessen der Politik durchsetzen zu können [Art. 7 ESZB-Statut]

  • die Geldpolitik und die Fiskalpolitik sollten hinreichend getrennt sein; insbesondere soll die Notenbank nicht zur Finanzierung von Staaten beitragen. [Art. 123 I AEUV]

Aber es sind nicht nur die beiden Eckpfeiler Stabilität und Unabhängigkeit, die dazu beigetragen haben, dass die Deutsche Bundesbank eine beispielgebende Erfolgsgeschichte wurde, es kommt ein dritter ganz erheblicher Aspekt hinzu: Das Stabilitätsbewusstsein der deutschen Bevölkerung. Die Worte von Helmut Kohl verdeutlichen dies. "Als Bundeskanzler habe ich manchmal Probleme mit der Bundesbank, als Bürger bin ich froh, dass es sie gibt."

Eine nach dem Grundgesetz unabhängige Bundesbank ist für die Bevölkerung ein Garant dafür, dass ihre wesentlichen Freiheitsrechte, das Eigentum und die Freiheit der wirtschaftlichen Betätigung nicht in das Belieben der Politik gestellt und damit politisch grenzenlos gestaltet werden dürfen.

"Wir sind das Volk" – hier in Leipzig, der Stadt der friedlichen Revolution, der Stadt, die exemplarisch für die vielen Städte und Orte in der DDR des Jahres 1989 steht, in denen gegen das SED-Regime demonstriert wurde, haben die Freiheitsrechte eine ganz besondere Bedeutung. Die mutigen Bürger gingen auf die Straße gegen staatliche Willkür, für bürgerliche Freiheitsrechte und die Sicherung der Menschenwürde.

"Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, gehen wir zu ihr", auch das war ein Ruf nach Freiheit. Auch dafür gingen die Menschen hier in Leipzig wie anderswo auf die Straße. Denn zu einer freiheitlichen und sozialen Marktwirtschaft gehört auch der Wohlstand, den die Menschen erwerben können, untrennbar dazu.

Auch für Ludwig Erhard, den Begründer der sozialen Marktwirtschaft, waren Freiheit und Wohlstand zwei Seiten derselben Medaille. In seinem Buch "Wohlstand für alle", das übrigens im gleichen Jahr erschien, in dem auch die Bundesbank gegründet wurde, schrieb er: "Konsumfreiheit und die Freiheit der wirtschaftlichen Betätigung müssen in dem Bewusstsein jedes Staatsbürgers als unantastbare Grundrechte empfunden werden."

Freie Berufswahl, Niederlassungsfreiheit, Gewerbefreiheit, Schutz des Eigentums - all dies sind bürgerliche Grundrechte, für die die Demonstranten eintraten, und es sind verfassungsmäßige Rechte, die nicht gering geschätzt werden. Für diese Bürgerrechte stand als institutioneller Garant die D-Mark und damit verbunden die Deutsche Bundesbank.

In diesem Sinne fand die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten am 1. Juli 1990 mit Inkrafttreten der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion statt. Die D-Mark wurde gesetzliches Zahlungsmittel in dem Gebiet der ehemaligen DDR und damit wirtschaftlich die Wiedervereinigung vollzogen.

Ein dritter Weg wäre hier auch nicht möglich gewesen. Die komplette Unterschiedlichkeit der Systeme und die völlig unterschiedlichen Rollen der Deutschen Bundesbank und der Staats­bank der DDR ließ nur diese eine Konsequenz zu.

Aufgrund der Unterschiedlichkeit der Systeme konnte es nur ein "Entweder - Oder" geben. Im Sozialismus spielte die zentrale Wirtschaftsplanung eine wichtige Rolle, monetäre Systeme konnten nur eine Assistenzfunktion übernehmen. §1 des Gesetzes über die Staatsbank der DDR lautete: "Die Staatsbank der Deutschen Demokratischen Republik ist das zentrale Organ des Ministerrates und für die Verwirklichung  der von Partei und Regierung beschlossenen Geld- und Kreditpolitik in ihrer Gesamtheit zuständig."

Historisch haben die Entscheidungen hinsichtlich der Wirtschafts- und Währungspolitik auf die Spaltung wie die Vereinigung Deutschlands gewirkt. Im Vorfeld der Währungsreform, im Jahre 1948, versuchten die Siegermächte eine gemeinsame Währungspolitik für alle vier Besatzungszonen umzusetzen. Die jeweiligen politischen Vorstellungen über die Neugestaltung einer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung im gesamten Deutschland waren jedoch so unterschiedlich, dass dies nicht gelingen konnte.

Geld hatte im Sozialismus nur eine Verrechnungs- und Kontrollfunktion, aber keine Marktfunktion. Dies entsprach konsequent der Auffassung von Karl Marx, dass Geld ein Spezifikum kapitalistischer Produktionsweise ist, das bedeutungslos werden muss, wenn die Marktwirtschaft beseitigt ist.

Übrigens: Geldhistoriker halten der Staatsbank der DDR zugute, dass es ihr im Vergleich zu anderen sozialistischen Ländern unter den gegebenen Rahmenbedingungen relativ gut gelungen sei, die monetäre Versorgung der DDR-Wirtschaft insbesondere seit den 1970iger Jahren stabilitätsgerecht zu steuern und dadurch Kassenhaltungs- oder Preisinflationsdruck zu vermeiden.

Meine Damen und Herren, die D-Mark kam auch in die DDR und sie kam sehr schnell. Bereits am 1. Juli 1990 ersetzte die D-Mark die Mark der DDR als alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel. Damit war die D-Mark Vorbote der Wiedervereinigung. Und mit der Wiedervereinigung wurde ja "aus Unrecht Recht, aus Enge wurde Freiheit", wie es Ministerpräsident Stanislaw Tillich am 3. Oktober vergangenen Jahres formulierte.

Heute vor 61 Jahren, am 20. September 1956, erklärte der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses Willy Brandt, dass der eine Millionste Flüchtling aus der DDR im Notaufnahmelager Marienfelde im damaligen Tempelhof eingetroffen war und um politisches Asyl nachgesucht habe. Vom Fall der Mauer im November 1989 bis September 1990 waren schon über 300.000 Menschen in den Westen übergesiedelt. Vor allem die Jüngeren gingen. Die Lücken wurden größer und in der DDR spürbar, die geblieben waren fühlten sich alleine. Die Politik musste schnell und klar handeln.

Der 7. Februar 1990 war für die Schaffung der Währungsunion ein einschneidender Tag. Die Bundesregierung machte das Angebot, statt eines Stufenmodells einen schlagartigen Übergang zu D-Mark und Marktwirtschaft von der damals noch existierenden DDR zu vollziehen.

Hans Tietmeyer hat den Vorgang wie folgt bezeichnet: "Übertragung der D-Mark bei gleichzeitiger Aufgabe der Mark Ost." Auch das war, wie vieles im damaligen Einigungsprozess, an den ich mich gut erinnere, weil ich als junger Referent damals den Einigungsvertrag mitgestalten durfte, eine große Herausforderung. Risiken und Nebenwirkungen waren kaum abzuschätzen, gleichwohl musste aufgrund des äußeren Drucks gehandelt werden.

Kein im marktwirtschaftlichen Sinne funktionsfähiges Bankensystem in der DDR, keine verlässlichen Daten zur Wirtschaftskraft, wie würde die Bevölkerung reagieren? Das alles war kaum vorhersehbar. Dazu kam die große Angst vor hoher Inflation. Wie sollte ein Umtauschkurs gestaltet werden, der zwischen einer frei handelbaren Währung und einer Messeinheit mit einer reinen Innenfunktion als Währung erfolgen sollte?

Die Umstellung 1:1 war gut für Löhne und Gehälter wie auch für Renten. Nur wie immer bei Soll und Haben gibt es eine andere Seite, die Schulden der Betriebe. Und die Frage der wirtschaftlichen Entwicklung war die Kehrseite der Medaille. Auch stellte sich die Frage, ob den 190 Milliarden Mark geschätzten Sparguthaben in der DDR reale Werte entgegen standen oder ob es dieses Sparguthaben nur gab, weil das Warenangebot nicht ausreichte.

Die Währungsumstellung war der bedeutendste Schritt in Richtung auf die Herstellung der staatlichen Einheit nach § 23 des Grundgesetzes. Der Inhalt der Vereinbarung zeigt, dass die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft in der DDR das Ziel hatte, Lebens- und Beschäftigungsbedingungen der ostdeutschen Bevölkerung stetig zu verbessern.

Im ersten Kapitel der Vereinbarung wurde das Privateigentum, der Leistungswettbewerb, die freie Preisbildung sowie die grundsätzlich volle Freizügigkeit von Arbeit, Kapitalgütern und Dienstleistungen als Grundlage der Sozialen Marktwirtschaft festgeschrieben. Die gemeinsame Währung war eben nicht nur gemeinsames Zahlungsmittel, sondern herausragendes politisches Symbol.

Die Stabilität der D-Mark und die Bundesbank als deren Garant standen und stehen für die Stabilität der freiheitlichen Demokratie und damit für wesentliche Elemente unserer grundgesetzlichen Ordnung.

Meine Damen und Herren, ich darf an die traumatische Erfahrung vieler Deutscher erinnern, die die Hyperinflation nach dem Ersten Weltkrieg verursacht hat. Sie hat wesentlich zur Destabilisierung der Weimarer Republik beigetragen. Vor diesem Hintergrund verband sich mit der Unterzeichnung des Staatsvertrages zur Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion noch eine andere Botschaft: Die Geschicke der Deutschen in der Bundesrepublik und der DDR wurden dadurch unauflösbar miteinander verbunden. Mit Inkrafttreten der Wirtschaftsunion wurde der Einigungsprozess unumkehrbar.

Nachdem sich die Politik entschieden hatte – Umtausch 1:1, größere Guthaben im Verhältnis von 2:1 – war es an der Deutschen Bundesbank, die tatsächliche Einführung der D-Mark zu gewährleisten. Gleichzeitig übernahm die Deutsche Bundesbank die Funktion der Notenbank im Beitrittsgebiet.

Juristisch bedeutete dies, dass innerhalb kürzester Zeit im Frühjahr 1990 eine vorläufige Verwaltungsstelle im Ostteil Berlins und 15 Bundesbankfilialen in der DDR errichtet wurden. Es gab Filialen in Gera, Weimar, Meiningen, Chemnitz, Dresden und Leipzig. Um die Bargeldversorgung zu gewährleisten, wurden rund 440 Millionen Banknoten und 102 Millionen Münzen unter Polizeischutz in die und innerhalb der DDR transportiert.

Es war eine gigantische logistische Leistung, die nicht gelungen wäre, ohne das Bankbedienstete und Sicherheitskräfte aus Ost und West Hand in Hand gearbeitet hätten. Eine Infrastruktur für den bargeldlosen Zahlungsverkehr musste geschaffen werden. Das Gironetz der Bundesbank wurde auf das Staatsgebiet der DDR ausgedehnt. Das Rechenzentrum der Landeszentralbank in Berlin hatte die Hauptlast bei der Abwicklung des beleghaften Zahlungsverkehrs zu schultern. Auch das gelang.

Für die Bundesbank bestand außerdem eine Herausforderung darin, die Banken in der DDR in die Lage zu versetzen, an den geldpolitischen Operationen teilnehmen zu können. Refinanzierungskontingente mussten vergeben werden, die Einreichung von Diskontwechseln und die Inanspruchnahme von Lombardkrediten galt es zu ermöglichen. Schließlich mussten Mindestreserve-Bestimmungen eingehalten und bankaufsichtliche Vorschriften überprüft werden.

Es war geglückt, viele Hände haben zusammengewirkt. Die Deutsche Bundesbank hat ihren Ruf als solide, vertrauensvolle Institution bestätigt. Die Staatsbank der DDR hat sich für ihre privatbankliche Seite entschieden und wurde Geschäftsbank.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, was macht die Deutsche Bundesbank heute?

Das Profil hat sich mit der Einführung der Europäischen Währung verändert. Ein Großteil der Aufgaben wird im Verbund der europäischen Zentralbanken wahrgenommen, die Geldpolitik wird zentral im Rat der EZB entschieden und koordiniert. Auch hier hat die Bundesbank eine gewichtige Stellung, sie hat Stimme und Gewicht in Europa. Aus der Alleinverantwortung für die D-Mark wurde eine Mitverantwortung für den Euro.

Ich darf daran erinnern, dass die Bundesbank vor allem den Ankauf von Staatsanleihen kritisch begleitet. Auf den Einsatz dieses Instruments der Geldpolitik hätten wir lieber verzichtet. Staatsanleihekäufe führen zu einer gefährlichen Verwischung der Grenzen zwischen Geldpolitik und Fiskalpolitik.

Die Zeit niedriger Zinsen sollte dazu genutzt werden, öffentliche Schulden abzubauen, Handels- und Entwicklungshindernisse für die Wirtschaft zu beseitigen. Irgendwann sind auch Niedrigzinszeiten vorbei, und wenn man dann in dieser guten Zeit nicht vorgesorgt hat, kann es zu bösem Erwachen bei Kämmerern und FinanzministerInnen kommen.

Dabei ist klar: Selbst nach einem Auslaufen der Nettokäufe im Rahmen des Anleihekaufprogramms wird die Geldpolitik des Euroraums weiterhin außerordentlich akkommodierend bleiben. Schließlich hat der EZB-Rat den Beschluss gefasst, die Erlöse aus den fällig werdenden Anleihen wieder zu reinvestieren. Wir sprechen geldpolitisch nicht über eine Vollbremsung, sondern darüber, das Gaspedal nicht noch ständig weiter durchzutreten.

Über die Geldpolitik hinaus hat die Bundesbank weitere wichtige Aufgaben: Wir sind für die Bargeldversorgung in Deutschland zuständig. Im vergangenen Jahre wurden in unseren Filialen rd. 15 Milliarden Geldscheine auf ihre Umlauffähigkeit überprüft und teilweise durch neue Scheine ersetzt.

Im Verbund mit der Banca d’Italia, der Banque de France und der Banco de España betreibt die Deutsche Bundesbank das Rückgrat des europäischen Zahlungs- und Wertpapier-Abwicklungsgeschäfts: TARGET2 und TARGET2-Securities. Mit TARGET2 werden jeden Tag Zahlungen im Wert von rd. 1,7 Billionen Euro abgewickelt. Und wir entwickeln dieses System weiter hin zu einem System für Echtzeitzahlungen.

Darüber hinaus beaufsichtigen wir zusammen mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht rund 1.600 kleine und mittlere deutsche Finanzinstitute. Das ist vor allem Aufgabe der Hauptverwaltungen, wie derjenigen in der wir uns gerade befinden. Auch in der europaweiten Aufsicht der größeren Banken ist die Bundesbank in 33 europäischen Teams vertreten.

Natürlich beschäftigen wir uns auch mit Zukunft, z.B. den Distributed-Ledger-Technologien im Zahlungsverkehr und in der Wertpapierabwicklung: Welche Rolle soll die Deutsche Bundesbank bei dieser neuen Technologie, einem dezentralen digitalen Transaktionsregister, einnehmen?

Viele Fragen sind noch offen, die möglichen geld- und stabilitätspolitischen Implikationen kaum abschätzbar. Aber wir sind dran und beobachten das weiter.

Meine Damen und Herren, der langjährige Präsident der Europäischen Kommission, Jaques Delors, äußerte sich einmal mit Blick auf die Bundesbank: "Nicht alle Deutschen glauben an Gott, aber alle glauben an die Bundesbank." Und über Bach sagte der deutsch-argentinische Komponist Mauricio Kagel einmal:  "Es mag sein, dass ein Komponist nicht an Gott glaubt, an Bach glauben jedoch alle."

Lassen Sie mich mit Bach noch einmal auf Leipzig zurückkommen: Leipzig hat es geschafft, sich im Vergleich zu anderen deutschen Städten sehr gut zu positionieren und sich zugleich mit einem guten Image darzustellen. So ist Leipzig erstmals auf Platz zwei des Städterankings vom Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts und der Berenberg Bank zu finden. Dresden ist auf Platz vier.

Leipzig steht dabei sogar auf Platz eins des von denselben Instituten erstellten Trendindex. Der Trendindex bewertet die Veränderungen in der ökonomischen Leistungsfähigkeit, in dem er das Wachstum der Einwohnerzahl, die Erwerbstätigkeit und die Produktivität misst  - bei allen drei Indikatoren ist Leipzig ganz vorne mit dabei.

Leipzig steht dabei stellvertretend für viele Städte in den neuen Bundesländern. Die Dynamik der demografischen und wirtschaftlichen Entwicklung ist dort so hoch, dass Standortnachteile immer mehr kompensiert werden.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesbank kommt ihrem Stabilitätsauftrag Tag für Tag nach, heute wie in den 60 Jahren seit ihrer Gründung. Die Bundesbank festigt mit ihrer Stabilitätskultur das Vertrauen der Bevölkerung in den Euro und ist auch heute noch Garant für wesentliche Freiheitsrechte.